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31.07.2015 - Pressemitteilung

Linden: Nachts Tempo 30 in der Alten Heerstraße und Moltkestraße

Regierungspräsidium Gießen erteilt Zustimmung zu Geschwindigkeitsbeschränkung

(82/2015). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat der Stadt Linden zum Schutz der Anwohner vor Lärm die Zustimmung erteilt, nachts die Geschwindigkeit in der Alten Heerstraße und in der Moltkestraße auf 30 km/h zu beschränken. Wie die Behörde mitteilt, werden die Einzelheiten der Beschilderung zwischen der Stadt Linden und Vertretern des Straßenbaulastträgers (Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement, Dezernat Westhessen) sowie des Polizeipräsidiums Mittelhessen im Rahmen einer Ortsbegehung abgestimmt. mehr...

23.07.2015 - Pressemitteilung

Regionalversammlung beschließt zweite Offenlage des Teilregionalplans Energie

(81/2015). Die Regionalversammlung Mittelhessen stimmte heute (23. Juli) in der Gleentalhalle Kirtorf (Vogelsbergkreis) über die zweite Offenlage des überarbeiteten Teilregionalplans Energie Mittelhessen ab. Mit 24 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen wurde beschlossen, das im Regierungspräsidium Gießen erarbeitete und in zahlreichen Sitzungen des zuständigen Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur beratene Planwerk ein zweites Mal offen zu legen. Neben den Bürgerinnen und Bürgern werden in dieses Beteiligungsverfahren alle 101 Kommunen, die fünf Landkreise sowie zahlreiche weitere öffentliche Stellen in Mittelhessen und angrenzenden Regionen einbezogen. „Der Teilregionalplan Energie enthält wesentliche Rahmendaten und Festlegungen zur Umsetzung der Energiewende“, berichtete Regierungspräsident Dr. Lars Witteck. Künftig sollen 12.300 Hektar der Fläche Mittelhessens als Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie ausgewiesen werden, das ist ein Anteil von 2,3 Prozent der Gesamtfläche. Auf die einzelnen Landkreise entfallen demnach: 1.100 ha (1,3%) im Kreis Gießen, Lahn-Dill-Kreis 2.300 ha (2,2%), Kreis Limburg-Weilburg 2.200 ha (3,0%), Kreis Marburg –Biedenkopf 3.800 ha (3,0%), Vogelsbergkreis 2.900 ha (2%). „Mit dieser Festlegung ist eine Ausschlusswirkung für die Errichtung von Windenergieanlagen im übrigen Planungsgebiet verbunden“, so Witteck weiter. Die Ausweisung der Vorranggebiete auf der dafür besonders prädestinierten überörtlichen Planungsebene solle gewährleisten, dass konfliktträchtige Vorhaben verhindert und die Windenergienutzung von vornherein auf dafür geeignete Gebiete gelenkt wird.  mehr...

21.07.2015 - Pressemitteilung

Hessische Erstaufnahmeeinrichtung erweitert erneut:

Provisorisches Zeltlager in Limburg-Staffel zum Wochenende in Planung

(80/2015). Für den Betrieb einer provisorischen Außenstelle der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung werden ab morgen (22.7.) mit Unterstützung von Hilfsorganisationen Unterbringungszelte auf einer Fläche in Limburg-Staffel aufgestellt. Dies teilt das Gießener Regierungspräsidium mit, zuständige Behörde für die Erstaufnahme von Flüchtlingen. Demnach soll es sich überwiegend um kleinere Zelte handeln, in denen bis zu zwölf Personen je Einheit und insgesamt etwa 650 Personen untergebracht werden. Auf dem Areal, das zwischen der der Firma MeierGuss und dem Lärmschutzwall der ICE-Strecke liegt, werden darüber hinaus Sanitär- und Duscheinrichtungen sowie Versorgungs- und Bürocontainer errichtet. Das Gelände wird umzäunt.  mehr...

21.07.2015 - Pressemitteilung

Lahnfenster: Längere Öffnungszeiten während der Sommerferien.

(79/2015). Aufgrund anhaltend großer Nachfrage werden die Öffnungszeiten des Lahnfensters an der Klinkel´schen Mühle in Gießen während der Sommerferien verlängert. Dies teilt das Regierungspräsidium heute mit. Ab sofort ist der Zutritt zu der beliebten Beobachtungsstation unterhalb des Lahnuferradweges täglich von 13 bis 18 Uhr und samstags von 15 bis 18 Uhr möglich. Große Glasscheiben bieten einen Blick in die Unterwasserwelt der Lahn. Mit ein wenig Geduld können Flussbarsche, Rotaugen, Gründlinge und Döbel beim Passieren der Fischaufstiegsanlage von einem Flussabschnitt in den nächsten beobachtet werden. Auch neugierige Höckerschwäne lassen sich von Zeit zu Zeit am Fenster blicken. Der Eintritt ist frei.  mehr...

20.07.2015 - Pressemitteilung

RP Gießen zum Thema Verwaltungsmodernisierung

Witteck: „Wissensvorsprung erhalten – zukunftsfähig aufstellen“

(78/2015). Gießen / Marburg. „Knicken, Lochen, Heften – diese Zeiten sind vorbei“, sagte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck heute (20.07.) im Technologie und Tagungszentrum Marburg, „modernes Prozessmanagement ist in Behörden gefragt. Etwa 60 Interessierte und Experten hörten sich an, wie das geht. Sie waren der Einladung des Gießener Regierungspräsidiums (RP) gefolgt, um sich am Vormittag mit der Zukunftsfähigkeit von Behörden zu befassen. Hierfür standen ausgewiesene Experten zur Verfügung, wie zum Beispiel Prof. Dr. Nicole Küchler-Stahn von der Frankfurt University of Applied Sciences oder Dr. Anne Wichels-Schnieber der Firma Russell Reynolds Associates. Sie gaben praxisnahe Einblicke in Entwicklungen, Trends und Perspektiven moderner Personal- und Organisationsentwicklung und stellten Lösungsansätze vor. mehr...

15.07.2015 - Pressemitteilung

50.000 Euro aus dem Landesausgleichsstock für Mittenaar und Hohenahr

(77/2015). Die Bürgermeister der Gemeinden Hohenahr und Mittenaar (Lahn-Dill-Kreis) nahmen heute (15.7.) im Regierungspräsidium Gießen einen Bewilligungsbescheid des Ministers für Inneres und Sport Beuth über 50.000 Euro aus dem Landesausgleichsstock entgegen. Gudrun Baum (Foto rechts), die in Vertretung für RP Dr. Lars Witteck den Bescheid aushändigte, lobte die Zusammenarbeit beider Gemeinden und stellte sie als positiven Beitrag zur Konsolidierung der Haushalte heraus. Gerade bei kleineren Gemeinden mit geringem Personalbestand sei eine Zusammenarbeit für alle Beteiligten sehr förderlich. Beim Termin dabei war auch Claus Spandau (Foto links) vom Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit beim HMdIS. Er lobte die Planungen beider Gemeinden, sich auf dem Gebiet der Bauverwaltung zusammenzuschließen und beispielsweise durch die Überwachung und Bewertung von Abwasserleitungen mit eigenem qualifizierten Personal erhebliche Kosten einzusparen. mehr...

13.07.2015 - Pressemitteilung

RP Gießen: Lärmaktionsplan Mittelhessen liegt zur Einsichtnahme aus

(76/2015). Beim Regierungspräsidium Gießen liegt seit heute der Entwurf des Lärmaktionsplanes Mittelhessen in der 2. Stufe – Straßenverkehr – vor. In der Zeit vom 13. Juli bis zum 13. September sind die Unterlagen im Regierungspräsidium Gießen, den fünf Landkreisen und in Marburg, Gießen und Wetzlar einsehbar. Der Entwurf kann auch auf der Homepage der Behörde unter www.rp-giessen.de / öffentliche Bekanntmachungen heruntergeladen werden. mehr...

10.07.2015 - Pressemitteilung

Hessische Erstaufnahmeeinrichtung: Weitere 450 Plätze kurzfristig erforderlich

(75/2015). Das Regierungspräsidium Gießen hat heute (10.7.) das Deutsche Rote Kreuz gebeten, bei der Errichtung weiterer 450 Plätze für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung behilflich zu sein. Es werden ab sofort zusätzliche Zelte und Betten in der Rödgener Straße in Gießen aufgestellt, um ausreichend Platz für das Wochenende zu schaffen. Ab Montag wird dann eine Teilbelegung der bereits in Aufbau befindlichen Zelte in Marburg- Cappel möglich sein. mehr...

06.07.2015 - Pressemitteilung

Schwimmhilfen ersetzen nicht die Aufsicht

RP –Expertin gibt Tipps für sicheren Badespaß

(73/2014). Die große Hitze lässt viele Menschen in den Schwimm- und Freibädern nach Abkühlung suchen. Dabei soll der Spaß nicht zu kurz kommen und auch die Kleinsten wollen dabei sein. Wer noch nicht schwimmen kann, greift zu sogenannten Schwimmhilfen. Hierbei sollten jedoch einige Regeln beachtet werden, denn immer wieder kommt es zu Badeunfällen. Darauf weist das Regierungspräsidium Gießen hin, dessen Experten ganzjährig im RP-Bezirk unterwegs sind, um die vielfältigen Hilfsmittel, zu denen beispielsweise Schwimmflügel, Schwimmwesten und Schwimmnudeln zählen, auf Geeignetheit und sichere Verwendung zu prüfen. mehr...

03.07.2015 - Pressemitteilung

Witteck: Mittelhessen gezielt stärken

RP Gießen informiert in Rittal Arena über nationale und europäische Fördermittel

(74/2015). „Ohne die Unterstützung der Europäischen Union wären zahlreiche Projekte bei uns – im ländlichen Raum bis hin zur Spitzenforschung – schlicht und einfach nicht umsetzbar“. Dies machte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck heute (3.7.) anlässlich einer Informationsveranstaltung in der Rittal Arena Wetzlar deutlich, die sich Großes verordnet hatte: Licht ins Dunkel unterschiedlichster Fördertöpfe zu bringen, also darüber, welche Geldquellen es anzuzapfen gilt, um konkrete Projekte in Mittelhessen umzusetzen oder am Leben zu erhalten. Aus einem engen Dialog mit Verbänden und Unternehmen heraus hat das Regierungspräsidium mit den Kooperationspartnern Regionalmanagement Mittelhessen, den mittelhessischen Industrie- und Handelskammern, den regionalen Entwicklungsgruppen, den lokalen Wirtschaftsförderungen sowie der Hessen Trade and Invest GmbH die wichtigsten und immer wiederkehrenden Fragestellungen aufgegriffen. Erstmals wurden sie in ein Veranstaltungskonzept gegossen, das aktuelle Problemstellungen aufgreift und gleichzeitig über Neuigkeiten und Förderangebote informiert.  mehr...

02.07.2015 - Pressemitteilung

Zu heiß zum Arbeiten?

RP-Arbeitsschützer: kein Rechtsanspruch auf Hitzefrei.

(72/2015). Alle Jahre wieder kommt die große Sommerhitze und mit ihr die Frage „Bis zu welcher Temperatur ist das Arbeiten noch zumutbar?“ Ist die 30-Grad-Marke erst mal geknackt, kann selbst der schönste Büro-Job zur Qual werden. Mit der Temperatur steigen erwiesenermaßen die körperliche Beanspruchung und die Unfallgefahr, während Konzentration und Leistungsfähigkeit sinken. Darauf weisen die Arbeitsschutz-Experten des Gießener Regierungspräsidiums (RP) anlässlich vermehrter Nachfragen zum Thema hin. „Arbeitgeber müssen die Hitze als zusätzliche Gefährdung erkennen und geeignete Abhilfe-Maßnahmen ergreifen“, erläutert Holger Lehnhardt vom RP. Immer wieder weist er in diesen Tagen auf die Arbeitsstättenregel ASR A3.5 „Raumtemperatur“ hin. Sie bedient sich einer beispielhaften Aufzählung von Maßnahmen, welche die Beanspruchung der Beschäftigten reduzieren können, wie beispielsweise eine effektive Steuerung des Sonnenschutzes und von Lüftungseinrichtungen, wie etwa die Jalousien auch nach der Arbeitszeit geschlossen zu halten, die Reduzierung der inneren thermischen Lasten (z.B. elektrische Geräte nur bei Bedarf betreiben), die Nutzung von Gleitzeitregelungen zur Arbeitszeitverlagerung oder die Lockerung der Bekleidungsregelungen.  mehr...

