Asyl und Asylrecht

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Kinderzeichnung - Toleranz
Asylrecht

Unter der Bezeichnung Asyl versteht man Zufluchtsort, Unterkunft, Obdach und Freistatt, aber auch Schutz vor Gefahr und Verfolgung. Im speziellen meint man damit die temporäre Aufnahme Verfolgter.

 

Asyl beantragen Menschen zum Beispiel, wenn sie:

  • in ihrem Land eine politische Meinung nicht äußern dürfen oder einer dort verbotenen, aber vom Asylland akzeptierten Partei angehören.

  • aus Glaubensgründen verfolgt werden, oder weil in ihrem Land gegen Menschenrechte verstoßen wird.

Asylrecht in Deutschland

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Oft wird politisch Verfolgten Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt.

 

Das Aufenthaltsgesetz konkretisiert das Asylrecht inhaltlich. Wessen Leben oder Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, seines Geschlechts oder wegen seiner politischen Verfolgung durch einen Hoheitsträger (z.B. Staat) bedroht ist, genießt ein Recht auf Asyl. Das Asylverfahrensgesetz bestimmt das behördliche Verwaltungsverfahren, das dem Asylbewerber den Status als Asylberechtigter zuerkennt.

 

 

Aufenthaltsbeschränkungen für Flüchtlinge

 

In den ersten Wochen nach der Ankunft gelten für Flüchtlinge Aufenthalts-beschränkungen. Insbesondere Asylbewerber unterliegen in der Zeit bis zu ihrer Zuweisung in die Landkreise gewissen Beschränkungen zum Beispiel um innerhalb der HEAE Termine wahrzunehmen zu können, etwa die Anhörung zum Asylantrag beim BAMF oder ärztliche Erstuntersuchungen.

 

Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

 

Abhängig von dem Aufenthaltsstatus der Flüchtlinge bestehen gewisse Beschränkungen für eine Arbeitserlaubnis. Zum jetzigen Zeitpunkt unterliegen Asylbewerber noch einem Arbeitsverbot von drei Monaten, ehe sie eine Tätigkeit aufnehmen dürfen.

 

Das Regierungspräsidium Gießen nimmt die Fachaufsicht über die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) wahr und  trifft Entscheidungen über Widersprüche im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG).

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