Termine und Sitzungen der Regionalversammlung Mittelhessen, X. Legislaturperiode

Konstituierende Sitzung am 21. November 2021 in Kirtorf
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Einladung / Tagesordnung Einladung
I. Tagesordnung der RVM
  1. Eröffnung und Begrüßung durch den amtierenden Vorsitzenden der RVM
  2. Feststellen des an Jahren ältesten Mitglieds der RVM und Übernahme der Sitzungsleitung durch dieses Mitglied gemäß § 6 Absatz 1 der Geschäftsordnung
  3. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
  4. Ansprache des Regierungspräsidenten
  5. Wahl der oder des Vorsitzenden gemäß § 6 Absatz 1 der Geschäftsordnung und Übernahme der Sitzungsleitung
  6. Verabschiedung der nicht mehr der RVM angehörenden Mitglieder
  7. Änderung der Geschäftsordnung (Drucksache X/1)
  8. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden der RVM und einer weiteren Stellvertretung gemäß § 6 Absatz 1 der Geschäftsordnung
  9. Wahl der Schriftführung gemäß § 13 der Geschäftsordnung (Drucksache X/2)
  10. Grundsatzbeschluss gemäß der §§ 1 Absatz 6 und 29 Absatz 2 Satz 2 der Geschäftsordnung (Drucksache X/3)
  11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse bzw. Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren gemäß § 29 Absatz 4 der Geschäftsordnung
  12. Mitteilungen und Anfragen

Drucksache X/1

Anlage zu DS X/1
Drucksache X/2
Drucksache X/3

II. Tagesordnung des Haupt- und Planungsausschusses (HuP)
  1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der RVM
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
  3. Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden und Übernahme der Sitzungsleitung
  4. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden
  5. Wahl der Schriftführung gemäß § 34 in Verbindung mit § 13 der Geschäftsordnung
  6. Mitteilungen und Anfragen
III. Tagesordnung des Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur (EULI)
  1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der RVM
  2. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
  3. Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden und Übernahme der Sitzungsleitung
  4. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden
  5. Wahl der Schriftführung gemäß § 34 in Verbindung mit § 13 der Geschäftsordnung
  6. Mitteilungen und Anfragen
Die Sitzungen der RVM und der Ausschüsse sind öffentlich.

Termine und Sitzungen der Regionalversammlung Mittelhessen, IX. Legislaturperiode

5. Sitzung am 23. September 2021 in Marburg
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Einladung / Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Ansprache des Regierungspräsidenten
TOP 3
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Regionalplanentwurfs und Einleitung des Beteiligungsverfahrens (Drucksache IX/116)

Drucksache IX/116

Regionalplantext
Regionalplankarte

Umweltbericht mit FFH-VP und Datenblättern

Anlagen zum Umweltbericht
Anl. 1 Planungsflächen
Anl. 2 Mensch, menschliche Gesundheit
Anl. 3 Tiere, Pflanzen, biolog. Vielfalt
Anl. 4 Boden
Anl. 5 Wasser
Anl. 6 Luft, Klima
Anl. 7 Landschaft
Anl. 8 Kulturgüter, sonst. Sachgüter

Prüfbögen SUP und Gesamtabwägung
Teil I
Teil II

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
4. Sitzung am 23. Januar 2020 in Gießen
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Einladung / Tagesordung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Ansprache des Regierungspräsidenten
TOP 3
Sachlicher Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRPEM); Beschlussfassung über
- die Ergebnisse der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen im Zuge des ergänzenden  Verfahrens (Drucksache IX/59) sowie über
- die erneute Vorlage des Sachlichen Teilregionalplans Energie Mittelhessen bei der Obersten Landesplanungsbehörde zwecks Genehmigung durch die hessische Landesregierung gem. § 6 Abs. 2 und 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (Drucksache IX/60)
Drucksache IX/59
Drucksache IX/59 Synopse
Drucksache IX/60
TOP 4
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
hier: Gewerbeflächenkonzept
Beschlussfassung zur Kenntnisnahme des Gewerbeflächenkonzepts für die Region Mittelhessen und über die Erstellung eines Grundsatzpapiers zur Bedarfsfeststellung und zur Ausweisung von Vorranggebieten Industrie und Gewerbe Planung (Drucksache IX/58)
Drucksache IX/58
Gewerbeflächenkonzept