30.06.2015 - Pressemitteilung

Knicken – Lochen – Heften

RP Gießen versammelt in Marburg Experten zum Thema Verwaltungsmodernisierung

(71/2015). Am Mittwoch, den 20. Juli versammelt das Regierungspräsidium Gießen mehrere Experten zum Thema Verwaltungsmodernisierung im Technologie- und Tagungszentrum Marburg. Unter dem bekannten aber auch provokanten Titel „Knicken, Lochen, Abheften“, der bis heute immer wieder zur nicht ganz ernst gemeinten Berufsbeschreibung von Beamten und Verwaltungsangestellten herhalten muss, soll von 9.30 – 13.00 Uhr Lösungsansätzen für eine kluge Personal- und Organisationsentwicklung nachgegangen werden, ebenso wie den Hemmschuhen der Branche. mehr...

30.06.2015 - Pressemitteilung

Jetzt schon an die Sommerferien denken: Ferienjobs unterliegen gesetzlichen Vorgaben

(70/2015). Die Sommerferien stehen vor der Tür, und damit beginnt für viele Jugendliche die Suche nach einem der heißbegehrten Ferienjobs. Frühzeitig und gut überlegt sollten Schülerinnen und Schüler nach einer solchen Beschäftigung Ausschau halten, empfehlen die Experten für Arbeitsschutz beim Regierungspräsidium (RP) Gießen. Ob ein Schüler eine Ferienarbeit ausüben darf, hängt nicht nur vom Alter oder der Dauer der angestrebten Arbeit ab sondern auch von den Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Die Behörde hat zu diesem Thema einen Flyer veröffentlicht, der auf wichtige Regelungen rund um den Ferienjob hinweist, beispielsweise zum erforderlichen Mindestalter oder zu gesetzlich vorgeschriebenen Arbeits- und Ruhezeiten. mehr...

26.06.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen belegt zweiten Platz bei bundesweitem Wettbewerb:

Zukunftsweisendes Projekt zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung

(69/2015). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat beim 14. Government Wettbewerb in der Kategorie „Zukunftsweisendes Projekt zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ den zweiten Platz gewonnen. Hierbei handelt es sich um einen bundesweiten Wettbewerb unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums. Angetreten waren die Mittelhessen unter anderem gegen die Stadt Wien und die Deutsche Rentenversicherung. „Angesicht der sehr starken Konkurrenz ist der zweite Platz für meine Behörde ein toller Erfolg, der deutlich macht, dass wir mit unserem Projekt Zukunftsentwicklung genau den Nerv der Zeit getroffen haben“, so Regierungspräsident Dr. Lars Witteck, der die Auszeichnung am Mittwoch in Berlin in Empfang nahm.  mehr...

18.06.2015 - Pressemitteilung

Stiftung Lahn-Marmor-Museum gegründet:

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck überreicht Stiftungsurkunde

(68/2015). Gießen/Villmar. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat gestern in einer kleinen Feierstunde die Urkunde für die neugegründete Stiftung Lahn-Marmor-Museum in Villmar an Bürgermeister Arnold Lenz und den Vereinsvorsitzenden des gleichnamigen Museums, Volker Klemens, in den neugebauten Ausstellungsräumen übergeben. Witteck hob in seiner Ansprache das enorme Engagement der Initiatoren hervor, die bereits 2005 das erste Marmor-Museum im Ortskern des romantischen Marktfleckens gegründet hatten. Die jetzige Stiftung umfasst neben dem neuen Gebäude, an dem sich auch die Europäische Union mit einem Baukostenzuschuss von über 400 000 Euro beteiligt hat, auch sämtliche Exponate der Ausstellung. mehr...

18.06.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen bemängelt fehlendes Fachpersonal in Solarien

(67/2015). 33 Sonnenstudios aus dem Regierungsbezirk mussten sich in den vergangenen Monaten einer Inspektion durch das Regierungspräsidium (RP) Gießen unterziehen. „Das Ergebnis der Kontrollen zeigt, dass die Mehrheit der überprüften Sonnenstudios die Anforderungen der neuen UV-Schutzverordnung im Hinblick auf die Bestrahlungsstärke bereits erfüllen“, resümiert Rainer Thielmann, Verbraucherschutzexperte beim RP. Demnach dürften keine Solarien mehr betrieben werden, die eine höhere Bestrahlungsstärke als 0,3 Watt pro Quadratmeter haben. Damit wolle der Gesetzgeber jene schützen, die trotz einschlägiger Warnungen auf das künstliche Sonnenbad nicht verzichten wollen. Darüber hinaus werde auch eine fachliche Qualifikation des Personals gefordert. Davon würden auch Betreiber von sogenannten Münzsolarien nicht ausgeschlossen. mehr...

17.06.2015 - Pressemitteilung

Rainer Thielmann für 25 Dienstjahre geehrt

(66/2015). Auf 25 Jahre im öffentlichen Dienst blickt in diesen Tagen Rainer Thielmann aus Oberneisen (Rheinland-Pfalz) zurück. Am Standort Hadamar des Gießener Regierungspräsidiums ist er zuständig für Überprüfungen im Groß- und Einzelhandel. Insbesondere in den Landkreisen Lahn-Dill und Limburg-Weilburg kontrolliert er beispielsweise Metzgereien, Schreinereien und andere Betriebe auf die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen, unter anderem nach dem Arbeitszeit-, Mutter- oder Jugendschutzgesetz.  mehr...

17.06.2015 - Pressemitteilung

Feuerwehrleistungsübungen am 27. Juni in Antrifttal-Ruhlkirchen:

Floriansjünger messen ihr Können auf Bezirksebene

(65/2015). Gießen/Antrifttal. Am 27. Juni messen acht Feuerwehren aus dem Regierungsbezirk ihr Können beim Bezirksentscheid der Hessischen Feuerwehrleistungsübungen in Antrifttal-Ruhlkirchen im Vogelsbergkreis. Um 9 Uhr beginnt unter der Leitung von Branddirektor Dr. Thomas Stumpf vom Regierungspräsidium Gießen auf dem Gelände der Fest- und Sporthalle ein spannender Wettkampftag für die mittelhessischen Floriansjünger. Nach der Auslosung der Startreihenfolge müssen die Wehren ihre Kenntnisse in Theorie und Praxis unter Beweis stellen. Den drei Erstplatzierten winkt der Einzug in den Landesentscheid, der am 13. September in Lorsch im Landkreis Bergstraße ausgetragen wird.  mehr...

15.06.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen errichtet weitere provisorische Unterkünfte für Flüchtlinge

(64/2015). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat heute damit begonnen, auf dem Gelände des Hessischen Katastrophenschutzzentrallagers in Wetzlar provisorische Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen aufzustellen. Wie die Behörde mitteilt, handelt es sich hierbei um eine präventive Maßnahme, um gerüstet zu sein. Mit insgesamt vier Zelten werde Platz für bis zu 500 Asylsuchende geschaffen. Allein am vergangenen Wochenende hätten knapp 500 Menschen Zuflucht gesucht. Mit dieser Reserve wolle das RP auf Nummer sicher gehen, um bis zur Ertüchtigung weiterer Standorte im Herbst jeden Flüchtling aufnehmen zu können. Bereits im September 2014 hatte die Gießener Behörde zu ähnlichen Maßnahmen gegriffen und Zelte gestellt.  mehr...

11.06.2015 - Pressemitteilung

„Von Brüssel über Berlin bis Wiesbaden – Fördermöglichkeiten für Mittelhessen“

Europäische und nationale Förderangebote für Kommunen, Unternehmen, Verbände und Forschung

(63/2015). Gießen/Wetzlar. Erstmals bietet das Regierungspräsidium Gießen am Freitag, 3. Juli, in der Rittal Arena in Wetzlar eine Informationsveranstaltung zu europäischen und nationalen Förderangeboten für Kommunen, Unternehmen, Verbände und Forschung an. Mit der Veranstaltung „Von Brüssel über Berlin bis Wiesbaden – Fördermöglichkeiten für Mittelhessen“ will Regierungspräsident Dr. Lars Witteck Licht in das Dunkel der Förderprogramme bringen und Entscheidungsträgern Gelegenheit geben, sich einen Überblick über die vielfältigen Fördertöpfe zu verschaffen. Dazu hat er sich ein hochkarätiges Expertenteam zusammengestellt, das in der Zeit von 9 bis 14 Uhr sowohl für allgemeine Informationen zur Verfügung steht, als auch in einem praxisorientiertem Teil konkrete Fördermöglichkeiten aufzeigen wird. mehr...

11.06.2015 - Pressemitteilung

Kirschessigfliege auf dem Vormarsch

RP befürchtet größere Schäden an Kirschen, Himbeeren und Pflaumen

(62/2015). Im Jahr 2014 erlangte die Kirschessigfliege bei professionellen Obstanbauern und Hobbygärtnern traurige Berühmtheit, da die Maden dieser nur wenige Millimeter großen Fliege Süßkirschen, Him- und Brombeeren innerhalb kurzer Zeit in großem Ausmaß zerstörten. Auch rote Weintrauben, Holunder, Pflaumen und viele andere Früchte wurden befallen. Nach der dramati-schen Vermehrung des Schädlings im Vorjahr, stellt sich kurz vor Beginn der Süßkirschensaison die Frage, mit welchen Schäden in diesem Jahr zu rechnen ist.  mehr...

05.06.2015 - Pressemitteilung

Gute Wünsche per Schmetterling: Vor dem Kauf Genehmigung einholen!

(61/2015). Schmetterlingen wird einer hawaiianischen Legende zufolge die Kraft zugeschreiben, Wünsche zu erfüllen. Der Brauch, sie bei Hochzeiten oder anderen feierlichen Anlässen freizulassen, ist aus den USA jetzt auch in Deutschland angekommen. Züchter bieten unterschiedlichste geeignete Schmetterlingsarten an – sogenannte „Hochzeitsschmetterlinge“. Aber, „das in Mode gekommene Ritual ist nach dem Bundesnaturschutzgesetz genehmigungspflichtig“, erläutert Corinna Vahrenkamp von der Oberen Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium Gießen. Dies gelte unabhängig davon, ob einer oder hunderte Schmetterlinge freigelassen werden sollen. Ein formloser Antrag sei daher im Vorfeld der Feier zu stellen, um die erforderliche Genehmigung zu erhalten. Dies könne per Mail erfolgen oder an die Postadresse RP Gießen, Landgraf-Philipp-Platz 1 bis 7, 35390 Gießen. Die Bearbeitungszeit beträgt wenige Werktage, eine Gebühr von 50 Euro wird erhoben.  mehr...

03.06.2015 - Pressemitteilung

Anhörungsverfahren abgeschlossen:

Umbau des Parkplatzes Pfaffenpfad an der Autobahn 45 rückt in greifbare Nähe

(60/2015). Der Ausbau des Autobahnparkplatzes „Pfaffenpfad“ an der sogenannten Sauerlandlinie rückt in greifbare Nähe. Wie das Regierungspräsidium (RP) Gießen mitteilt, hat die Behörde das Anhörungsverfahren jetzt abgeschlossen und die Planvorlage an das hessische Verkehrsministerium übersandt. Dort wird über den Planfeststellungsbeschluss und somit abschließend über das Baurecht entschieden. mehr...

