Explosionsschutz

Explosionsschutzanforderungen an Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen

Bestimmte Mindestanforderungen beim Inverkehrbringen sind u.a.:

  • Konformitätsbewertung
  • europäisch harmonisierte Normen
  • Kennzeichnungsvorschriften (CE-Kennzeichnung)

Die Anforderungen erstrecken sich von einfachen Komponenten bis hin zu kompletten Maschinen. In einigen Fällen fordern die Richtlinien als Teil des Konformitätsbewertungsverfahrens eine EG-Baumusterprüfung (Zertifizierung), die von einer benannten Stelle ausgestellt wird. Dann ist eine Bewertung des Qualitätssicherungssystems des Herstellers erforderlich. Diese Bewertungen darf nur eine Stelle vornehmen, die speziell für die Prüfungen/Zertifizierungen von Produkten akkreditiert und in Brüssel notifiziert wurde.

Für die Akkreditierung ist in Deutschland die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) zuständig.

Für die Erlaubnisverfahren zum Betrieb und die Überwachung von überwachungsbedürftigen Anlagen, wie z.B. Tankstellen, sind in Hessen die Arbeitsschutzdezernate der Regierungspräsidien zuständig. Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich auf der Seite der 'Gefahrstoffdatenbank der Länder - GDL' unter der Rubrik 'Informationen zum Explosionsschutz'.

Richtlinien-Vertreter

Richtlinie über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen 94/9/EG

Frau Dipl. Ing. Ursula Aich
Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt
Simone-Veil-Str. 5
65197 Wiesbaden

Tel  0611/3309-519
Fax 0611/3309-537

e-Mail.: ursula.aich@rpda.hessen.de

Aufgaben der Richtlinien-Vertreter

Der Bundesrat hat für verschiedene EG-Richtlinien Ländervertreter mit den Aufgaben benannt, den Bundesrat zu beraten, wenn durch europäische Rechtsakte Angelegenheiten der Länder der Bundesrepublik Deutschland berührt sind.

Die Richtlinien-Vertreter bilden sog. Kompetenzzentren, in denen das Wissen über die Richtlinien erschöpfend vorhanden ist und gepflegt wird. Damit wird das Ziel verfolgt, dass nicht in jedem Land das umfassende Wissen über alle sektoralen Richtlinien mit ihren Anhängen und den zugrunde liegenden Normen vorhanden sein muss.

  • Ansprechpartner für die Länder in Richtlinienfragen. Auch unterstützen sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf Anforderung die Länder beim Vollzug von Marktaufsichtsaktionen vor Ort.
  • Zusätzlich zu diesen Aufgaben ist der nationale Richtlinienvertreter Ansprechpartner für die Industrie, Verbände etc. in Richtlinienfragen.
  • Nach außen ist der Richtlinienvertreter Ansprechpartner für den Europäischen Rat und die Kommission in Fragen des Vollzugs.
  • Er leitet Berichte über Erzeugnisse mit Mängeln an die zuständigen Verwaltungsbehörden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland weiter. Umgekehrt ist er für die Richtlinienvertreter anderer Mitgliedsstaaten Ansprechpartner und leitet deren Berichte an die in Deutschland örtlich zuständigen Behörden weiter.

Für jede Richtlinie nach der neuen Konzeption wurde in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ein Ansprechpartner benannt, der einen schnellen Austausch zwischen den obersten Marktaufsichtsbehörden in Bezug auf das Inverkehrbringen von mangelhaften technischen Produkten ermöglicht.

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