Termine und Sitzungen des Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur (EULI), IX. Legislaturperiode

16. Sitzung am 13. Juni 2019 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRPEM);
Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 11 Abs. 6 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Verbindung mit § 6 Absätze 2 bis 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) (Drucksache IX/54)

Drucksache IX/54

Anlage 1 zu DS IX/54 Gebietskulisse

Anlage 2 zu DS IX/54 Kapitel 2

Anlage 3 zu DS IX/54 Kapitel 6

Anlage 4 zu DS IX/54 Steckbriefe

Anlage 5a zu DS IX/54 Karte 11

Anlage 5b zu DS IX/54 Karte 14

Anlage 6 zu DS IX/54 Plankarte vorgenommene Änderungen

Anlage 7 zu DS IX/54 Plankarte
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP 11. April 2019 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Lauterbach auf Änderung der Zielabweichungsentscheidung vom 14. November 2013 zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Bereich "An der Gall" im Nordwesen der Kernstadt (Drucksache IX/51)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/51
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Universitätsstadt Gießen zwecks Ausweisung eines Gewerbegebiets "Im Katzenfeld" im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/52)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/52
TOP 4
Sachstandsbericht zur gebundenen Kaufkraft für Lebens- und Genussmittel im Einzelhandel;
Vergleichende Kartendarstellung des Standes März 2019 zum Stand Juni 2016
TOP 5
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Überarbeitung der Vorranggebiete Siedlung Bestand sowie Industrie und Gewerbe Bestand

Berichtsvorlage

Karte

TOP 6
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;

Auswertung der Gemeindebefragung zur Gewerbeflächenentwicklung
TOP 7
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Vorstellung der Zwischenergebnisse zum Gewerbeflächenkonzept durch das Institut Prognos

TOP 8

Mitteilungen und  Anfragen
Niederschrift
14. Sitzung am 14. Februar 2019 in GIeßen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010;
Gemeinsamer Antrag der Gemeinden Elbtal und Dornburg zwecks Errichtung einer raumbedeutsamen PV-Freiflächenanlage in den Gemarkungen Dornburg-Frickhofen und Elbtal-Elbgrund entlang der Bahnstrecke Limburg-Altenkirchen (Drucksache IX/50)		 Drucksache IX/50

TOP 3
Bericht zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Hessen und Mittelhessen
TOP 4
Bericht zum Stand der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in Mittelhessen
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
13. Sitzung am 3. Dezember 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Bad Camberg zwecks Errichtung einer PV-Freiflächenanlage westlich des Stadtteils Erbach an der Autobahn A 3 und der parallel verlaufenden ICE-Trasse (Drucksache IX/47)

 Drucksache IX/47
TOP 3
Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010;
Antrag der Firma Irma Oppermann GmbH zwecks Erweiterung des Quarzkiestageabbaus "Goßfelden" im Bereich der Gemeinde Lahntal (Drucksache IX/48)		 Drucksache IX/48
TOP 4
Sachstandsbericht zu Rücklauf und Auswertung der Gemeindebefragung zwecks Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen		 Berichtsvorlage
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am
1. November 2018 im Bürgerhaus Kleinlinden
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Präsentation des Ersten Beigeordneten des Vogelsbergkreises, Dr. Jens Mischak, zum Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität im Vogelsbergkreis"
TOP 3
Neubau einer Ortsumgehung im Zuge der Verlegung der B 62 für Biedenkopf-Eckelshausen;
Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren und raumordnerische Bewertung (Drucksache IX/22)
- Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -		 Drucksache IX/22
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung eines Bebauungsplans zur  Ansiedlung eines Discount-Baumarkts im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/43)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/43
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirchhain zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen der Kernstadt (Drucksache IX/44)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/44
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Brechen zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 BauNVO zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen des Ortsteils Oberbrechen (Drucksache IX/45)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/45
TOP 7
Stand der Gemeindebefragung und weiterer Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
(u. a. Sachstand zu laufenden Zielabweichungsverfahren und zum Normenkontrollverfahren gegen den Teilregionalplan Energie Mittelhessen, Thesenpapier zur Zusammenarbeit mit der Metropolregion Rhein-Main)
Niederschrift Niederschrift
11. Sitzung am 27. August 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen;
Antrag der Firma Schaefer Kalk GmbH & Co.KG zwecks geringfügiger Erweiterung des raumordnerisch bereits abgestimmten geplanten Kalkabbaus "Hengen" im Bereich der Gemeinde Beselich (Drucksache IX/41)
TOP 3
Abgabe einer Stellungnahme zur Bundesfachplanung zwecks Errichtung einer HGÜ-Leitung im Abschnitt D Weißenthurm-Riedstadt des Vorhabens Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes (Osterath - Philippsburg) (Drucksache IX/42)
TOP 4
Informationsaustausch mit dem Dezernatsleiter für Forsten und Naturschutz, Herrn Reiner Diemel, zum Monitoring und zu temporären Abschaltungen von Windenergieanlagen
TOP 5
Aktuelle Energiezahlen für Mittelhessen
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
10. Sitzung am 11. April 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Informationsaustausch mit dem Leiter der Hessischen LandesEnergieAgentur (LEA) Dr. Karsten McGovern
TOP 3
Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von EULI und HUP am 22. März 2018 in Wettenberg-Launsbach

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich
TOP 3
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)

Drucksache IX/28

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier mit Änderungsanträgen

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier Beschlussfassung
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am 20. Februar 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohngebiets im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/27)
- nur für den Haupt- und Planungsausschuss -		 Drucksache IX/27
TOP 3
Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen
TOP 4
Informationen zur Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen
TOP 5
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)		 Drucksache IX/28
TOP 6
Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von EULI und HUP am 24. Oktober 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)		 Drucksache IX/11 d
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
6. Sitzung am 25. September 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Wirksamwerden des Teilregionalplans Energie Mittelhessen (Drucksache IX/18a)		 Drucksache IX/18a
TOP 3
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 7 "Regionale Infrastruktur" (Drucksache IX/11c)		 Drucksache IX/11c
Drucksache IX/11c Anlage
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen (u. a. neue Vorschläge zu den Planungen des Stromtrasse SuedLink, Erläuterungen zu Datenerhebungen über Rohstofflagerplätze)
Niederschrift
5. Sitzung am 28. August 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 6 (Drucksache IX/11a)		 Drucksache IX/11a
Drucksache IX/11a Anlage
TOP 3
Monitoring der Umweltauswirkungen des Regionalplans Mittelhessen 2010 (Berichtsvorlage)
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 29. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)		 Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 22. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirchhain zwecks Erweiterung des bereits bestehenden Biomassezentrums im Stadtteil Stausebach durch ein Biomassezentrum II (Drucksache IX/13)		 Drucksache IX/13
TOP 3
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)		 Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 1. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
1. Sitzung am 15. Februar 2017 in Gießen

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

TOP 2
Raumordnerische Bewertung eines geplanten Hochwasserrückhaltebeckens an der Schelde in Dillenburg-Niederscheld (Drucksache IX/6)

 Drucksache IX/6

TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Marburg zwecks Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Stadtteil Gisselberg (Drucksache IX/8)

 Drucksache IX/8

TOP 4
Sachstandsbericht zum beschlossenen Teilregionalplan Energie Mittelhessen

TOP 5
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift Niederschrift

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