02.06.2015 - Pressemitteilung

RP Gießen:

Oberlandesgericht stützt Interessen von betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen auch in der ambulanten Pflege

(59/2015). Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat jüngst entschieden, dass Mitarbeiter von Pflegediensten nicht als Erben ihrer Kunden eingesetzt werden dürfen. Dieses Urteil ist zurückzuführen auf eine Anzeige des Regierungspräsidiums (RP) Gießen, das einen Verstoß gegen das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) geltend gemacht hatte. Aus Sicht des RP, bei dem die hessenweite Aufsicht über die ambulante und stationäre Pflege angesiedelt ist, ist dieses Urteil sehr erfreulich und ganz im Sinne der Interessen von betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen. mehr...

02.06.2015 - Pressemitteilung

Freier Durchgang für Fische in der Lahn - Bund und Land Hessen besiegeln den Bau einer Fischwechselanlage

Mit der heutigen Unterschrift legen Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, und Regierungspräsident Dr. Lars Witteck das Fundament für den Bau einer

(58/2015). „Mit dem Bau der Anlage machen wir uns gemeinsam stark für eine gesunde Fischfauna und eine ökologisch intakte Lahn“, erklärt Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, „die neue Fischwechselanlage am Wehr Altenberg macht die Lahn für Wanderfische wieder durchgängig.“ Seit Inkrafttreten der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes im März 2010 ist es Aufgabe der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), an den von ihr errichteten oder betriebenen Stauanlagen der Bundeswasserstraßen für die Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit zu sorgen und die Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erreichen.  mehr...

21.05.2015 - Pressemitteilung

Dritter Platz für RP Gießen beim Fußballturnier der Hessischen Umweltverwaltung

(57/2015). Mit dem dritten Rang belegte das Team des Regierungspräsidiums (RP) Gießen beim 18. Fußballturnier der Hessischen Umweltverwaltung in Klein-Gerau einen Platz im Mittelfeld. Turniersieger wurde die Mannschaft des RP Kassel vor der Umweltabteilung des RP Darmstadt aus Wiesbaden.  mehr...

20.05.2015 - Pressemitteilung

Jetzt ist Erdbeerzeit:

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck überzeugt sich von Qualität der „Wetterauer Früchtchen“

(56/2015). „Frische Erdbeeren sollten fest, glänzend und leuchtend rot sein“, erläutert Ulrich Sehrt, Qualitätskontrolleur für Obst und Gemüse beim Gießener Regierungspräsidium. Gemeinsam mit Regierungspräsident Dr. Lars Witteck besuchte der Experte am Dienstag (19. Mai) den Hof und Obstdirektvermarkter „Wetterauer Früchtchen“ der Familie Reuhl in Gambach-Münzenberg. Sehrt und seine Kollegen überprüfen regelmäßig die Qualität pflanzlicher Produkte bei Obstanbaubetrieben, Großhändlern und Verpackungsstellen. Derzeit sind sie in ganz Hessen unterwegs um Spargel und Erdbeeren unter die Lupe zu nehmen. „Vor allem unsere Erdbeeren erfreuen sich immer größerer Beliebtheit und haben derzeit Hochsaison“ sagt Maximilian Reuhl, Gärtnermeister und Inhaber des Wetterauer Traditionsbetriebes. Auf seinem Hof in Gambach sind derzeit mehr als einhundert Erntehelfer im Einsatz, um die etwa 15 Verkaufsstellen mehrmals täglich mit frischer Ware beliefern zu können.  mehr...

20.05.2015 - Pressemitteilung

RP Gießen veranlasst Rücknahme von Laserpointern

(55/2015). Einem schwunghaften Handel mit gefährlichen Laserpointern über die Auktionsplattform Ebay hat das Regierungspräsidium (RP) Gießen jetzt den Garaus gemacht. Zwei Internethändler aus Gladenbach und Lich hatten die aus China eingeführte Ware als Power Laserpointer mit einer Reichweite von 20 Kilometern beworben. Dieses Versprechen weckte das Interesse der technischen Aufsichtsbeamten beim RP, da Laserpointer im freien Verkauf nur mit einer Leistung von maximal einem Milliwatt angeboten werden dürfen. Bei der Inspektion der Geräte mit einem speziellen Messgerät zur Ermittlung der Laserleistung stellten die Experten fest, dass die Laser eine weitaus höhere Ausgangsleistung als gesetzlich zulässig hatten. Bei einem Typ wurden sogar Werte von 112 Milliwatt gemessen. mehr...

19.05.2015 - Pressemitteilung

Dr. Lars Witteck überreicht Urkunde für Bürgerstiftung der Stadt Kirchhain

(54/2015). Gießen/Kirchhain. Aus den Händen von Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat heute (18.05.) der Bürgermeister der Stadt Kirchhain im Landkreis Marburg-Biedenkopf, Jochen Kirchner, die Stiftungsurkunde für die Bürgerstiftung der Stadt Kirchhain erhalten. Damit gab die beim Regierungspräsidium Gießen angesiedelte Stiftungsaufsicht bereits knapp drei Monate nach der ersten Kontaktaufnahme durch die Stadt grünes Licht für die Umsetzung des Stiftungszwecks.  mehr...

15.05.2015 - Pressemitteilung

Besuch der neuen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt:

Sozialstaatssekretär Dr. Wolfgang Dippel, Regierungspräsident Dr. Lars Witteck und die Leiterin der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, Elke Weppler, stellen die neue Unterkunft vor

(53/2015). Neustadt/Marburg. Der Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Dr. Wolfgang Dippel, Regierungspräsident Dr. Lars Witteck (Gießen) und die Leiterin der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, Elke Weppler haben am Mittwoch der Öffentlichkeit die neue Einrichtung in Neustadt/Marburg vorgestellt. „Wir halten nach nur einem halben Jahr ein, was wir im September 2014 im Rahmen des Maßnahmenpakets Asyl zugesagt haben. Wir richten weitere Außenstellen der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ein. Die erste, die bezugsfertig ist, ist die hier in Neustadt und ich freue mich, dass hier nunmehr Menschen Zuflucht vor Kriegen, Gewalt und den aktuellen Krisenherden finden können. Ich freue mich aber auch, dass damit Gießen ein Stück weit entlastet wird", so Dippel beim Rundgang. mehr...

12.05.2015 - Meldung

RP Gießen mit "Projekt Zukunftsentwicklung" unter Finalisten des 14. eGovernment Wettbewerbes

Hier geht es zum Voting

Ihre Stimme ist gefragt! Als eine von bundesweit nur wenigen Behörden wurde das Regierungspräsidium Gießen zum diesjährigen Finalistentag des 14. e-Government-Wettbewerbs nach Berlin eingeladen. Dort präsentierte RP Dr. Lars Witteck am 7. Mai 2015 vor einer Fachjury und entsprechendem Publikum unser nominiertes „Projekt Zukunftsentwicklung“ und stellte sich zahlreichen Fragen der Jury. Für das Online-Voting und den Gewinn des Publikumspreises gilt es jetzt, Ihre Stimme einzusetzen. Unter dem nachfolgenden Link finden Sie auch den vom RP Gießen eingereichten Videofilm, eine Präsentation über das nominierte Projekt sowie die Möglichkeit des Votings bis zum 5. August. Am Freitag, den 11.9. wird der Publikumspreis feierlich übergeben. Das RP Gießen bedankt sich schon jetzt bei allen Unterstützern für die Stimmabgabe.  mehr...

07.05.2015 - Meldung

Persönliches Statement von RP Dr. Lars Witteck

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat gestern (6. Mai) seinen Rückzug aus der öffentlichen Verwaltung bekannt gegeben. Sein Statement gegenüber der Presse kann hier im Wortlaut noch einmal nachgelesen werden: mehr...

05.05.2015 - Pressemitteilung

Anhörungsverfahren abgeschlossen:

RP unterzeichnet Vorlagebericht für B-8-Umgehung in Bad Camberg

(53/2015). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat heute (5. Mai) den Vorlagebericht für die Umgehung der Bundesstraße 8 in Bad Camberg im Landkreis Limburg-Weilburg an das Hessische Wirtschaftsministerium übersandt und damit den Weg für die dortige Entscheidung über das abschließende Baurecht geebnet. „Mit der geplanten Ortsumgehung, die westlich um die Kernstadt von Bad Camberg und die beiden Stadtteile Erbach und Würges führen soll, wird sowohl eine Verkehrsentlastung als auch eine Verminderung der Lärm- und Schadstoffemissionen in den Ortsdurchfahrten erzielt“, sagte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck. Dies führe zu einer enormen Steigerung der Wohn- und Lebensqualität für die Menschen vor Ort. Die Streckenlänge der Trasse der neuen B 8 betrage 6600 Meter und sei mit Kosten von rund 36 Millionen Euro veranschlagt. mehr...

30.04.2015 - Pressemitteilung

Aufgabenzuwachs beim Regierungspräsidium:

„Fliegende Bauten“ gehören ab Mai zum Tagesgeschäft

(51/2015). „Fliegende Bauten“ - das sind nach der Hessischen Bauordnung Zelte, Karusselle und Fahrgeschäfte auf dem Jahrmarkt oder auf Volksfesten, wie zum Beispiel der Dippemess in Frankfurt oder der Frühjahrsmesse in Gießen. Bislang wurden sie von 36 Bauaufsichtsbehörden genehmigt und abgenommen, die sich überall in Hessen verteilen. Ab dem 1. Mai 2015 hat die Hessische Landesregierung diese Zuständigkeit geändert. Dann wird das Regierungspräsidium Gießen hessenweit die zentrale Anlaufstelle rund um die Erteilung, Verlängerung, Änderung und Übertragung entsprechender Genehmigungen.  mehr...

30.04.2015 - Pressemitteilung

Amt für Versorgung und Soziales Gießen ist familienfreundlicher Arbeitgeber

(50/2015). „Ich freue mich sehr, dass unsere Bemühungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem Gütesiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen gewürdigt werden“, erklärte Joachim Evenius, Leiter des Hessischen Amtes für Versorgung und Soziales Gießen im Rahmen der Verleihung im Schloss Biebrich. Das Foto zeigt (von links) Personalratsvorsitzende Gabriele Blöcher, Behördenleiter Joachim Evenius, Innenminister Peter Beuth und Frauenbeauftragte Daniela Dietz.  mehr...

27.04.2015 - Pressemitteilung

Sozialvorschriften im Straßenverkehr:

RP Gießen gibt aktualisierte Broschüre für Handwerksbetriebe heraus

(49/2015). Wer beruflich fahren muss – ob hinter dem Lenkrad eines Lastkraftwagens oder eines Kleintransporters - trägt große Verantwortung. Sozialvorschriften im Straßenverkehr regeln daher die zulässigen Lenkzeiten sowie notwendige Pausenzeiten des Fahrpersonals. Von der Einhaltung sind grundsätzlich auch Handwerksbetriebe betroffen, die Fahrzeuge über 2,8 t zHM (zulässige Höchstmasse) zum Gütertransport nutzen, zum Beispiel für die Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen. In diesem Fall hat der Gesetzgeber weitreichende Ausnahmen gestattet (sogenannte Handwerkerregelung). Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat jetzt zwei Broschüren zum Thema herausgegeben – eine für Fahrer und eine für Unternehmer. Sie verschaffen einen schnellen Überblick über alle einschlägigen Regelungen.  mehr...

