Termine und Sitzungen des Haupt- und Planungsausschusses (HuP), IX. Legislaturperiode

Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 12. Juli 2021 in Buseck
Inhalt Dokument
Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht
b) Änderungen und Ergänzungen des Regionalplantextes;
Anträge der Fraktionen und Beschlussempfehlung der Oberen Landesplanungsbehörde, Drucksachen IX/107, IX/108, IX/109, IX/112, IX/111
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
32. Sitzung am 12. Juli 2021 in Buseck
Inhalt Dokument
Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Gemeinde Mittenaar zwecks Ausweisung eines Wohngebiets im Westen des nichtzentralen Ortsteils Ballersbach (Drucksache IX/104)

Drucksache IX/104

TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für die Verlagerung eines Bekleidungsfachgeschäfts (Druicksache IX/110)

Drucksache IX/110
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 8. Juni 2021 in Buseck
Inhalt Dokument
Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Schlitz zwecks Erweiterung des Gewerbegebiets "Fuldaer Straße" in den Stadtteilen Hartershausen und Üllershausen (Drucksache IX/88)
- Entscheidung des HuP -
Drucksache IX/88
TOP 3
Antrag der Stadt Herbstein zwecks Errichtung einer raumbedeutsamen Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Stadtteil Stockhausen (Drucksache IX/90)
- Entscheidung des EULI -
Drucksache IX/90
TOP 4
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

a) Sachstandsbericht und Rückblick auf den Workshop vom 20. Mai 2021 und die Erörterung am 1. Juni 2021
b) Änderungen der bisherigen Berichtsvorlagen und der Regionalplankarte (Entwurf)
    aa) Redaktionelle Änderungen an Text und Karte (Drucksache IX/103)
    bb) Änderungen von Text und Karte aufgrund von Anträgen (Drucksachen IX/92, IX/94, IX/95, IX/96, IX/97; )X/98, IX/99, IX/100, IX/101 und IX/102)
c) Berichtsvorlage Kapitel 3 Daseinsvorsorge
d) Berichtsvorlagen Kapitel 7.1 Verkehr, 7.1.1 Schienenverkehr, 7.1.2 Öffentlicher Personenverkehr, 7.1.3 Güterverkehr, 7.1.4 Straßenverkehr, 7.1.5 Fuß-und Radverkehr, 7.1.6 Luftverkehr, 7.1.7 Wasserstraßen
e) Berichtsvorlage Kapitel 7.2 Energieübertragung/Energietransport
f) Berichtsvorlage Kapitel 7.5 Abfallwirtschaft
g) Berichtsvorlagen Umweltbericht und FFH-Bericht
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
30. Sitzung am 20. April 2021 in Buseck Dokument
Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Gemeinde Buseck zwecks Erweiterung des Edeka-Zentrallagers im "Gewerbegebiet Ost" im Ortsteil Großen-Buseck (Drucksache IX/89)
Drucksache IX/89
TOP 3
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht sowie Berichtsvorlage zum aktualisierten Inhaltsverzeichnis und zur geplanten Vorstellung der Inhalte in den Ausschüssen
b) Berichtsvorlage zur Berücksichtigung der Gemeindebefragung, der Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfung und der FFH-Vorprüfung sowie Erläuterung herausgehobenre Planungsflächen (potenzielle Vorranggebiete Industrie und Gewerbe Planung, potenzielle Vorranggebiete Siedlung Planung und potenzielle Vorranggebiete für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Planung)
c) Kapitel Allgemeine Hinweise
d) Kapitel Leitlinien für die Ordnung und Entwicklung der Region
e) Kapitel 4 Regionale Raumstruktur, 4.1 Strukturräume, 4.2 Entwicklungsachsen und 4.3 Zentrale Orte und Verflechungsbereiche
f) Kapitel 5 Regionale Siedlungsstruktur, 5.2 Industrie- und Gewerbeflächen und 5.5 Denkmalschutz
Berichtsvorlage
Arbeitskarte
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
29. Sitzung am 2. März 2021 in Buseck
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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Hungen zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel in den Gemarkungen Inheiden und Trais-Horloff (Drucksache IX/87)
Drucksache IX/87

TOP 3
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
a) Sachstandsbericht
b) Weiteres Vorgehen bei der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/86)
c) Berichtsvorlage zu Inhaltsverzeichnis und Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen einschließlich der Textentwürfe für die Regionalplankapitel 2, 5.1, 5.3 und 5.4

