Mutterschutz

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Schwangere Frau
Mutterschutz

Mutterschutz und Elternzeit gehören zu den etablierten familien- und gesundheitspolitischen Errungenschaften und tragen wesentlich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei.

Durch das Mutterschutzgesetz sollen schwangere und stillende Frauen vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz geschützt werden. Zu diesem Zweck muss der Arbeitgeber unter anderem die Gefährdungen der schwangeren oder stillenden Frau durch ihre Tätigkeit beurteilen und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen. Diese können von der Befreiung von einzelnen Tätigkeiten bis hin zu einem vollständigen Beschäftigungsverbot reichen.

Dies betrifft nicht nur schwangere und stillende Frauen in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, sondern auch Auszubildende und Praktikantinnen, sowie Schülerinnen und Studentinnen.

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat wichtige branchenspezifische Schutzbestimmungen in Merkblättern zusammengefasst. Diese finden Sie hier.

Darüber hinaus dienen die Bestimmungen dem Schutz vor finanziellen Einbußen und vor dem Verlust des Arbeitsplatzes im Zusammenhang mit der Schwangerschaft. Der Arbeitgeber muss das Regierungspräsidium über die Beschäftigung einer werdenden Mutter benachrichtigen. Er kann dazu das am Ende der Seite unter Downloads zu findende Formular verwenden.

Nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit haben Mütter und Väter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, ein Recht auf drei Jahre Elternzeit. Während der Elternzeit gilt ebenfalls der besondere Kündigungsschutz. Eltern dürfen nicht benachteiligt werden.

Kündigungsschutz während der Schwangerschaft, Elternzeit oder Pflegezeit

Für Frauen gilt während der Schwangerschaft und auch noch vier Monate nach der Entbindung ein Kündigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz. Dieser besondere Kündigungsschutz gilt auch für Frauen, die eine Fehlgeburt nach der 12. Schwangerschaftswoche erleiden.

Während der Elternzeit (vormals Erziehungsurlaub) genießen Beschäftigte einen Kündigungsschutz nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz.

Das Pflegezeitgesetz ermöglicht Beschäftigten, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Auch während der Pflegezeit besteht ein Kündigungsschutz.

In diesen Fällen sind Kündigungen nur möglich, wenn besondere Voraussetzungen gegeben sind (z.B. bei vollständiger Geschäftsaufgabe). Dazu muss der Arbeitgeber jedoch vorher die Zustimmung des Regierungspräsidiums zur Kündigung einholen. Die Behörde muss in diesen Fällen ermitteln, ob eine Weiterbeschäftigung tatsächlich ausgeschlossen ist. Sofern dies gegeben ist, kann das Regierungspräsidium einer Kündigung ausnahmsweise zustimmen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit einer Kündigung während der Schwangerschaft, Elternzeit oder Pflegezeit ist für den Antragssteller kostenpflichtig.

Die Arbeitsschutzexperten der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel stehen daher den Müttern, Arbeitgebern, Betriebsräten usw. gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

HINWEIS: Aufgrund der Neufassung des Mutterschutzgesetzes, gültig ab 01.01.2018, befinden sich einige Dokumente in Überarbeitung und entsprechen in Teilen nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand. Die derzeit hier zu findenden Dokumente dienen lediglich der Orientierung für die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten hinsichtlich des Mutterschutzes. Inwiefern der jeweilige Einzelfall von der Gesetzesänderung betroffen ist, ist vom Arbeitgeber darüber hinaus noch einmal in eigener Verantwortung zu prüfen.

Downloads: 

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