24.04.2015 - Pressemitteilung

RP Gießen ist familienfreundlicher Arbeitgeber

Witteck: Gütesiegel ist Bestätigung für umfangreichen Modernisierungsprozess

(48/2015). Das Regierungspräsidium Gießen wurde heute mit dem Gütesiegel „familienfreundlicher Arbeitgeber“ ausgezeichnet. Der Hessische Innenminister Peter Beuth verlieh diese Auszeichnung an insgesamt 42 hessische Dienststellen und Hochschulen. „Mit der Bewerbung um das Gütesiegel stellen sich Behörden den Anforderungen an eine moderne Verwaltung“ sagte der Innenminister in der Rotunde des Biebricher Schlosses in Wiesbaden. Gleichermaßen hätten alle Ausgezeichneten die Bereitschaft gezeigt, strukturelle Änderungen umzusetzen. Jede der Dienststellen habe einen Workshop mit dem Projektteam des Innenministeriums durchgeführt und individuell wichtige Parameter in einer Zielvereinbarung festgelegt. Hierbei seien passgenaue Aktivitäten von der Kinderbetreuung bis zur Studienkultur oder zur Pflege für jedes Haus entwickelt worden. mehr...

22.04.2015 - Pressemitteilung

Wo der Graureiher fischen geht

KiTa Kinder erleben Naturpädagogik am Lahnfenster

(47/2015). 19 Kinder der Kindertagesstätte Bernhard Itzel aus Gießen wagten am Dienstag (21.4.) im Rahmen eines Besuches am Lahnfenster einen Blick in die Unterwasserwelt. Bei herrlichem Wetter besichtigten die kleinen Entdecker die Beobachtungsstation und die Fischaufstiegsanlage an der Klinkelschen Mühle in Gießen. „Kommt, wir probieren mal aus wie hoch ihr hüpfen könnt“, ermutigte die Gewässerführerin Sabrina Henkel ihre jungen Besucher. Im Anschluss erklärte sie, welche Höhe ein Fisch überwinden muss, wenn er lahnaufwärts schwimmt und brachte ihnen somit auf spielerische Weise die Funktion der Fischaufstiegsanlage näher. Schon die Kleinsten waren begeistert von der Naturvielfalt an der Lahn. mehr...

22.04.2015 - Pressemitteilung

Aquarienpflanzen nicht in freien Gewässern aussetzen!

Ausbreitung gebietsfremder Arten gefährdet die biologische Vielfalt.

(46/2015). Pflanzen oder Tiere aus dem Aquarium haben nichts in freien Gewässern zu suchen. Darauf weist das Regierungspräsidium (RP) Gießen aus aktuellem Anlass hin. Das „Brasilianische Tausendblatt“, auch „Papageienfeder“ genannt, wurde in einem Teich im Marburger Stadtwald gefunden. Die vermutlich schon vor einigen Jahren ausgesetzte Wasserpflanze hat dort inzwischen dichte Bestände gebildet und gefährdet heimische Arten, wie auch den auf der Roten Liste bedrohter Arten aufgeführten „Wasserschlauch“.  mehr...

16.04.2015 - Pressemitteilung

Dr. Lars Witteck unterzeichnet Vorlagebericht

Ausbau der Landesstraße 3362 von Dillenburg nach Nanzenbach rückt in greifbare Nähe

(45/2015). In diesen Tagen hat Regierungspräsident Dr. Lars Witteck den Vorlagebericht für den Ausbau der Landesstraße 3362 von Dillenburg nach Nanzenbach unterzeichnet. Die Unterlagen für das mit 3,1 Millionen Euro veranschlagte Vorhaben sind jetzt auf dem Weg ins Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Dort wird über den Planfeststellungsbeschluss, der das Baurecht schafft, abschließend entschieden. Der auszubauende Teil der Straße im Lahn-Dill-Kreis verläuft im Nanzenbachtal zwischen dem Ortsausgang Dillenburg und dem Stadtteil Nanzenbach. Da ein Teil der Strecke bereits in den 70er Jahren ausgebaut wurde, wird der betroffene 1,6 Kilometer lange Abschnitt dieser Streckenführung angepasst.  mehr...

15.04.2015 - Pressemitteilung

Europa im Großformat: Multimediale Zeitreise kommt ins Kinopolis Gießen

(44/2015). „65 Jahre Europa – Das Vermächtnis der Gründerväter“ ist der Titel einer multimedialen Live-Dokumentation, die am 6. Mai um 10 Uhr im Kinopolis Gießen gezeigt wird. Das Europäische Informationszentrum beim Regierungspräsidium Gießen lädt ein, sich die Show von und mit Ingo Espenschied anzusehen und anschließend mit den Europaabgeordneten Thomas Mann und Dr. Udo Bullmann sowie Regierungspräsident Dr. Lars Witteck und dem Vorsitzenden der Europa Union Gießen, Frederic Schneider ins Gespräch zu kommen. Neben aktuellen europapolitischen Themen wird hierbei auch die Frage „Was bringt Deutschland die europäische Einigung“ im Focus stehen. mehr...

15.04.2015 - Pressemitteilung

Renaturierung der Würf abgeschlossen

(43/2015). Gießen/Kirchhain. Jahrzehntelang wurden Fließgewässer begradigt, die Ufer teilweise befestigt und Seitenarme abgetrennt, um die Bewirtschaftung der angrenzenden Flächen zu vereinfachen oder um sie als natürliche Grenze nutzen zu können. Die Ausuferungen des Gewässers werden damit zwar eingeschränkt, doch der lokale Grundwasserspiegel sinkt und benachbarte Feuchtgebiete trocknen aus. Gerade weil diese Bereiche bevorzugter Lebensraum für selten gewordene Tiere und Pflanzen sind, werden vielerorts Projekte finanziell gefördert, um diese Flächen zu renaturieren.  mehr...

13.04.2015 - Pressemitteilung

Hessen fördert Interkommunale Zusammenarbeit:

Aartalseegemeinden streben gemeinsames Dorfentwicklungskonzept an

(42/2015). Die Gemeinden Bischoffen, Hohenahr, Mittenaar und Siegbach planen, ihre bislang eigenständigen Dorfentwicklungskonzepte zusammenzuführen und werden deshalb im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) durch die Hessische Landesregierung gefördert. Den dazugehörigen Bescheid über 100.000 Euro hat heute (13.04.) Regierungspräsident Dr. Lars Witteck im Beisein von Landrat Wolfgang Schuster und dem Koordinator für Interkommunale Zusammenarbeit in Hessen, Claus Spandau, an die Bürgermeister Berndt Happel (Siegbach), Ralph Venohr (Bischoffen), Armin Frink (Hohenahr) und Markus Deusing (Mittenaar) übergeben. mehr...

08.04.2015 - Pressemitteilung

Witteck zeigt sich erstaunt über Aussage Schäfer-Gümbels:

„Konstruktive Vorschläge des Landesvorsitzenden der SPD zur Stärkung der Region sind herzlich willkommen“

(41/2015). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck zeigte sich nach Rückkehr aus dem Osterurlaub erstaunt über die Aussage von Thorsten Schäfer-Gümbel anlässlich der Mittelhessenkonferenz des Bezirks Hessen-Süd der SPD, wonach der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende an ihn in seiner Funktion als Chef des Regionalmanagements appellierte, zu entscheiden, „ob er lediglich verlängerter Arm der Landesregierung sein wolle oder sich als Vertreter der heimischen Region uneingeschränkt für diese einzusetzen gedenke“. „Ich kann es mir eigentlich nur so erklären, dass Herr Schäfer-Gümbel diese Aussage in Unkenntnis der Strukturen des Mittelhessischen Regionalmanagements getroffen hat. Ansonsten  mehr...

07.04.2015 - Pressemitteilung

Der Staat sagt danke:

Dr. Lars Witteck zeichnet Silvina Erdmann aus Waldsolms-Brandoberndorf mit Verdienstmedaille aus

(40/2015). Gießen/Waldsolms. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat heute Silvina Erdmann aus Waldsolms-Brandoberndorf in Gießen mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für ihr langjähriges soziales Engagement ausgezeichnet. „Sie haben Ihr ganzes Leben nach der Fürsorge Ihres kranken Kindes ausgerichtet und sich damit in beispielgebender Weise für einen Menschen eingesetzt“, führte Witteck aus. Bei Silvina Erdmann sei Nächstenliebe kein abstrakter Begriff, sondern werde erfahrbar und gelebt. Die liebevolle Zuwendung, die die bescheidene Frau ihrem Sohn tagtäglich zuteilwerden lasse, mache sie zu einer stillen Heldin des Alltags. mehr...

02.04.2015 - Pressemitteilung

Dr. Marianne Lehnert-Wilzewski seit 25 Jahren im öffentlichen Dienst

(39/2015). Gießen. Auf 25 Jahre im Dienst des Landes Hessen blickt in diesen Tagen die Leitende Regierungsdirektorin Dr. Marianne Lehnert-Wilzewski aus Gießen zurück. Sie leitet eins von drei Arbeitsschutzdezernaten beim Regierungspräsidium Gießen, das die Aufgaben des technischen Verbraucherschutzes und des Gesundheitswesens für den Regierungsbezirk wahrnimmt. Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip überreichte der Biologin die Jubiläumsurkunde und stellte im Beisein von Abteilungsleitung und Personalrat den beruflichen Werdegang der 56-Jährigen in den Mittelpunkt einer kurzen Ansprache. mehr...

01.04.2015 - Pressemitteilung

Obere Naturschutzbehörde beim RP bittet um Rücksicht auf Brutvögel

(38/2015). Die als FFH (Fauna, Flora, Habitat)- und Vogelschutzgebiet ausgewiesene Wieseckaue bei Gießen ist eine weitläufige Auenlandschaft, in der viele seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten vorkommen. Das Schutzgebiet beginnt hinter dem Waldbrunnenweg Richtung Osten und erstreckt sich im Stadtgebiet Gießen entlang der Wieseck in Richtung Trohe und Rödgen. Nicht nur Spaziergänger, auch Jogger, Radfahrer und Skater genießen bei schönem Wetter die weitläufige Landschaft. „Da hier Naherholung und Schutz der Natur eng aufeinander treffen, führt gerade dies leider immer wieder zu Konflikten“, weiß Ulrike Brockerhoff, Naturschutzexpertin beim Regierungspräsidium (RP) Gießen, zu berichten. Sie appelliert daher an alle Besucher der Wieseckaue, die Wege nicht zu verlassen und insbesondere während der Brut- und Setzzeit von Anfang April bis Ende Juli Hunde an der Leine zu halten.  mehr...

31.03.2015 - Pressemitteilung

Regionalversammlung Mittelhessen entscheidet am 23. Juli über erneute Offenlegung des Teilregionalplans Energie

(37/2015). Am 23. Juli wird die Regionalversammlung über die zweite Offenlegung des Teilregionalplans Energie für Mittelhessen entscheiden. Dies teilt das Regierungspräsidium (RP) Gießen mit, in dessen Abteilung für Regionalplanung, Bauwesen, Wirtschaft und Verkehr weiterhin mit Hochdruck am Feinschliff des neuen Regelwerks gearbeitet wird. Für den 9. Juli sind die abschließenden Detailberatungen im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ländlichen Raum und Infrastruktur terminiert, damit 14 Tage später in der Sitzung der Regionalversammlung Mittelhessen über den geänderten Plan und die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit entschieden werden kann. Es ist vorgesehen, das abermalige Beteiligungsverfahren mit der Offenlegung des Plans nach den hessischen Sommerferien zu beginnen.  mehr...

