Kontrolle des ökologischen Landbaus in Hessen

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Obst aus ökologischem Landbau
Ökologischer Landbau

Die Nachfrage nach ökologisch erzeugten Produkten ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher legen Wert auf eine möglichst hohe Nahrungsmittelqualität und möchten wissen, woher ihre Lebensmittel stammen und wie sie erzeugt und verarbeitet werden. Der Kontrolle der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung kommt daher eine besondere Bedeutung zu.

Im ökologischen Landbau werden die erforderlichen Kontrollen von zugelassenen und beliehenen Kontrollstellen durchgeführt. Zuständige Behörde für den ökologischen Landbau in Hessen ist das Regierungspräsidium Gießen. Das Regierungspräsidium Gießen überwacht die Tätigkeit der Kontrollstellen.

Änderungen bei Zuständigkeiten für Ausnahmegenehmigungen nach EG-Öko-Verordnung

Die hessische Landesregierung hat im Juli 2014 einen „Aktionsplan für mehr ökologischen Landbau in Hessen" beschlossen. Dieser Plan sieht eine Stärkung des Kontrollsystems vor. Damit soll das Verbrauchervertrauen gesichert und die Betrugsprävention intensiviert werden. Ausnahmen von den Bestimmungen zum ökologischen Landbau sollen auf das unbedingt notwendige Maß reduziert werden.

Ein erstes sichtbares Ergebnis dieses Vorhabens ist es, dass ab dem 01. Januar 2015 Ausnahmegenehmigungen nur noch zentral von der Überwachungsbehörde Regierungspräsidium Gießen erteilt werden können, und nicht mehr wie bisher von den privaten Öko-Kontrollstellen. Die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für diese Änderung wurden bereits geschaffen. Ziel der Maßnahme ist es, ein hessenweit einheitliches Verfahren mit gleichen Bewertungsmaßstäben einzuführen.

Die Anträge müssen von den Landwirten weiterhin bei der Kontrollstelle eingereicht werden. Diese nimmt eine Erstbewertung vor und leitet die Anträge an das Regierungspräsidium weiter. Die zur Antragstellung ab 2015 geltenden Formulare können über die Kontrollstelle bezogen oder in nebenstehender Auflistung als pdf heruntergeladen werden. Ebenso finden sie dort entsprechende Muster und Merkblätter. Für die Landwirte ändert sich, dass sie Genehmigungen oder Ablehnungen ab 2015 vom Regierungspräsidium Gießen und nicht mehr von der Kontrollstelle erhalten werden. Die Bearbeitung der Anträge wird kostenpflichtig sein.

Lediglich bei der Genehmigung für die Verwendung von nicht ökologischem Saatgut ändert sich gegenüber der bisherigen Zuständigkeit (Kontrollstellen) nichts.

Genehmigungen für Ausnahmen sind vor einer Inanspruchnahme, also z.B. vor dem Zukauf nichtökologischer Küken, erteilt sein. Andernfalls muss eine Entfernung des Ökohinweises von den betreffenden Erzeugnissen verfügt werden.

Downloads: 

Verzeichnis der in Hessen zugelassenen und beliehenen Öko-Kontrollstellen.pdf

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