Regionalplan Mittelhessen

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Regionalplan Mittelhessen 2010
Ausschnitt des Regionalplans Mittelhessen 2010

Der jeweilige Regionalplan legt die Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung für die Planungsregion fest. Er ist ein überörtliches, fachlich übergeordnetes Planwerk, in dem vielfältige, oft widerstreitende Nutzungsansprüche planerisch ausgeglichen werden. Dabei können nicht alle raumwirksamen Forderungen und Erwartungen der regionalen Akteure in vollem Umfang berücksichtigt werden.

Der Regionalplan entfaltet Bindungswirkungen für raumbedeutsame Fachplanungen und andere Maßnahmen (§ 4 Hess. Landesplanungsgesetz). Die kommunale Bauleitplanung ist an seinen Inhalt anzupassen (§ 1 Abs. 4 Baugesetzbuch).

Aufstellungsverfahren

Der Regionalplan formuliert Ziele und Grundsätze für etwa die nächsten 15 Jahre. Er ist jedoch innerhalb von 8 Jahren nach Inkrafttreten an veränderte Verhältnisse anzupassen (Neuaufstellung).

Die 8-jährige Aufstellfrist gliedert sich in folgende Phasen:

  • Evaluierung des derzeitigen Regionalplans Mittelhessen 2001; 
  • Informationsgewinnung, Erfassung von Zielen und Konzepten der Kommunen und Fachverwaltungen, Einbeziehung von Expertenmeinungen und Interessenverbänden; 
  • Erfassung von Tatbeständen und Entwicklungstendenzen, ihre Bewertung sowie Erarbeitung von Szenarien, Regionalanalyse;
  • Erarbeitung von Grundsatzpapieren zu den Inhalten des neuen Regionalplans;
  • Beschluss durch die Regionalversammlung;
  • Erabeitung des Regionalplan-Entwurfs mit Entwurf des Umweltberichts; *)
  • Informationsgewinnung, räumliche und sachliche Konkretisierungen durch die Geschäftsstelle (zugleich Obere Landesplanungsbehörde);
  • Abstimmung innerhalb des Regierungspräsidiums;
  • Beratung durch die Regionalversammlung;
  • Einarbeitung der Beratungsergebnisse (Beschlüsse der Regionalversammlung);
  • Anhörung und Beteiligung (Offenlage) zum Planentwurf einschließlich Entwurf des Umweltberichts;
  • Aufbereitung der Anhörungsergebnisse;
  • Abstimmung im Regierungspräsidium;
  • Beratung und Beschluss der Anhörungsergebnisse durch die Regionalversammlung; ggf. Beschluss, den Regionalplan dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zur Genehmigung vorzulegen;
  • u. U. erneute Offenlage, Aufbereitung, Beratung usw.;
  • Einarbeitung der Beratungsergebnisse und Vorlage beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. 

*) Der Regionalplan entspricht dem vormaligen Regionalen Raumordnungsplan (ROP).
Die Landesregierung hat innerhalb von 6 Monaten über die Genehmigung des Regionalplans zu entscheiden.

Der Regionalplan Mittelhessen 2010

Der Regionalplan Mittelhessen 2010 wurde am 22. Juni 2010 durch die Regionalversammlung beschlossen und am 13. Dezember 2010 durch die Hessische Landesregierung genehmigt. Mit der Bekanntmachung im Staatsanzeiger Nr. 9 am 28. 2. 2011 tritt der Regionalplan Mittelhessen in Kraft.

Der gedruckte Regionalplan Mittelhessen kann für 20 € in der Geschäftsstelle der Regionalversammlung erworben oder bestellt werden.

Zusätzlich werden unter dem Ordner "Kartenausschnitte der Gemeinden" gemeindebezogene Kartenblätter im Originalmaßstab 1:100.000 als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt. Diese können im Format DIN A4 ausgedruckt werden.

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