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Termine und Sitzungen des Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur (EULI), IX. Legislaturperiode

20. Sitzung am 17. August 2020 in Buseck
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Gemünden(Felda) zwecks Errichtung einer raumbedeutsamen Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich des 110 m-Korridors zu bestehenden Bahnanlagen in derGemarkung Ehringshausen (Drucksache IX/71)	Drucksache IX/71
TOP 3 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; a) Sachstandsbericht b) Grundsatzpapier zur Methodik der Festlegung von Vorranggebieten und Vorbehaltsgebieten für besondere Klimafunktionen (Drucksache IX/73) c) Grundsatzpapier zur Methodik der Festlegung von Vorranggebieten und Vorbehaltsgebieten für Natur und Landschaft (Drucksache IX/76)	Drucksache IX/73 Anlage zur DS IX/73 Drucksache IX/76 Anlage zur DS IX/76
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift

19. Sitzung am 4. März 2020 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2020; Antrag der Stadt Linden zwecks Erweiterung und Ergänzungsnutzung eines landwirtschaftlichen Betriebes westlich des Stadtteils Großen-Linden mit dem besonderen Nutzungszweck Mutterbodenaufbereitung und Landwirtschaft	Drucksache IX/64
TOP 3 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; a) Sachstandsbericht b) Grundsatzpapier "Landwirtschaft"	Drucksache IX/65 Drucksache IX/65 Karte
TOP 4 Bericht zum Stand der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in Mittelhessen
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am 5. Dezember 2019 in Lich-Arnsburg
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Beselich auf Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets "Investzentrum" im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/56) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/56
TOP 3 Ergänzendes Verfahren zum Teilregionalplan Energie und Sachstand bei den Normenkontrollverfahren (Drucksachen IX/59 und IX/60) - Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -	Drucksache IX/59 Drucksache IX/59 Anlage Synopse Drucksache IX/60 TRPEM Text Vorlage zur Genehmigung TRPEM Umweltbericht Vorlage zur Genehmigung TRPEM Steckbriefe Vorlage zur Genehmigung TRPEM Steckbriefe VRG WE Vorlage zur Genehmigung TRPEM Karte 1 Windenergie und Photovoltaik Vorlage zur Genehmigung TRPEM Karte 2 Energetische Biomassenutzung Vorlage zur Genehmigung
TOP 4 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; a) Sachstandsbericht und Vorstellung eines Zeitplans (Berichtsvorlage) b) Vorstellung des Gutachtens zum Biotopverbundkonzept durch das Planungsbüro TNL
TOP 5 Regionalbeauftragte der Hessischen Landesregierung für den ländlichen Raum; Informationsaustausch mit den Herren Tobias Scherf und Thomas Zebunke
TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am 28. Oktober 2019 in Wetzlar
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Herbstein auf Verlagerung und Erweiterung des bestehenden Lebensmittelmarktes der Firma Edeka in der Kernstadt (Drucksache IX/57) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/57
TOP 3 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Beselich auf Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets "Investzentrum" im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/56) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -
TOP 4 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Ebsorfergrund auf Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Heskem-Mölln (Drucksache IX/55) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/55
TOP 5 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; Vorstellung des Ergebnisberichts der Expertenkommission "Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa)"
TOP 6 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; Vorstellung des Gewerbeflächenkonzepts
TOP 7 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Gesamtregionalplans
TOP 8 Sachstandsbericht zu den Normenkontrollverfahren gegen den Teilregionalplan Energie und zum Ergänzenden Verfahren
TOP 9 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

16. Sitzung am 13. Juni 2019 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Teilregionalplan Energie Mittelhessen (TRPEM); Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 11 Abs. 6 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Verbindung mit § 6 Absätze 2 bis 4 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) (Drucksache IX/54)	Drucksache IX/54 Anlage 1 zu DS IX/54 Gebietskulisse Anlage 2 zu DS IX/54 Kapitel 2 Anlage 3 zu DS IX/54 Kapitel 6 Anlage 4 zu DS IX/54 Steckbriefe Anlage 5a zu DS IX/54 Karte 11 Anlage 5b zu DS IX/54 Karte 14 Anlage 6 zu DS IX/54 Plankarte vorgenommene Änderungen Anlage 7 zu DS IX/54 Plankarte
TOP 3 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP 11. April 2019 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Lauterbach auf Änderung der Zielabweichungsentscheidung vom 14. November 2013 zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Bereich "An der Gall" im Nordwesen der Kernstadt (Drucksache IX/51) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/51
TOP 3 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Universitätsstadt Gießen zwecks Ausweisung eines Gewerbegebiets "Im Katzenfeld" im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/52) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/52
TOP 4 Sachstandsbericht zur gebundenen Kaufkraft für Lebens- und Genussmittel im Einzelhandel; Vergleichende Kartendarstellung des Standes März 2019 zum Stand Juni 2016
TOP 5 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; Überarbeitung der Vorranggebiete Siedlung Bestand sowie Industrie und Gewerbe Bestand	Berichtsvorlage Karte
TOP 6 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; Auswertung der Gemeindebefragung zur Gewerbeflächenentwicklung	Auswertung Gemeindebefragung
TOP 7 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen; Vorstellung der Zwischenergebnisse zum Gewerbeflächenkonzept durch das Institut Prognos	Zwischenergebnis Gewerbeflächenkonzept
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

