Abläufe und Verfahrensart

Verfahrensbücher

Das Verfahrensbuch gibt einen Überblick über die Stationen und Abläufe einer Verfahrensart.

Es ist gedacht als Information für Antragsteller, Verfahrensbeteiligte, Betroffene und Interessierte (Kunden) bzw. als Handlungsanleitung für Verfahrensbearbeiter/-innen.

In einem Verfahrensbuch werden Sinn und Zweck sowie der Ablauf des Verfahrens, Anforderungen an vorzulegende Unterlagen, die zuständigen Ansprechpartner in der Behörde, Besonderheiten des Verfahrens u. ä. erläutert.

Durch die gezielte Information über die gesetzlichen Grundlagen und einzelne Anforderungen zu der jeweiligen Verfahrensart, sorgt es für Transparenz der Verfahrensabläufe. Es baut so Informationsdefizite beim Antragssteller bzw. Kunden ab und trägt dadurch zur Verfahrensbeschleunigung bei.

Das Verfahrensbuch bietet die Möglichkeit das moderne Leitbild dieser Behörde zu präsentieren.

Verfahrensbücher aus dem Bereich Abfall

Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Verwertung und Beseitigung von Abfall
Verfahrensbuch aus dem Bereich Altlasten

Altlasten - Zustimmung zum Sanierungsplan

Verfahrensbuch aus dem Bereich Bauleitplanung

Koordinierung der Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 BauGB).
Verfahrensbücher aus dem Bereich Forsten

Genehmigungsverfahren für Waldrodungen und Genehmigungsverfahren für Waldneuanlagen.
Verfahrensbücher aus dem Bereich Gentechnik

Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz (GenTG) und Genehmigungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz (GenTG).
Verfahrensbücher aus dem Bereich Naturschutz

Verfahren zur Ausweisung von Naturschutzgebieten und Verfahren zur Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten.
Verfahrensbücher aus dem Bereich Regionalplanung

Folgendes Verfahrensbuch ist abrufbar:

  • Abweichungsverfahren nach § 12 Hess. Landesplanungsgesetz (HLPG).
Verfahrensbücher aus dem Bereich Verkehr

Anhörung bei Planfestellungsverfahren für Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.
Verfahrensbücher aus dem Bereich Wasserrecht

Folgende Verfahrensbücher sind abrufbar:

  • Feststellung von Überschwemmungsgebieten,

  • Das wasserrechtliche Planfeststellungs-/ Plangenehmigungsverfahren,

  • Die wasserrechtlichen Verfahren zur Erteilung einer Erlaubnis, Gehobenen Erlaubnis oder Bewilligung. - Grundwasserentnahme-,

  • Festsetzung von Wasserschutzgebieten,

  • Wasserrechtliche Zulassungsverfahren für kommunale Abwasseranlagen und Einleitungen,

  • Genehmigungsverfahren für industrielle und gewerbliche Abwasseranlagen mit Direkteinleitung (die der UVP-Pflicht unterliegen) sowie

  • Zuslassungsverfahren für industrielle und gewerbliche Abwassereinleitungen in Hessen.

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