Termine und Sitzungen des Haupt- und Planungsausschusses (HuP), IX. Legislaturperiode

17. Sitzung am 3. Dezember 2018
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Berichtsvorlage zu Basisdaten der raumordnerischen Bewertung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben im Lebensmittelbereich		 Berichtsvorlage Basisdaten
TOP 3
Sachstandsbericht zu Rücklauf undAuswertung der Gemeindebefragung zwecks Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am
1. November 2018 im Bürgerhaus Kleinlinden
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Präsentation des Ersten Beigeordneten des Vogelsbergkreises, Dr. Jens Mischak, zum Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität im Vogelsbergkreis"

TOP 3
Neubau einer Ortsumgehung im Zuge der Verlegung der B 62 für Biedenkopf-Eckelshausen;
Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren und raumordnerische Bewertung (Drucksache IX/22)

- Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -

 Drucksache IX/22
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung eines Bebauungsplans zur Ansiedlung eines Discount-Baumarkts im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/43)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/43
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirchhauin zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen der Kernstadt (Drucksache IX/44)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/44
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Brechen zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 BauNVO zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen des Ortsteils Oberbrechen (Drucksache IX/45)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -		 Drucksache IX/45
TOP 7
Stand der Gemeindebefragung und weiterer Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
(u. a. Sachstand zu laufenden Zielabweichungsverfahren und zum Normenkontrollverfahren gegen den Teilregionlaplan Energie Mittelhessen, Thesenpapier zur Zusammenarbeit mit der Metropolregion Rhein-Main)
15. Sitzung am 27. August 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Rauschenberg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Auf dem Kalk" (Drucksache IX/39)

 Drucksache IX/39
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fronhausen zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Nordöstlich am Hasenpfad" im Ortsteil Bellnhausen (Drucksache IX/40)		 Drucksache IX/40

TOP 4
Vorstellung des Demografie-Atlasses durch den Beauftragten des Landkreises Gießen, Dr. Julien Neubert

TOP 5
Stand der Gemeindebefragung im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
14. Sitzung am 8. Juni 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Ansiedlung eines Drogerie-Fachmarkts und eines Orthopädieschuhmachers im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/35)		 Drucksache IX/35
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Solms zwecks Ausweisung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung für die Verlagerung und Erweiterung eines Lebensmittelmarkts im Norden des Stadtteils Burgsolms (Drucksache IX/36)		 Drucksache IX/36
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Staufenberg zwecks bedarfsorientierter Ausweisung von rund 29 Bauplätzen im südöstlichen Anschluss an den Stadtteil Mainzlar bei Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/37)		 Drucksache IX/37
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Amöneburg zwecks touristischer Folgenutzung der ehemaligen Kreiserddeponie nordwestlich der Kernstadt (Drucksache IX/38)		 Drucksache IX/38
TOP 6
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich;
Präsentation einer GMA-Auswirkungsanalyse
Niederschrift
13. Sitzung am 11. April 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Homberg(Ohm) zwecks Erweiterung eines Lebensmittelmarktes und Ansiedlung eines Drogerie-Marktes im Stadtteil Ober-Ofleiden (Drucksache IX/29)		 Drucksache IX/29
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirtorf zwecks Ausweisung eines Wohngebietes im nordwestlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/30)		 Drucksache IX/30
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Braunfels auf Änderung einer Zielabweichungsentscheidung zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt (Drucksache IX/31)		 Drucksache IX/31
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Wettenberg zwecks Ausweisung eines Gewerbegebietes im Ortsteil Krofdorf-Gleiberg (Drucksache IX/32)		 Drucksache IX/32
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Dornburg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohn- und Mischgebiets im Nordosten des zentralen Ortsteils Frickhofen (Drucksache IX/33)		 Drucksache IX/33
TOP 7
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Merenberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/34)		 Drucksache IX/34
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HUP und EULI am 22. März 2018 in Wettenberg-Launsbach

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich
TOP 3
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)

Drucksache IX/28

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier mit Änderungsvorschlägen

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier Beschlussfassung
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 20. Februar 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohngebiets im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/27)
- nur für den Haupt- und Planungsausschuss -		 Drucksache IX/27
TOP 3
Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen
TOP 4
Informationen zur Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen
TOP 5
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)		 Drucksache IX/28
TOP 6
Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
10. Sitzung am 12. Dezember 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Weilmünster zwecks Ausweisung bzw. Änderung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil Weilmünster (Drucksache IX/25)		 Drucksache IX/25

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Pohlheim zwecks Ausweisung von Wohnbauflächen im Stadtteil Garbenteich (Drucksache IX/26)

 Drucksache IX/26
TOP 4
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 24. Oktober 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Limburg zwecks Ausweisung eines Gewerbe-, Misch- und Wohngebiets im Statteil Ahlbach (Drucksache IX/21)		 Drucksache IX/21

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Herbstein zwecks Ausweisung von Mischbauflächen im nördlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/23)

 Drucksache IX/23
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarkts (Drucksache IX/20)		 Drucksache IX/20
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)		 Drucksache IX/11 d
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
8. Sitzung am 25. September 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarktes (Drucksache IX/20)		 Drucksache IX/20
TOP 3
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 5 "Regionale Siedlungsstruktur" (Drucksache IX/11b)

Drucksache IX/11b

Drucksache IX/11b Anlage
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
7. Sitzung am 28. August 2017 in Gießen

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TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Waldbrunn zwecks Änderung der Abweichungsentscheidung vom 18. Februar 2016 zur Ansiedlung eines Sonderpostenmarktes im Ortsteil Fussingen (Drucksache IX/15)		 Drucksache IX/15
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11. Abs. 3 Baunutzungsverordnung im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/16)		 Drucksache IX/16
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Ausweisung eines Gewerbe- und Industriegebiets im Ortsteil Goßfelden (Drucksache IX/17)		 Drucksache IX/17
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 29. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)		 Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 22. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung der Festsetzungen eines bestehenden Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel (Drucksache IX/12		 Drucksache IX/12
TOP 3
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)

Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 1. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
3. Sitzung am 25. April 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Erweiterung des ansässigen Betriebes KRAUSE-Werk GmbH & Co.KG (Drucksache IX/9)		 Drucksache IX/9
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Standortverlagerung eines in der Kernstadt ansässigen Möbelmarktes (Drucksache IX/10)		 Drucksache IX/10
TOP 4
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Zielsetzung und methodischer Ansatz (Berichtsvorlage)
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild und Kapitel 1 bis 4 (Drucksache IX/11)

Drucksache IX/11
Drucksache IX/11 Anlage 1
Drucksache IX/11 Anlage 2
Drucksache IX/11 Anlage 3
Drucksache IX/11 Anlage 4
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
2. Sitzung am 15. Februar 2017 in Gießen

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Antrag der Gemeinde Beselich zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/7)

 Drucksache IX/7

TOP 3
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
1. Sitzung am 19. Dezember 2016 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahnau zwecks Erweiterung eines bestehenden Gewerbegebiets im Ortsteil Dorlar (Drucksache IX/4)		 Drucksache IX/4
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fernwald zwecks Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/5)		 Drucksache IX/5
TOP 4
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
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