30.03.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen genehmigt Haushalt des Landkreises Gießen für 2015

Konsolidierung macht Fortschritte – dennoch unzureichende wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

(36/2015). Gießen. Kurz vor den Osterfeiertagen hat das Regierungspräsidium (RP) Gießen die Genehmigung für den Haushalt 2015 des Landkreises Gießen ausgesprochen. Mit einem Fehlbetrag von rund 3,5 Millionen Euro rechnen die Verantwortlichen in den „Rivers“ und verbessern ihr Jahresergebnis, das 2012 noch von einem Minus von 22,9 Millionen Euro ausging, deutlich. Dennoch, so Regierungsvizepräsident Hans-Otto Kneip, sei die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit nach wie vor als unzureichend zu bewerten. Im Rahmen der Teilnahme am kommunalen Schutzschirm habe sich der Kreis jedoch verbindlich zu einem jahresbezogenen Haushaltsausgleich bis 2020 verpflichtet und ein Konsolidierungsprogramm aufgestellt, auf dessen Grundlage dieses Ziel erreicht werden soll. Insofern obliege es der Kommunalaufsicht des RP, den Kreis auf diesem Weg zu begleiten und auf die Umsetzung und Einhaltung der vertraglichen Vorgaben hinzuwirken. Auch diesem Umstand sei es geschuldet, dass nach der aktualisierten mittelfristigen Finanzplanung ein ausgeglichener Ergebnishaushalt bereits in 2018 möglich sei. mehr...

30.03.2015 - Pressemitteilung

Windkraft in Mittelhessen – Ein Sachstandsbericht von Regierungspräsident Dr. Lars Witteck

„Mittelhessen kommt der Umsetzung der Energiewende ein Stück näher“

(35/2015). Ausgesprochen zufrieden hat sich Regierungspräsident Dr. Lars Witteck zum Stand der Umsetzung der Energiewende in Mittelhessen geäußert: „Unsere Region ist mit den im letzten Jahr erteilten Genehmigungen den Zielen der Energiewende ein großes Stück näher gekommen“, so das Fazit des RP, in dessen Behörde die Fäden für die Ausweisung von geeigneten Vorranggebieten für Windkraft durch die Regionalplanung über die Antragsbearbeitung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren bis hin zur Wahrung von naturschutzfachlichen Belangen zusammenlaufen. Witteck weiß, dass die Energiewende in Mittelhessen nur im Einklang mit den Menschen vor Ort und der Natur gelingen kann.  mehr...

27.03.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen legt Jahresbericht der Hessischen Luftrettung vor

Einsatzzahlen in 2014 erneut mit steigender Tendenz

(34/2015). Insgesamt 5439 Mal hoben die Rettungs- und Intensivtransporthubschrauber der hessischen Luftrettung im vergangenen Jahr von ihren Standorten in Kassel, Fulda, Frankfurt oder Gießen aus ab, um kranke oder verletzte Menschen schnellstmöglich und schonend in ein Krankenhaus zu bringen, in dem sie bestmögliche medizinische Versorgung erhalten. Dies entspricht einer Steigerung von 3,05 Prozent und geht aus einem Kurzbericht des Einsatzgeschehens für 2014 des Regierungspräsidiums (RP) Gießen hervor, das für die Luftrettung hessenweit verantwortlich ist. mehr...

27.03.2015 - Meldung

Vorübergehend telefonisch nicht erreichbar

Wegen Arbeiten an der Telefonanlage ist das Gießener Regierungspräsidium heute (27.3.2015) ab 14 Uhr vorübergehend telefonisch nicht erreichbar. Gerne stehen wir am Montag wieder zur Verfügung.  mehr...

25.03.2015 - Pressemitteilung

Damit das Osterei nicht zum Überraschungsei wird:

Regierungspräsidium gibt Tipps rund um den Eierkauf

(33/2015). Selbstgefärbte Eier gehören untrennbar zu Ostern, weshalb in diesen Tagen vermehrt weiße Eier über die Ladentheke gehen. Die Experten für Qualitätssicherung sogenannter „tierischer Erzeugnisse“ beim Gießener Regierungspräsidium sind ganzjährig unterwegs, um Herkunft und Qualität von Eiern unter die Lupe zu nehmen – egal ob weiß oder braun. Im vergangen Jahr wurden 122 Kontrollen in registrierten Erzeugerbetrieben durchgeführt. Außerdem mussten sich 179 von 212 hessischen Eierpackstellen einer amtlichen Prüfung unterziehen, ebenso wie 78 der zirka 100 in Hessen ansässigen Großhändler und Verteilerzentren, die mit Eiern handeln.  mehr...

20.03.2015 - Pressemitteilung

Anforderung, Belastung oder Stress?

Fachveranstaltung des RP Gießen zu psychischen Belastungen am Arbeitsplatz

(32/2015). Lange Arbeitszeiten, ständige Erreichbarkeit, hohe Flexibilität – diese Anforderungen gehören heute wie selbstverständlich zum modernen Arbeitsalltag. Ob sie als Ansporn und Chance erlebt werden oder zu Erkrankungen und Leistungsbeeinträchtigungen führen, darüber informierten sich gestern (19. März) etwa 100 Fachleute in der Naturschutzakademie Wetzlar. Zum zweiten Mal bot das Regierungspräsidium Gießen die Veranstaltung zum Thema psychische Belastungen am Arbeitsplatz an, an der vor allem betriebliche Vertreter, Berater, Betriebsärzte, Sicherheitsfachkräfte und Arbeitnehmervertreter teilnahmen. mehr...

18.03.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen:

Infrastrukturvorhaben von 18,4 Millionen Euro in Mittelhessen in 2014

(31/2015). „Mit den von uns im vergangenen Jahr abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren haben wir Investitionen in Mittelhessen von rund 18,4 Millionen Euro ermöglicht“, erläuterte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck die Infrastrukturbilanz seiner Behörde. Während das Regierungspräsidium (RP) bei den nachstehend genannten eisenbahn- und seilbahnrechtlichen sowie den energiewirtschaftlichen Vorhaben in eigener Zuständigkeit entschieden habe, erteile bei den Straßenbaumaßnamen regelmäßig das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung die abschließende Genehmigung. Besonderes Merkmal des Planfeststellungsverfahrens sei die Bündelungsfunktion, da der Planfeststellungsbeschluss alle anderen Genehmigungen wie wasserrechtliche Erlaubnisse oder naturschutzrechtliche Befreiungen mit ersetze. mehr...

13.03.2015 - Pressemitteilung

RP beseitigt invasive Fischart bei Wetzlar-Garbenheim:

Gebietsfremde Fischarten gefährden die biologische Vielfalt in unseren Gewässern

(30/2015). Bereits zum zweiten Mal in Folge wurde in einem der Lahn zugehenden Entwässerungsgraben bei Wetzlar-Garbenheim die Dickkopf-Elritze, eine invasive und ursprünglich aus Nordamerika stammende Fischart, entdeckt. Da ihre Ausbreitung das ökologische Gewässergleichgewicht und die biologische Vielfalt empfindlich stören kann, hat das das Regierungspräsidium (RP) Gießen einen Fischereibiologen beauftragt, die gebietsfremden Fische noch vor der Laichzeit aus dem Graben zu entfernen. mehr...

11.03.2015 - Pressemitteilung

Dr. Lars Witteck ruft zur Teilnahme bei „Fit für‘s Feuer auf“

(29/2015). Der Gießener Regierungspräsident Dr. Lars Witteck ruft alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zur Teilnahme an einem sportlichen Wettbewerb auf. „Neben einem hohen fachlichen Wissen ist die Fitness für Feuerwehreinsatzkräfte unerlässlich. Fit für’s Feuer ist für alle Feuerwehrleute eine hervorragende Gelegenheit, ihre körperliche Leistungsfähigkeit unter Beweis zu stellen“, so Witteck, der die Schirmherrschaft für die Wettkämpfe übernommen hat. Um den physischen Anforderungen der Einsätze gewachsen zu sein, sei es wichtig, regelmäßig Sport zu treiben und Kraft, Ausdauer und Koordinationsvermögen zu schulen. mehr...

11.03.2015 - Pressemitteilung

Verdienstkreuz am Bande für Helmut Metz aus Dillenburg-Donsbach

(28/2015). Gießen/Dillenburg. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat Helmut Metz aus dem Dillenburger Stadtteil Donsbach das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. „Sie haben sich über Jahrzehnte hinweg in unterschiedlichen Bereichen ehrenamtlich engagiert und Beachtliches geleistet“, sagte Witteck anlässlich einer Feierstunde, zu der sich zahlreiche Gäste und Weggefährten in das Dorfgemeinschaftshaus in Dillenburg-Donsbach eingefunden hatten. Mit seinem beeindruckenden und vor allem kontinuierlichen Einsatz sei er ein großartiges Vorbild für Viele und besonders für die Menschen in Mittelhessen.  mehr...

09.03.2015 - Pressemitteilung

Witteck: Hochschulpakt stärkt die Region Mittelhessen

(25/2015). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck sieht in dem heute von der Landesregierung und den hessischen Hochschulen unterzeichneten Hochschulpakt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der mittelhessischen Region. „Gerade die Region Mittelhessen, die mit zwei Volluniversitäten und einer Technischen Hochschule die höchste Studierendendichte Deutschlands aufweist, profitiert enorm davon, wenn die Hessische Landesregierung ihre Universitäten und Fachhochschulen finanziell so gut ausstattet wie nie zuvor“, so Witteck. Eine hohe Qualität von Studium und Lehre sei nur mit dem dafür notwendigen finanziellen Hintergrund möglich. Insofern begrüße er die jetzt erzielte Einigung, die mit einem Grundbudget einerseits Planungssicherheit gebe, mit einem Erfolgsbudget gleichzeitig ein Anreizsystem für den Wettbewerb um die besten Köpfe schaffe. mehr...

09.03.2015 - Pressemitteilung

Pflanzenschutzinfothek des RP Gießen startet in die fünfte Gartensaison

Kostenloses Angebot erfreut sich zunehmender Beliebtheit

(27/2015). Der Frühling steht in den Startlöchern und lockt zahlreiche Hobbygärtner ins Freie. Rund um die Arbeiten im eigenen Garten leistet der Pflanzenschutztipp des Regierungspräsidiums Gießen gute Dienste, der während der Gartensaison von März bis Oktober wöchentlich Hinweise zu aktuell auftretenden Schaderregern bereithält. Unter www.pflanzenschutzdienst.rp-giessen.de ist beispielsweise zu erfahren, ab wann Blattläuse an Johannisbeere oder Kirsche gefährlich werden können oder wie Möhren aus dem eigenen Anbau frühzeitig vor den Larven der Möhrenfliege geschützt werden können. Darüber hinaus sind regelmäßig aktualisierte Hinweise abrufbar, wie der eigene Garten vor anderen unerwünschten Plagegeistern geschützt werden kann; beispielsweise durch Sortenwahl, Kulturmaßnahmen oder speziell für den Hobbygärtner zugelassene Pflanzenschutzmittel. Wer keinen Internetanschluss besitzt, kann sich die regelmäßigen Tipps als Newsletter zuschicken lassen. Dieses kostenlose Angebot wird zurzeit von eintausend Abonnenten genutzt.  mehr...

09.03.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen:

Willi Scholl aus Mücke-Bernsfeld erhält Verdienstkreuz von Dr. Lars Witteck

(26/2015). Gießen/Mücke-Bernsfeld. „Ehrenamtliches Engagement kann weder von oben verordnet, noch vom Staat organisiert werden, es trägt aber ganz wesentlich dazu bei, unsere Gemeinschaft zu erhalten und zu unterstützen. Der Staat erkennt diese Leistungen an, indem er sie mit Auszeichnungen wie dem Verdienstkreuz ehrt und würdigt“, reflektierte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck anlässlich der Verleihung des Verdienskreuzes am Bande an Willi Scholl aus Mücke-Bernsfeld für sein ehrenamtliches und politisches Engagement.  mehr...

