Regionalplan Mittelhessen

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Regionalplan Mittelhessen 2010
Ausschnitt des Regionalplans Mittelhessen 2010

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

Ein neuer Plan für die künftige Entwicklung der Region – das ist die Aufgabe, mit der sich bereits seit einiger Zeit die Obere Landesplanungsbehörde und die Regionalversammlung Mittelhessen intensiv beschäftigen.
In der Planungshierarchie der Raumordnung stellt der Regionalplan das Bindeglied zwischen dem hessenweit gültigen Landesentwicklungsplan (LEP) und den kommunalen Bauleit­planungen der Städte und Gemeinden dar. Er setzt die aus dem LEP abgeleiteten Vorgaben für die Planungsregion Mittelhessen um und legt dafür sog. Ziele und Grundsätze der Raumordnung für ihre künftige Entwicklung fest.

Als überörtliches, fachübergreifendes Planwerk mit einem Planungsmaßstab von 1:100.000 hat der Regionalplan das Ziel, raumbedeutsame, überörtliche Sachverhalte zu steuern und dabei möglichst viele raumwirksame Forderungen und Erwartungen regionaler Akteure zu berücksichtigen. Der Regionalplan hat folglich die Aufgabe, die vielfältigen, oft widerstreiten­den Nutzungs­ansprüche und Raumfunktionen (z.B. Siedlungsentwicklung, Rohstoffabbau, Einzelhandel, Durchlüftung von Siedlungen, Verkehr, Hochwasser­rückhaltung) gegenein­ander abzuwägen und planerisch auszugleichen.

Eine konkrete Bindungswirkung entfaltet der Regionalplan für Fachplanungen und andere Maßnahmen (§4Abs.1 Raumordnungsgesetz); auch die kommunale Bauleitplanung in Form von Flächennutzungs- und Bauleitplänen ist an seinen Inhalt anzupassen (§1Abs. 4 Baugesetzbuch). Dem Gegenstromprinzip entsprechend berücksichtigt der Regionalplan aber auch die Planungsvorstellungen der Städte und Gemeinden und zeigt diesen durch die Ausweisung von Vorranggebieten Siedlung bzw. Industrie und Gewerbe Planung Flächen auf, die grundsätzlich für solche Entwicklungen geeignet sind. Endgültig entscheiden, an welcher Stelle des Gemeindegebiets z.B. ein neues Wohn- oder Gewerbegebiet entstehen soll, können letztlich nur die Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit.

Aktuell gilt in Mittelhessen der im Februar 2011 in Kraft getretene Regionalplan Mittelhessen (RPM) 2010, ergänzend trifft der Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRPEM) 2016/2020 Regelungen zur Energienutzung.
Regionalpläne müssen regelmäßig neu aufgestellt werden, um sich den veränderten Verhältnissen anzupassen und damit auch künftig Steuerungswirkung erzielen zu können. Der Prozess einer Neuaufstellung umfasst viele einzelne Schritte und erstreckt sich über mehrere Jahre. Den „offiziellen Auftakt“ bildet dabei der formelle Beschluss der Regional­versammlung Mittelhessen, den Regionalplan neu aufzustellen. Bereits im Juli 2015 entschied daher das politische Gremium einstimmig über die Neuaufstellung und beauftragte zugleich die Obere Landesplanungs­behörde, mit den vorbereitenden Arbeiten zu beginnen.

Bisherige und künftige Meilensteine im Planungsprozess sind:

23.07.2015 Beschluss zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (DS VIII/85)
08.11.2017 Beschlussfassung über die Ergebnisse der Evaluierung des RPM 2010 (DS IX/11d)
27.02.2018 Auftaktveranstaltung mit Fachdezernaten des RP Gießen und externen Verwaltungen
22.03.2018 Beschluss des Eckpunktepapiers für die Neuaufstellung des RPM (DS IX/28)
05/2018 - 11/2018 Gemeindebefragung zu den Planungsvorstellungen und Hinweisen der Kommunen
24.06.2019 Abschließende Vorstellung von Ergebnissen der Gemeindebefragung zu den Planungsvorstellungen und Hinweisen der Kommunen
07/2019 Schriftliche Information der Landkreise über die Ergebnisse der Gemeinde­befragung
05.12.2019 Vorstellung des Gutachtens zum Biotopverbundkonzept Mittelhessen
23.01.2020 Beschlussfassung zu dem von der Prognos AG als Gutachten erarbeiteten Gewerbeflächenkonzept (DS IX/58 und Gutachten Prognos AG
17.02.2020 Abschließender Workshop zum Biotopverbundkonzept für Naturschutzver­einigungen und Naturschutzbehörden
03/2020 - 11/2020