TOP 5

Ergänzende Wahl zur Schriftführung gem. § 13 der Geschäftsordnung (Drucksache IX/62)

Drucksache IX/62
TOP 6
Änderung der Geschäftsordnung (Drucksache IX/63)
Drucksache IX/63
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
3. Sitzung am 24. Juni 2019 in Buseck
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Einladung / Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Ansprache des Regierungspräsidenten
TOP 3
Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRPEM);
Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 11 Abs. 6 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Verbindung mit § 6 Absätze 2 bis 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) (Drucksache IX/54)

Drucksache IX/54
Anlage 1 Gebietskulisse
Anlage 2 Kapitel 2

Anlage 3 Kapitel 6
Anlage 4 Steckbriefe
Anlage 5a Karte 11
Anlage 5b Karte 14
Anlage 6 Plankarte vorgenommene Änderungen
Anlage 7 Plankarte

TOP 4
Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Gemeinde Driedorf zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Norden der Kerngemeinde (Drucksache IX/53)
Drucksache IX/53
TOP 5
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Ergebnisse der Gemeindebefragung zur Wohnsiedlungsflächenentwicklung sowie zu Wünschen und Hinweisen an die Regionalplanung (Präsentation)
Berichtsvorlage zur Gemeindebefragung

TOP 6

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Gewerbeflächenkonzept (Präsentation)

TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
2. Sitzung am 8. November 2017 in Wetzlar

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Grußwort des Oberbürgermeisters der Stadt Wetzlar

TOP 3
Ansprache des Regierungspräsidenten

TOP 4
Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010;
Antrag der Firma Walter Rysse GmbH & Co. KG zwecks Erweiterung des Quarzsandtagebaus in Staufenberg-Treis (Drucksache IX/24)

Drucksache IX/24

TOP 5
Entwicklung der erneuerbaren Energien in Hessen und Mittelhessen

TOP 6
Wirksamwerden des Teilregionalplans Energie Mittelhessen (Drucksache IX/18a)
Drucksache IX 18a

TOP 7
Evaluierung des Regionaplans Mittelhessen 2010;
Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)

Drucksache IX/11d

Drucksache IX/11d Anlage

Vorlage Evaluierung Methode

TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Konstituierende Sitzung am 28. November 2016 in Weilburg

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung durch den amtierenden Vorsitzenden der RVM

TOP 2
Feststellen des an Jahren ältesten Mitglieds der RVM und Übernahme der Sitzungsleitung durch dieses Mitglied gem. § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung

TOP 3
Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 4
Ansprache des Regierungspräsidenten

TOP 5
Wahl der oder des Vorsitzenden gem. § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung und Übernahme der Sitzungsleitung

TOP 6
Verabschiedung der nicht mehr der RVM angehörenden MItglieder
TOP 7
Änderung der Geschäftsordnung (Drucksache IX/1)

Drucksache IX/1
Drucksache IX/1 Anlage Geschäftsordnung

TOP 8
Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden der RVM gem. § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung
TOP 9
Wahl der Schriftführung gem. § 13 der Geschäftsordnung (Drucksache IX/2)
Drucksache IX/2
TOP 10
Vortrag von Prof. Klaus J. Beckmann zum Thema "Daseinsvorsorge in der Regionalplanung und Möglichkeiten der Steuerung"
TOP 11
Grundsatzbeschluss gem. § 29 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung (Drucksache Nr. IX/3)
Drucksache IX/3
TOP 12
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse bzw. Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren gem. § 29 Abs. 4 der Geschäftsordnung
TOP 13
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift

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