05.03.2015 - Pressemitteilung

Interesse an exotischen Haustieren ungebrochen

13750 artgeschützte Wirbeltiere sind in Mittelhessen registriert

(24/2015). Griechische Landschildkröten, Graupapageien und Geckos - das Interesse an der Haltung sogenannter „Exoten“ in Privathand ist ungebrochen. Insbesondere Reptilien und Amphibien erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit, darunter vor allem die Landschildkröten. Insgesamt werden in den fünf Landkreisen des Regierungsbezirkes 13750 meldepflichtige, artgeschützte Wirbeltiere gehalten. Hierunter fallen 9250 Reptilien und Amphibien, 1450 Papageien und Sittiche, 2250 Waldvögel, etwa 500 Greifvögel, 100 Wild- und Ziergeflügel sowie 300 Säugetiere. In Mittelhessen sind derzeit 3.650 Halter registriert, die ein meldepflichtiges Tier besitzen, teilt das zuständige Regierungspräsidium (RP) Gießen mit.  mehr...

03.03.2015 - Pressemitteilung

496 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für Mittelhessen in diesem Jahr

(23/2015). Rund 496 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen erhalten die mittelhessischen Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden in diesem Jahr. Wie Regierungspräsident Dr. Lars Witteck mitteilt, hat sich die Summe im Vergleich zum Vorjahr um rund 24 Millionen Euro gesteigert und verteilt sich zu 43,88 Prozent auf die Landkreise des Regierungsbezirks sowie zu 56,12 Prozent auf die kreisangehörigen Gemeinden. „Mit den Schlüsselzuweisungen will das Land einen Ausgleich zwischen unterschiedlich leistungsfähigen Gemeinden, Städten und Kreisen schaffen“, so Witteck. Dabei würden die Steuerkraft und die auf den Einwohner bezogene Aufgabenbelastung berücksichtigt. mehr...

03.03.2015 - Pressemitteilung

Roland Jockel aus Lich erhält Verdienstkreuz am Bande

(22/2015). Gießen/Lich. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat stellvertretend für den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier Roland Jockel aus Lich mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. In einer Feierstunde im Sitzungssaal des Licher Rathauses hob Witteck in seiner Dankesrede die herausragenden Verdienste des 77-Jährigen hervor, der sich über Jahrzehnte hinweg ehrenamtlich engagiert hat. „Sie haben ein beeindruckendes ehrenamtliches Engagement aufgebracht und dabei kaum einen Bereich ausgelassen“, führte Witteck aus, denn der Geehrte habe sowohl in der Kommunalpolitik als auch in anderen ehrenamtlichen Bereichen Beachtliches geleistet und Spuren hinterlassen. Es sei wichtig, dass ein Wirken für die Allgemeinheit auch öffentliche Anerkennung fände. Darum freue er sich, Jockel als Dank und Wertschätzung für seine Leistungen die vom Bundespräsidenten verliehene Auszeichnung überreichen zu dürfen. mehr...

02.03.2015 - Pressemitteilung

Krötenwanderung beginnt

RP Gießen bittet Autofahrer um erhöhte Aufmerksamkeit

(21/2015). Das große Krabbeln geht wieder los! Bei milden Temperaturen ist schon jetzt mit dem Einsetzen der Amphibienwanderung zu rechnen, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP) Gießen. Vielerorts sind bereits ehrenamtliche Helfer im Einsatz, um mobile Amphibienleitanlagen aufzubauen. Die Kröten wandern an ihnen entlang, bis sie in geeignete Vorrichtungen (meist Eimer) fallen oder einen Tunnel erreichen, um auf die andere Straßenseite zu gelangen. Kröten, die sich im Auffangbehälter befinden, werden regelmäßig von freiwilligen Helfern auf die andere Straßenseite transportiert, damit sie dort ihre Wanderung fortsetzen können. Die Obere Naturschutzbehörde beim RP bittet alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit und reduzierte Geschwindigkeit an jenen Strecken, die von der Krötenwanderung betroffen sind, insbesondere in den Nacht- und frühen Morgenstunden.  mehr...

02.03.2015 - Pressemitteilung

Lahnfenster in Gießen startet in die neue Saison

Ab kommenden Freitag wieder geöffnet

(20/2015). Das Frühlingserwachen macht sich auch unter Wasser bemerkbar. Ab kommenden Freitag öffnet das Lahnfenster Gießen daher wieder seine Pforten. Wie das Gießener Regierungspräsidium mitteilt, sind Fische und andere Wasserlebewesen jetzt besonders aktiv und vor allem in den Nachmittagsstunden zu sehen. Freitags von 15 bis 18 Uhr oder samstags von 15 bis 20 Uhr ist eine Besichtigung bei freiem Eintritt möglich. An Sonn- und Feiertagen und während der hessischen Schulferien hat die Beobachtungsstation täglich von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Schulklassen und größere Gruppen werden um Anmeldung gebeten unter 0641-3035565. mehr...

27.02.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen:

11. Mittelhessisches Klimaschutzforum zur Energiewende in Hessen

(19/2015). Rund 150 Teilnehmer – darunter sowohl kommunale Verantwortungsträger als auch interessierte Bürgerinnen und Bürger – haben sich heute (27.02.) im Netanya-Saal des Alten Schlosses in Gießen zum elften Mittelhessischen Klimaschutzforum des Regierungspräsidiums (RP) Gießen eingefunden, um sich von Experten über die Umsetzung der Energiewende in Hessen zu informieren. Hierbei standen Sachstandsberichte ebenso auf der Tagesordnung wie das Akzeptanzmanagement für Erneuerbare Energien in der Gesellschaft und die Energiewende als Geschäftsmodell. „In den letzten Jahren haben wir nicht nur über die Einsparung von Energie gesprochen, sondern auch zahlreiche Maßnahmen effizient umgesetzt. Dadurch werden Klima und Umwelt nachhaltig geschont“, bilanzierte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck für Mittelhessen. Viele komplexe Genehmigungsverfahren im Bereich der Wind- und Wasserkraft sowie des sonstigen Immissionsschutzes habe sein Haus in den letzten Jahren abgeschlossen. mehr...

26.02.2015 - Pressemitteilung

Den Stromfressern auf der Spur:

Förderprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz von Kläranlagen erzielt erste Erfolge

(18/2015). Die Zeiten, in denen für Städte und Gemeinden einzig die Reinigungsleistung von Klärwerken wichtig war, sind vorbei. Zu diesem Ergebnis kommt das Regierungspräsidium (RP) Gießen, das die Koordinierung und Überwachung eines vom Hessischen Umweltministerium eigens zur Steigerung der Energieeffizienz von Abwasseranlagen aufgelegten Förderprogramms verantwortet. Danach werden Energieeffizienzanalysen für Kläranlagen mit einer 75-Prozent-Förderung bedacht, wenn sich vorgeschlagene Sofortmaßnahmen innerhalb kürzester Zeit bezahlt machen und innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. mehr...

13.02.2015 - Pressemitteilung

Wie ein Großprojekt von Natura 2000 und Wasserrahmenrichtlinie Synergien schafft

(17/2015). Gießen/Fronhausen/Weimar. Mit einer großangelegten Renaturierungsmaßnahme soll die Lahn in den Bereichen der Gemarkungen Fronhausen und Weimar im Landkreis Marburg-Biedenkopf in ihren alten Verlauf zurückverlegt werden. Dazu haben die Bürgermeister Peter Eidam und Reinhold Weber bereits im Dezember 2014 mit Regierungspräsident Dr. Lars Witteck einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Heute (13.02.) haben sich die Beteiligten zu einem Ortstermin getroffen, um sich einen Eindruck von der geplanten Maßnahme zu machen. mehr...

12.02.2015 - Pressemitteilung

Geldwäsche-Informationsveranstaltung beim RP:

Neue EU-Regel bringt Änderungen im Geldwäschegesetz

(16/2015). Rund 50 Vertreter unterschiedlicher Behörden, der Industrie- und Handelskammern, Verbänden, gewerblicher Güterhändler und Immobilienmakler sind der Einladung des Regierungspräsidiums (RP) Gießen zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Geldwäsche gefolgt und haben sich über die aktuelle Gesetzeslage, die Gesetzesentwicklung und über Erkenntnisse aus der Aufsichtstätigkeit der Behörde informiert. mehr...

11.02.2015 - Pressemitteilung

Sportstättenförderung in Mittelhessen:

3,55 Millionen Euro Landesmittel für den Sport fließen nach Mittelhessen

(15/2015). Das Land Hessen hat die mittelhessischen Sportstätten im Jahr 2014 mit insgesamt 3,55 Millionen Euro gefördert. Wie das Regierungspräsidium (RP) Gießen mitteilt, werden die Gelder durch das Hessische Innenministerium genehmigt und dem Baufortschritt entsprechend nach vorheriger Prüfung durch das RP ausgezahlt. „Aus drei unterschiedlichen Programmen, dem Sonderinvestitionsprogramm Sportland Hessen, dem Programm Vereinseigener Sportstättenbau und dem Sonderinvestitionsprogramm Hallenbäder wurden im vergangenen Jahr 75 Vereine und 13 Kommunen bedacht“, erläutert Kerstin Drescher vom Dezernat Hoheitsverwaltung und Sport des RP.  mehr...

10.02.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen genehmigt Haushalt der Stadt Gießen

Witteck: Schutzschirm hat der Stadt den Weg aus der Überschuldung geebnet

(14/2015). Der kommunale Rettungsschirm des Landes Hessen verfehlt seine Wirkung nicht. Zu diesem Ergebnis kommt Regierungspräsident Dr. Lars Witteck, der der Stadt Gießen jetzt die Haushaltsgenehmigung für 2015 ausgesprochen hat. „Was oftmals als Gängelung durch die Aufsichtsbehörde empfunden wird, trägt hier erste Früchte, denn der Schutzschirm des Landes Hessen hat der Stadt Gießen den Weg aus der Überschuldung geebnet“, so Witteck, dessen Behörde im vergangenen Jahr den Gießener Haushalt nur unter enormen Einschränkungen genehmigen konnte. Diese von außen auferlegte Disziplin und letztlich die Übernahme von 77,8 Millionen Euro Schulden aus Landesmitteln habe eine solche Entwicklung möglich gemacht. mehr...

09.02.2015 - Pressemitteilung

11. Mittelhessisches Klimaschutzforum in Gießen

(13/2015). Gießen. Über aktuelle Entwicklungen der Energiewende in Hessen informieren Experten aus Wissenschaft und Verwaltung am 27. Februar ab 10 Uhr im Alten Schloss in Gießen. Dort veranstaltet das Regierungspräsidium (RP) Gießen sein 11. Mittelhessisches Klimaschutzforum und lädt neben kommunalen Verantwortungsträgern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. mehr...

06.02.2015 - Pressemitteilung

Für eine bessere Versorgungssicherheit im Versorgungsgebiet nördlich von Frankfurt:

Regierungspräsidium Gießen genehmigt den Bau der Trinkwasserfernleitung von Gießen nach Lich

(12/2015). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat am vergangenen Freitag der Kooperation aus Zweckverband Mittelhessischer Wasserwerke (ZMW) und Oberhessischer Versorgungsbetriebe AG (OVAG) den Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer fast 13 Kilometer langen Wasserfernleitung von Gießen nach Lich überreicht. Mit dieser Verbindung soll zukünftig eine Überleitung von Trinkwasser vom Versorgungsnetz des ZMW in das Versorgungsnetz der OVAG ermöglicht werden. Die „Wasserpipeline“ mit einem Durchmesser von 50 bis 60 Zentimeter soll vom Osten der Stadt Gießen über die Gebiete der Kommunen Pohlheim und Fernwald bis in den Süden des Stadtgebietes Lich führen.  mehr...

03.02.2015 - Pressemitteilung

Himmelblauer Zwergtaggecko ist jetzt besonders geschützte Art

RP Gießen weist auf Meldepflicht hin

(11/2015). Mit der Neufassung der EU-Artenschutzverordnung, wurde eine weitere bei Terrarienbesitzern beliebte Art erstmalig unter Schutz gestellt, der Himmelblaue Zwergtaggecko (Lygodactylus williamsi). Damit sind der Handel und die Haltung dieses nur wenige Zentimeter großen Terrarienbewohners unter die Aufsicht der Artenschutzbehörde gestellt worden, teilt das in Mittelhessen zuständige Regierungspräsidium (RP) Gießen mit. Wegen seiner leuchtend himmelblauen Färbung und der tagaktiven Lebensweise ist der kleine Gecko sehr gefragt. Dies führte dazu, dass er ist in seiner Heimat Tansania aufgrund von Wildfängen für den europäischen Zoohandel akut vom Aussterben bedroht ist. Exemplare dieser Art dürfen seit der Unterschutzstellung nur noch mit Genehmigung der Artenschutzbehörden aus Tansania ausgeführt werden.  mehr...

