Die europäische Wasserrahmenrichtlinie

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Spritzendes Wasser
Wasserrahmenrichtlinie

Die europäische Gewässerschutzpolitik wurde mit der Richtlinie 2000/60/EG - Wasser-rahmenrichtlinie (WRRL) neu ausgerichtet. Auf nationaler Ebene wird die Richtlinie durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) umgesetzt und durch weitere Rechtsverordnungen auf Bundes- und Landesebene ergänzt (u.a. Hessisches Wassergesetz).
Der erste Erwägungsgrund der europäischen WRRL: "Wasser ist keine Handelsware, sondern ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss,"
stellt einen Leitsatz zur Bewirtschaftung und Bewertung der Gewässer dar.

Die Richtlinie legt den europaweiten Rahmen für den integrierten Gewässerschutz anhand von drei Hauptaspekten fest:

  • Sowohl Oberflächengewässer als auch das Grundwasser sind zu schützen.
  • Gewässerschutz muss qualitativ als auch quantitativ betrieben werden.
  • Es erfolgt eine ökologische und eine ökonomische Betrachtungsweise.

Formuliertes Ziel der WRRL ist die Erreichung bzw. der Erhalt eines guten Zustandes des Grundwassers und der oberirdischen Gewässer. Dies bedeutet:

  • für die oberirdischen Gewässer eine Überwachung des ökologischen und chemischen Zustandes,
  • für das Grundwasser eine Überwachung des chemischen und mengenmäßigen Zustandes.

Die Oberflächengewässer und das Grundwasser sollen geschützt, verbessert und saniert werden. Eine Verschlechterung des Zustandes der oberirdischen Gewässer und des Grundwassers ist zu verhindern (Verschlechterungsverbot – Verbesserungsgebot).

Flüsse, Seen, Übergangsgewässer, Küstengewässer und das Grundwasser sollen spätestens bis zum Jahr 2027 diesen „guten Zustand“ erreichen. Für den Weg dahin hat die Europäische Union den Mitgliedstaaten einen klaren Zeitplan vorgegeben. Der Bewirtschaftungszyklus reichte von 2009 bis 2015, im Anschluss daran erfolgte die erste Verlängerung bis 2021. Die zweite und letzte Verlängerung des Bewirtschaftungszyklus wird von 2021 bis 2027 reichen.

Die Bundesländer erstellen Bewirtschaftungspläne, in denen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität festgelegt werden. Verantwortlich für die Umsetzung der WRRL und damit zuständige Behörde ist in Hessen das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV).

Die Regierungspräsidien (Gießen, Darmstadt und Kassel) -als dem Ministerium nachgeordnete Behörden- wirken mit bei der Erstellung des Maßnahmenprogrammes und des Bewirtschaftungsplanes. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen obliegt bei Fließgewässern in den meisten Fällen den unterhaltungspflichtigen Kommunen und Wasserverbänden, die dazu von den Unteren- und Oberen- Wasserbehörden beraten werden. Die Umsetzung der Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers wird von den Regierungspräsidien gesteuert.

Weitere Informationen erhalten Sie u.a. auf folgenden Internetpräsenzen:

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