14. Sitzung am 14. Februar 2019 in GIeßen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010; Gemeinsamer Antrag der Gemeinden Elbtal und Dornburg zwecks Errichtung einer raumbedeutsamen PV-Freiflächenanlage in den Gemarkungen Dornburg-Frickhofen und Elbtal-Elbgrund entlang der Bahnstrecke Limburg-Altenkirchen (Drucksache IX/50)	Drucksache IX/50
TOP 3 Bericht zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Hessen und Mittelhessen
TOP 4 Bericht zum Stand der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen in Mittelhessen
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
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13. Sitzung am 3. Dezember 2018 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Bad Camberg zwecks Errichtung einer PV-Freiflächenanlage westlich des Stadtteils Erbach an der Autobahn A 3 und der parallel verlaufenden ICE-Trasse (Drucksache IX/47)	Drucksache IX/47
TOP 3 Abweichung von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010; Antrag der Firma Irma Oppermann GmbH zwecks Erweiterung des Quarzkiestageabbaus "Goßfelden" im Bereich der Gemeinde Lahntal (Drucksache IX/48)	Drucksache IX/48
TOP 4 Sachstandsbericht zu Rücklauf und Auswertung der Gemeindebefragung zwecks Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen	Berichtsvorlage
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am 1. November 2018 im Bürgerhaus Kleinlinden
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Präsentation des Ersten Beigeordneten des Vogelsbergkreises, Dr. Jens Mischak, zum Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität im Vogelsbergkreis"
TOP 3 Neubau einer Ortsumgehung im Zuge der Verlegung der B 62 für Biedenkopf-Eckelshausen; Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren und raumordnerische Bewertung (Drucksache IX/22) - Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -	Drucksache IX/22
TOP 4 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung eines Bebauungsplans zur Ansiedlung eines Discount-Baumarkts im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/43) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/43
TOP 5 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Kirchhain zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen der Kernstadt (Drucksache IX/44) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/44
TOP 6 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Brechen zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 BauNVO zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen des Ortsteils Oberbrechen (Drucksache IX/45) - Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -	Drucksache IX/45
TOP 7 Stand der Gemeindebefragung und weiterer Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen (u. a. Sachstand zu laufenden Zielabweichungsverfahren und zum Normenkontrollverfahren gegen den Teilregionalplan Energie Mittelhessen, Thesenpapier zur Zusammenarbeit mit der Metropolregion Rhein-Main)
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11. Sitzung am 27. August 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen; Antrag der Firma Schaefer Kalk GmbH & Co.KG zwecks geringfügiger Erweiterung des raumordnerisch bereits abgestimmten geplanten Kalkabbaus "Hengen" im Bereich der Gemeinde Beselich (Drucksache IX/41)
TOP 3 Abgabe einer Stellungnahme zur Bundesfachplanung zwecks Errichtung einer HGÜ-Leitung im Abschnitt D Weißenthurm-Riedstadt des Vorhabens Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes (Osterath - Philippsburg) (Drucksache IX/42)
TOP 4 Informationsaustausch mit dem Dezernatsleiter für Forsten und Naturschutz, Herrn Reiner Diemel, zum Monitoring und zu temporären Abschaltungen von Windenergieanlagen
TOP 5 Aktuelle Energiezahlen für Mittelhessen
TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
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10. Sitzung am 11. April 2018 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Informationsaustausch mit dem Leiter der Hessischen LandesEnergieAgentur (LEA) Dr. Karsten McGovern
TOP 3 Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von EULI und HUP am 22. März 2018 in Wettenberg-Launsbach
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich
TOP 3 Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)	Drucksache IX/28 Drucksache IX/28 Eckpunktepapier mit Änderungsanträgen Drucksache IX/28 Eckpunktepapier Beschlussfassung
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von EULI und HuP am 20. Februar 2018 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohngebiets im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/27) - nur für den Haupt- und Planungsausschuss -	Drucksache IX/27
TOP 3 Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen
TOP 4 Informationen zur Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen
TOP 5 Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)	Drucksache IX/28
TOP 6 Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 7 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von EULI und HUP am 24. Oktober 2017 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)	Drucksache IX/11 d
TOP 3 Mitteilungen und Anfragen
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6. Sitzung am 25. September 2017 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Wirksamwerden des Teilregionalplans Energie Mittelhessen (Drucksache IX/18a)	Drucksache IX/18a
TOP 3 Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 7 "Regionale Infrastruktur" (Drucksache IX/11c)	Drucksache IX/11c Drucksache IX/11c Anlage
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen (u. a. neue Vorschläge zu den Planungen des Stromtrasse SuedLink, Erläuterungen zu Datenerhebungen über Rohstofflagerplätze)
Niederschrift

5. Sitzung am 28. August 2017 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 6 (Drucksache IX/11a)	Drucksache IX/11a Drucksache IX/11a Anlage
TOP 3 Monitoring der Umweltauswirkungen des Regionalplans Mittelhessen 2010 (Berichtsvorlage)
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 29. Juni 2017 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)	Drucksache IX/14 Drucksache IX/14 Anlage
TOP 3 Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift	Niederschrift

Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 22. Juni 2017 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Kirchhain zwecks Erweiterung des bereits bestehenden Biomassezentrums im Stadtteil Stausebach durch ein Biomassezentrum II (Drucksache IX/13)	Drucksache IX/13
TOP 3 Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)	Drucksache IX/14 Drucksache IX/14 Anlage
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
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Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 1. Juni 2017 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung	Einladung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2 Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 3 Mitteilungen und Anfragen
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1. Sitzung am 15. Februar 2017 in Gießen
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TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2 Raumordnerische Bewertung eines geplanten Hochwasserrückhaltebeckens an der Schelde in Dillenburg-Niederscheld (Drucksache IX/6)	Drucksache IX/6
TOP 3 Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010; Antrag der Stadt Marburg zwecks Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Stadtteil Gisselberg (Drucksache IX/8)	Drucksache IX/8
TOP 4 Sachstandsbericht zum beschlossenen Teilregionalplan Energie Mittelhessen
TOP 5 Anfragen und Mitteilungen
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