02.02.2015 - Pressemitteilung

Kündigung während der Schwangerschaft, Eltern- oder Pflegezeit

(10/2015). Darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeiter während der Schwangerschaft kündigen? Und wie sieht es mit dem Schutz vor Verlust des Arbeitsplatzes nach der Geburt oder in Eltern- oder Pflegezeit aus? Antworten auf Fragen rund um das sogenannte Kündigungszulassungsverfahren bieten die Arbeitsschutzdezernate des Regierungspräsidiums (RP) Gießen, die sowohl den betroffenen Arbeitnehmern als auch den Unternehmen beratend zur Seite stehen und letztlich über die Zulässigkeit einer Kündigung entscheiden. mehr...

30.01.2015 - Pressemitteilung

Zehn neue Stiftungen im Regierungsbezirk

Witteck: „Mit einer Stiftung das Gemeinwohl im Blick“

(9/2015). Zehn neue Stiftungen mit einem Gesamtvolumen von 3,1 Millionen Euro wurden im letzten Jahr im Mittelhessen gegründet. Dies geht aus einer Statistik der beim Regierungspräsidium (RP) Gießen ansässigen Stiftungsaufsicht hervor. Vier der Neulinge kommen aus dem Lahn-Dill-Kreis, drei aus dem Landkreis Gießen, zwei aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und eine aus dem Kreis Limburg-Weilburg. Damit wird das Niveau des Vorjahres, in dem es sieben Neugründungen gab, leicht überschritten. Zurzeit stehen 281 rechtsfähige Stiftungen mit einem Vermögen von 580 Millionen Euro unter der Aufsicht des RP. mehr...

30.01.2015 - Pressemitteilung

Krebspest: Senckenberg und Regierungspräsidien dem Killer auf den Fersen

Schneller und sicherer Nachweis des Erregers in Wasserproben

(8/2015). Darmstadt/Frankfurt (rp) - Wissenschaftler des Senckenberg Forschungsinstituts in Gelnhausen und des Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrums (BiK-F) haben im Auftrag der Oberen Fischereibehörden der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel ein neues Verfahren entwickelt, den in Fließgewässern gefürchteten Krebspesterreger (Aphanomyces astaci) in Wasserproben sicher nachzuweisen. Die kostengünstige und hochsensitive genetische Methode soll in Zukunft flächendeckend eingesetzt werden, um die Krebspest in heimischen Gewässern zu überwachen. Finanziell gefördert wurde das Projekt aus Mitteln der Fischereiabgabe, die das Land Hessen den Regierungspräsidien zur Verfügung stellt. Für die in Deutschland heimischen Flusskrebse endet die Krebspest in der Regel tödlich. Die von amerikanischen Flusskrebsarten eingeschleppte Krankheit führt zum Rückgang bis hin zum Zusammenbruch ganzer Bestände europäischer Arten, wie beispielsweise dem Edelkrebs (Astacus astacus) oder dem Steinkrebs (Austropotamobius torrentium).  mehr...

27.01.2015 - Pressemitteilung

Interesse an deutscher Staatsangehörigkeit ungebrochen hoch

RP Gießen verzeichnete im vergangenen Jahr 1732 Einbürgerungsanträge

(7/2015). In Mittelhessen ist das Interesse am Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit weiterhin hoch. Dies teilt das Regierungspräsidium Gießen (RP) mit, bei dem im vergangenen Jahr insgesamt 1732 Anträge (1748 gegenüber 2013) auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit eingegangen sind. Damit hat sich die Antragszahl auf hohem Niveau stabilisiert. Die größte Gruppe der deutschen Neubürger stammt erneut aus der Türkei sowie aus Mitgliedssaaten der EU, ihnen folgen Menschen aus Osteuropa sowie aus dem Irak und Afghanistan. mehr...

23.01.2015 - Pressemitteilung

Bauoberrat Jürgen Schneider für Dienstjubiläum geehrt

(6/2015). Auf ein Vierteljahrhundert im öffentlichen Dienst blickt in diesen Tagen Jürgen Schneider zurück, Bauoberrat im Dezernat für Oberirdische Gewässer und Hochwasserschutz beim Regierungspräsidium Gießen. Abteilungsdirektor Adolf Laux gratulierte dem 57- jährigen Weifenbacher, der auch langjähriger erster Stadtrat in Biedenkopf ist und blickte im Rahmen einer kleinen Feierstunde gemeinsam auf die wichtigsten beruflichen Stationen des Jubilars zurück. mehr...

21.01.2015 - Rede

Offenlage zu Bewirtschaftungs- und Maßnahmenprogramm hessischer Gewässer läuft

(5/2015). Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU fordert neue Impulse für die Wasserwirtschaft und einen stärkeren Schutz der Gewässer. Um die geforderte Zielsetzung in Hessen zu erreichen, wurden innerhalb mehrjähriger Entwicklungsschritte ein entsprechender Bewirtschaftungsplan für die Jahre 2015 bis 2021 erarbeitet sowie ein Maßnahmenprogramm Hessen 2015-2021 nebst Umweltbericht. Die Planunterlagen liegen derzeit im Rahmen des förmlichen Beteiligungsverfahrens an mehreren Orten öffentlich aus. mehr...

20.01.2015 - Pressemitteilung

Geldwäsche aktuell:

Regierungspräsidium Gießen informiert über Bargeschäfte im Hochpreissegment

(4/2015). Am 11. Februar bietet das Regierungspräsidium Gießen (RP) ab 10 Uhr am Landgraf-Phillipp-Platz 1-7 die nächste Informationsveranstaltung rund um das Thema Geldwäsche an. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck und seine Experten werden einen breiten Überblick über die zu erwartenden Neuerungen nach der 4. EU Geldwäsche-Richtlinie geben.  mehr...

16.01.2015 - Pressemitteilung

18. Auflage von Kunst im Amt in der Wetzlarer Spilburg:

Angelika Eichenauer aus Wetzlar stellt beim RP Gießen aus

(3/2015). Heute (16. Januar) hat Regierungspräsident Dr. Lars Witteck den Startschuss für die 18. Ausstellung der Reihe „Kunst im Amt“ gegeben, die in den nächsten zehn Wochen in den Fluren der Abteilung Ländlicher Raum beim Regierungspräsidium Gießen (RP) in der ehemaligen Wetzlarer Spilburgkaserne zu sehen ist. Mit Angelika Eichenauer aus Wetzlar konnten die Verantwortlichen eine vielseitige Künstlerin aus dem heimischen Raum gewinnen, die sich thematisch nicht festlegt. So gehören Landschaftsmalereien und Portraits ebenso zu ihrem Spektrum wie die informelle Malerei. mehr...

15.01.2015 - Pressemitteilung

Gefährlicher Fund bei Recycling-Firma in Alsfeld:

Omas Trinkbecher – strahlend schön

(2/2014). Inmitten von Trödel aus einer privaten Haushaltsauflösung haben Strahlenschutzfachkräfte des Regierungspräsidiums Gießen (RP) in einer in Alsfeld ansässigen Recycling-Firma kürzlich einen sogenannten „Radiumbecher“ sichergestellt. Es handelte sich hierbei um einem 15 Zentimeter hohen Glasbecher mit einem Metallbügel, der einen Metalleinsatz für Radiumsalz enthält und eine Strahlendosis abgibt, die die zulässigen Grenzwerte um ein Vielfaches überschreitet. Wie die Behörde mitteilt, wurde der gefährliche Fund nach der Sicherstellung ordnungsgemäß an die hessische Landessammelstelle für radioaktive Abfälle übergeben. mehr...

08.01.2015 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium Gießen erwartet Hochwasser in Mittelhessen

(1/2015). Nach den Prognosen des Hochwasserlagezentrums Lahn beim Regierungspräsidium Gießen (RP) werden durch die Niederschläge der kommenden Nacht und das Einsetzen des Tauwetters in den Höhenlagen von Westerwald, Vogelsberg, Taunus und Rothaargebirge die Oberläufe der mittelhessischen Gewässer teilweise stark ansteigen. Meldestufen I können erreicht werden. Bei Vorliegen dieser Meldestufe kommt es zu kleineren Ausuferungen. mehr...

22.12.2014 - Pressemitteilung

Besucher des Festhallen Reitturniers spenden Geschenke für bedürftige Kinder

Ann Kathrin Linsenhoff übergibt Geschenke an OB Feldmann und Regierungspräsident Witteck

(149/2014). Mehrere hundert Weihnachtspakete haben die Besucher und Teilnehmer des Festhallen-Reitturniers in Frankfurt am Sonntag (21.12.) für einen guten Zweck gespendet. Veranstalterin Ann Kathrin Linsenhoff hatte wie auch schon in den vergangenen Jahren dazu eingeladen, Geschenke für bedürftige Kinder mitzubringen. Und die Besucher des Reitturniers taten dies sehr zahlreich. In Empfang nahmen die Geschenke am Sonntagnachmittag, stellvertretend für die beiden bedachten Institutionen, der Frankfurter Oberbürgermeister und Schirmherr der Aktion, Peter Feldmann und der Gießener Regierungspräsident Dr. Lars Witteck.  mehr...

19.12.2014 - Pressemitteilung

Mit dem Aal-Taxi von der Lahn in den Rhein

Regierungspräsidium Gießen veranlasst Fang und Transport von Blankaalen

(148/2014). Alljährlich findet in den Herbst- und Wintermonaten die Abwanderung der Aale aus den Flüssen in das Meer statt. Die sogenannten „Blankaale“ schwimmen in die 7000 km entfernte Sargassosee, östlich von Florida (USA), um ihren Nachwuchs auf die Welt zu bringen. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat im Zuge der Umsetzung der EU-Aalverordnung einen Fischereibiologen beauftragt, zusammen mit einigen Fischereivereinen an der Lahn abwandernde Blankaale abzufangen und an die Lahnmündung zu transportieren um sie dort in den Rhein einzusetzen. Von dort aus können die Laichtiere ohne nennenswerte Hindernisse den Fluss durchwandern und unverletzt das Meer erreichen. Seit September erfolgten mehrere Befischungen in den Zuflüssen der Lahn. Erstmals konnte ein stillgelegter Aalfang in einer Mühle an der Lahn reaktiviert werden. Allein dort wurden in mehreren Nächten etwa 500 Aale für den Transport in den Rhein gefangen. Insgesamt konnten in diesem Jahr etwa 600 Tiere zum Rhein transportiert und dort eingesetzt werden.  mehr...

19.12.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck zu Gast bei PASCOE in Gießen

(147/2014). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck besuchte heute (19.12.) das mehrfach ausgezeichnete mittelhessische „Top 100“-Unternehmen PASCOE im Rahmen einer Besichtigungstour durch regional ansässige Firmen und Traditionsunternehmen. „PASCOE gelingt es beispielgebend, seine Ideen in Markterfolge zu verwandeln“, lobte Witteck. Das Familienunternehmen verzeichne seit drei Generationen ein stetiges Wachstum und sei ein Beleg dafür, dass es sich in Mittelhessen nicht nur gut leben, sondern auch erfolgreich arbeiten lasse. Wittecks Firmenbesuche sollen den allgemeinen Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Wirtschaft festigen mit dem Ziel, Mittelhessen als attraktiven Wirtschaftsstandort für dieses und viele weitere Unternehmen auszubauen. „Um heutigen und künftigen Arbeitnehmern eine hohe Arbeits-, Wohn- und Lebensqualität garantieren zu können, braucht es Wissen über deren Bedürfnisse sowie entsprechende Maßnahmen und Mittel, die sich nur von allen Verantwortlichen gemeinsam ermöglichen lassen“, sagte Witteck.  mehr...