Beratung und Beschlussfassung über Grundsatzpapiere zu Datengrundlagen, Vorgehensweisen und Inhalten des Regionalplans:

16.09.2020 Workshop Schienengüterverkehr in Fernwald
21.10.2020 Vorstellung der Berichtsvorlage „Regional bedeutsame Straßeninfrastruktur“
23.11.2020

Präsentation des Gutachtens zu SPNV-Haltepunkten

22.12.2020 Übermittlung der Potenzialanalyse „Güterverkehr in Mittelhessen“
01.03.2021 Vorstellung der Berichtsvorlage „Schienenverkehr“ mit den Ergebnissen der Gutachten zum Schienengüterverkehr und zu Haltepunkten im Schienenpersonennahverkehr sowie von ersten Textentwürfen zu den Kapiteln des Regionalplans als Arbeitsmaterial für die Fraktionen
04/2021 - 06/2021 Vorstellung der Berichtsvorlage zu herausgehobenen Planungsflächen (einschließlich zugehöriger Arbeitskarte), von weiteren Textentwürfen zu den Kapiteln des Regionalplans und des Umweltberichts (siehe Text „Strategische Umweltprüfung und FFH-Vorprüfung“) als Arbeitsmaterial für die Fraktionen sowie Beratungen des Planentwurfs (Texte und Karten) in den Fraktionen und in Aus­schusssitzungen
12.07.2021 vorläufige Beschlussempfehlung der Ausschüsse
14.09.2021 abschließende Beratungen und Beschlussempfehlung der Ausschüsse
23.09.2021 Beschluss des Planentwurfs und der Offenlegung (Beteiligung) durch die Regionalversammlung (Unterlagen siehe Sitzung der Regionalversammlung vom 23.09.2021)
1. Quartal 2022 Offenlegung des Planentwurfs

Im Rahmen der Offenlegung des Planentwurfs werden nicht nur alle Träger öffentlicher Belange beteiligt und erhalten die Möglichkeit, zu der Planung Stellung zu nehmen. Auch Bürgerinnen und Bürger können und sollen sich mit dem Planwerk befassen und Anregungen geben für die künftige Entwicklung der Region Mittelhessen.

Alle eingehenden Stellungnahmen werden bearbeitet und im Kontext der Gesamtplanung abschließend abgewogen mit dem Ziel, möglichst viele raumwirksame Forderungen und Erwartungen der regionalen Akteure zu berücksichtigen und ein ausgewogenes Mit- und Nebeneinander der vielfältigen Nutzungsansprüche zu erreichen.

Strategische Umweltprüfung und FFH-Vorprüfung

Das Umweltrecht der EU fordert, dass für Pläne und Programme wie einen Regionalplan im Laufe des Planungsprozesses eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen ist. Dabei geht es darum zu prüfen, ob die vorgesehenen Festlegungen des Plans (z.B. geplante Gewerbeflächen, Rohstoffabbaugebiete und Straßen) erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt (d.h. auf Pflanzen, Tiere, Lebensräume, Boden, Wasser, Luft, Klima, Kultur- und Sachgüter, aber auch auf den Menschen mit seinen Bedürfnissen) haben können und wie sich diese vermeiden oder andernfalls zumindest ausgleichen lassen.

Außerdem ist im Rahmen einer FFH-Vorprüfung zu ermitteln, inwieweit die geplanten Festlegungen erhebliche Beeinträchtigungen der nach EU-Recht geschützten NATURA 2000-Gebiete (d.h. der Fauna-Flora-Habitat- und der Vogelschutzgebiete) verursachen können. Die Ergebnisse der beiden Prüfungen werden in einem separaten Bericht („Umweltbericht“) als Teil der Begründung zum Regionalplan dokumentiert und müssen Gegenstand der Beratungen und der Offenlegung des Planentwurfs sein.

Der Regionalplan Mittelhessen 2010

Der Regionalplan Mittelhessen 2010 wurde am 22. Juni 2010 durch die Regionalversammlung beschlossen und am 13. Dezember 2010 durch die Hessische Landesregierung genehmigt. Mit der Bekanntmachung im Staatsanzeiger Nr. 9 am 28. 2. 2011 tritt der Regionalplan Mittelhessen in Kraft.

Der gedruckte Regionalplan Mittelhessen kann für 20 € in der Geschäftsstelle der Regionalversammlung erworben oder bestellt werden.

Zusätzlich werden unter dem Ordner "Kartenausschnitte der Gemeinden" gemeindebezogene Kartenblätter im Originalmaßstab 1:100.000 als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt. Diese können im Format DIN A4 ausgedruckt werden.

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