18.12.2014 - Pressemitteilung

Neue Unterkünfte für Flüchtlinge im ehemaligen US-Depot in Gießen

(146/2014). Das Regierungspräsidium Gießen (RP) erweitert mit der Ertüchtigung ehemaliger Kasernengebäude im US-Depot in Gießen übergangsweise bis Ende Januar die Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) in der Rödgener Straße. Bis zu 650 Menschen, so das RP, sollen noch vor Weihnachten in die neu angemieteten Unterkünfte einziehen können. „Die steigende Zahl der Menschen, die in den letzten Wochen bei uns Schutz gesucht haben, hat mich veranlasst, ein weiteres, derzeit leer stehendes Gebäude anzumieten, um insbesondere in der jetzt beginnenden kalten Jahreszeit jedem Flüchtling ein Dach über dem Kopf zu bieten“, erklärte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck. Entgegen der Trends der Vorjahre, in denen die Zugangszahlen im Dezember bereits rückläufig waren, sei die Anzahl der Schutzsuchenden ungebrochen hoch. Sein Ziel sei es nach wie vor, jedem Flüchtling, der aus Angst vor politischer, religiöser oder ethnischer Verfolgung nach einer oftmals langen Flucht in Hessen ankommt, vernünftig unterzubringen. mehr...

18.12.2014 - Pressemitteilung

Teilregionalplan Energie:

Regionalversammlung Mittelhessen gibt grünes Licht für Planungen des RP

(145/2014). Der Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur (EULI) der Regionalversammlung Mittelhessen hat heute für die Pläne des Regierungspräsidiums Gießen (RP) zum Teilregionalplan Energie grünes Licht gegeben. Damit stehen jetzt 90 Prozent der Vorrangflächen für Windkraft fest, die Gegenstand der zweiten Offenlage des Plans werden. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck zeigte sich heute am Rande der Sitzung hocherfreut über das Abstimmungsergebnis: „Wir haben uns bei der Planaufstellung nicht für den schnellsten, dafür aber für einen gründlichen und rechtssicheren Weg entschieden und machen große Fortschritte. Insofern ist die Energiewende in Mittelhessen auf einem guten Weg.“ Die zweite Offenlage sei für das erste Halbjahr 2015 geplant. mehr...

17.12.2014 - Pressemitteilung

RP Gießen: Beim Transport von Weihnachtsbäumen auf Sicherheit achten!

(144/2014). Ob gekauft oder selbst geschlagen – Tannenbäume schmücken in den kommenden Tagen wieder zahlreiche Häuser und Wohnungen. Doch der Transport der sperrigen Waldgewächse ist für Ungeübte nicht einfach und birgt erhebliche Risiken, mahnen die Verkehrsexperten des Gießener Regierungspräsidiums (RP). „Bei einer plötzlichen Bremsung kann ein ungesicherter Baum zum gefährlichen Geschoss werden“, erläutert Verkehrssicherheitsexperte Jürgen Freigang. „Notdürftig verzurrte Weihnachtsbäume können beim plötzlichen Bremsen meterweit fliegen. Im Falle eines Unfalls kann aus 20 Kilogramm Baumgewicht eine Aufprallwucht von 800 bis 1000 Kilogramm entstehen. Das birgt eine enorme Verletzungsgefahr für die Insassen und andere Verkehrsteilnehmer“ warnt Freigang. mehr...

16.12.2014 - Pressemitteilung

Regierungspräsidium gibt Schülern Tipps zum sicheren Umgang mit Silvesterfeuerwerk

Informationsveranstaltung in der Theodor-Litt-Schule in Gießen

(143/2014).Gießen. Möglichst groß, bunt und laut soll es sein: das Feuerwerk, mit dem zum Jahreswechsel böse Geister vertrieben werden sollen. Allerdings warnen die Sprengstoff-Experten des Gießener Regierungspräsidiums (RP) alljährlich vor den Folgen eines leichtfertigen Gebrauchs von Raketen und Böllern. So auch in diesen Tagen (15.12.) bei einer Informationsveranstaltung in der Theodor-Litt-Schule in Gießen, bei der sich rund 200 Schüler mit einem sicheren Umgang von pyrotechnischen Produkten vertraut gemacht haben.  mehr...

16.12.2014 - Pressemitteilung

Rettungshubschrauber „Christoph 7“ seit 40 Jahren im Einsatz

(142/2014). Gießen / Kassel. Der in Kassel stationierte Rettungshubschrauber „Christoph 7“ begeht morgen (17.12.) sein 40-jähriges Jubiläum. Dies teilt das Regierungspräsidium (RP) Gießen, zuständige Behörde für die Luftrettung in Hessen, mit. Demnach hob der damals noch gelb lackierte Rettungshubschrauber zu seinem ersten Einsatz am 17. Dezember 1974 ab und trug zunächst den Namen „Christoph 9“. Seither garantiert „Christoph 7“ vom Dach des Roten Kreuz Krankenhauses in Kassel schnelle Hilfe aus der Luft.  mehr...

12.12.2014 - Pressemitteilung

Wasserwerk Wohratal:

Regierungspräsidium erteilt vorläufige Genehmigung zur Grundwasserentnahme

141/2014). Um die ordnungsgemäße Trink- und Brauchwasserversorgung der Bevölkerung im Gebiet des Zweckverbandes Mittelhessischer Wasserwerke (ZMW) sicherzustellen, hat die Obere Wasserbehörde beim Regierungspräsidium Gießen (RP) eine vorläufige Zulassung zur Entnahme von Grundwasser aus dem Wasserwerk Wohratal erteilt. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über den neuen Bewilligungsantrag dürfen ab 17. Dezember jährlich 7,8 Millionen Kubikmeter Grundwasser entnommen werden. Den dazugehörigen Bescheid hat Abteilungsdirektor Adolf Laux heute dem Hauptabteilungsleiter Wasserversorgung des ZMW, Werner Loew, übergeben. mehr...

12.12.2014 - Pressemitteilung

Henkel wendet für Arbeitsschutz erfolgreiches System an

(140/2014). Regierungspräsident Dr. Lars Witteck hat heute per Urkunde dem Unternehmen Henkel am Standort Herborn-Schönbach bescheinigt, dass die Erfordernisse des Arbeitsschutzes systematisch eingehalten werden. Vorausgegangen war ein umfassendes Begutachtungsverfahren, bei dem im Rahmen einer sogenannten ASCA-AMS-Bestätigung Experten des Regierungspräsidiums Gießen (RP) das Arbeitsschutzmanagementsystem der Firma genau unter die Lupe genommen haben und zu dem Ergebnis gekommen sind, dass die Regelungen bei Henkel selbst in Detailfragen die Erfordernisse des Arbeitsschutzes abdecken. mehr...

09.12.2014 - Pressemitteilung

Langjährige Kooperation zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft zeigt Erfolge

Lob von Regierungspräsident Dr. Lars Witteck für die Stadt Schlitz

(139/2014). Lob von Regierungspräsident Dr. Witteck für die Stadt Schlitz gab es anlässlich der jüngsten Grundwasserschutz-Kooperationssitzung in Schlitz-Rimbach. „Die Stadt Schlitz kann in ihrem Bemühen um eine grundwasserschonende Landbewirtschaftung mit Fug und Recht als Vorbild und Vorreiter über den mittelhessischen Raum hinaus angesehen werden“, zeigte sich Witteck erfreut darüber, dass das Engagement der Stadt Schlitz und der in den Projekten mitarbeitenden Landwirte einen so erfolgreichen Verlauf genommen hat. Trotz langer Reaktionszeiten – bedingt durch die Trägheit des Wassersystems – sei der Anstieg der Nitratwerte im Brunnen merklich abgeflacht und teilweise sogar rückläufig. mehr...

08.12.2014 - Pressemitteilung

Marieluise Heß aus Weilburg-Odersbach mit Bundesverdienstkreuz geehrt

(138/2014). „Sie haben in Ihrem bisherigen Leben eine außerordentliche Leistung erbracht, indem Sie sich bis heute 41 Jahre lang für andere Menschen eingesetzt und viele lobenswerte Einrichtungen und Netzwerke geschaffen haben. Mit Ihrem beeindruckenden und vor allem kontinuierlichen Einsatz sind Sie ein großartiges Vorbild für viele und besonders für die Menschen in Mittelhessen“, würdigte Regierungspräsident Dr. Lars Witteck das ehrenamtliche Engagement von Marieluise Heß. In Vertretung von Ministerpräsident Volker Bouffier zeichnete er die 74-jährige Weilburgerin für ihre Verdienste um die Gesellschaft mit dem Bundesverdienstkreuz aus.  mehr...

05.12.2014 - Pressemitteilung

Neue Bürgermeister und Beigeordnete zu Gast im Regierungspräsidium Gießen

8137/2014). Alle neugewählten kommunalen Wahlbeamten aus dem Regierungsbezirk hatten gestern die Möglichkeit, sich einen Eindruck von der Vielfalt der Behörde am Landgraf-Philipp-Platz und ihrer acht Außenstellen zu verschaffen. „Kommen Sie bei allen Anliegen möglichst frühzeitig auf uns zu, damit wir gemeinsam Lösungsstrategien erarbeiten können“, ermunterte Witteck die Neulinge in Bürgermeister- oder Beigeordnetenfunktion und verdeutlichte, dass die Behörde neben ihrer gesetzlichen Funktion als Aufsicht auch größtmöglichen Wert auf den Dialog legt. mehr...

02.12.2014 - Pressemitteilung

Gefahr auf Baustelle aufgrund fehlender Absturzsicherung:

Arbeitsschutzanordnung des RP nicht befolgt

(136/2014). Bei Arbeiten auf einem Hallendach, die ohne jegliche Absturzsicherung vorgenommen wurden, hat eine Arbeitsschutzexpertin des Regierungspräsidiums Gießen (RP) bei einer Kontrolle vier Arbeitnehmer auf einer Baustelle in Beselich im Landkreis Limburg-Weilburg angetroffen. In rund fünf Metern Höhe waren sie mit der Abdichtung des Daches befasst. Aufgrund der großen Gefahr für die Arbeitnehmer musste das RP die Arbeiten mittels einer kostenpflichtigen Anordnung unverzüglich stoppen. mehr...

27.11.2014 - Pressemitteilung

Stress lass nach!

Fachveranstaltung im RP Gießen ging psychischen Belastungen am Arbeitsplatz auf den Grund.

(135/2014). Das Interesse am Thema „psychische Belastungen am Arbeitsplatz“ war so groß, dass mehr als 80 Gäste am Donnerstag (27.11.) den Weg in den großen Sitzungssaal des Regierungspräsidiums (RP) Gießen fanden, unter ihnen in erster Linie betriebliche Vertreter, Berater, Betriebsärzte oder Arbeitnehmervertreter. Gudrun Baum, Abteilungsleiterin für Arbeitsschutz und Inneres beim RP erläuterte eingangs den Grund der Zusammenkunft: „In vielen Berufszweigen belastet die Arbeit heute nicht mehr nur durch körperliche Anstrengung. Es sind vor allem psychische Belastungsfaktoren, die immer häufiger dazu führen, dass sich Menschen durch die Arbeit hohem Stress ausgesetzt sehen oder sogar krank werden.“  mehr...

© 2015 Regierungspräsidium Gießen. Landgraf - Philipp - Platz 1-7 . 35390 Gießen

Herzlich willkommen!

Regierungspräsident Dr. Lars Witteck
Grußwort von Regierungspräsident Dr. Lars Witteck

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