Drucksache IX/86
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
28. Sitzung am 17. Dezember 2020 in Kleinlinden
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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Schotten zwecks Erweiterung des Gewerbegebiets "Auf der Oberwiese" im Stadtteil Rainrod (Drucksache IX/82)
Drucksache IX/82

TOP 3
Landesentwicklungsplan Hessen 2020;
Stellungnahme zum Entwurf für die 2. Beteiligung in Form einer Teiloffenlage (Drucksache IX/83)

Drucksache IX/83
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
27. Sitzung am 24. November 2020 in Kleinlinden
Inhalt

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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht
b) Grundsatzpapier zu Raumstruktur und Zentrale Orte (Drucksache IX/80)

Drucksache IX 80

Anlage 1

Anlage 2

TOP 3

Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift
26. Sitzung am 21. Oktober 2020 in Buseck
Inhalt

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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Hüttenberg zwecks Erweiterung eines Gewerbegebiets im Ortsteil Hüttenberg (Drucksache IX/79)
Drucksache IX/79
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Erweiterung der  Verkaufsfläche des in der Kernstadt ansässigen Aldi-Marktes (Drucksache IX/81)
Drucksache IX/81
TOP 4
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
25. Sitzung am 18. September 2020 in Kleinlinden
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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht
b) Grundsatzpapier zu Flächen für Siedlungszwecke (Drucksache IX/77)

Drucksache IX/77


Karte max. Wohnsiedlungsflächenbedarfe


Karte Siedlung Planung und IuG Planung

TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
24. Sitzung am 17. August 2020 in Buseck
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Einladung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Zweckverbands "Gewerbegebiet B236/B252" zwecks Ausweisung eines interkommunalen Gewerbegebiets nordwestlich von Münchhausen (Drucksache IX/69)

Drucksache IX/69

TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Neustadt zwecks Erweiterung des Fachmarktzentrums "Kaufpark" im Westen der Kernstadt (Drucksache IX/72)

Drucksache IX/72

TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Mittenaar zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung der Märkte von Aldi und Edeka im Ortsteil Offenbach (Drucksache IX/74)

Drucksache IX/74

TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Erweiterung eines bestehenden Lebensmittelmarks der Firma Aldi im Norden der Kerngemeinde (Drucksache IX/75)

Drucksache IX/75

TOP 6
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

TOP 7
Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift
23. Sitzung am 3. Juli 2020 in Buseck
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Einladung/Tagesordnung mit Hinweisen zu Abstands- und Hygienebestimmungen Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Stellungnahme zur Vierten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen (Drucksache IX/68)
Drucksache IX/68

TOP 3
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

a) Sachstandsbericht
b) Grundsatzpapier "Flächen für Industrie und Gewerbe" (Drucksache IX/70)

Drucksache IX/70
Karte
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
22. Sitzung am 28. Mai 2020 in Kleinlinden
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Einladung/Tagesordnung mit Hinweisen zu Abstands- und Hygienebestimmungen

Einladung
Anfahrtsskizze

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Rauschenberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Stadtteil (Drucksache IX/67)
Drucksache IX/67
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Ebsdorfergrund zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets im Ortsteil Heskem-Mölln (Drucksache IX/66)
Drucksache IX/66
TOP 4
Stellungnahme zur Vierten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen (Drucksache IX/68)
TOP 5
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 5. Dezember 2019 in Lich-Arnsburg
Inhalt

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Einladung/Tagesordnung

Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Festellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Beselich auf Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets "Investzentrum" im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/56)

- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -

Drucksache IX/56

TOP 3
Ergänzendes Verfahren zum Teilregionalplan Energie und Sachstand bei den Normenkontrollverfahren (Drucksachen IX/59 und IX/60)
- Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -

Unterlagen siehe EULI-Ausschuss

TOP 4
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
a) Sachstandsbericht und Vorstellung eines Zeitplans (Berichtsvorlage)
b) Vorstellung des Gutachtens zum Biotopverbundkonzept durch das Planungsbüro TNL

TOP 5
Regionalbeauftragte der Hessischen Landesregierung für den ländlichen Raum;
Informationsaustausch mit den Herren Tobias Scherf und Thomas Zebunke

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 28. Oktober 2019 in Wetzlar
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Herbstein auf Verlagerung und Erweiterung des bestehenden Lebensmittelmarktes der Firma Edeka in der Kernstadt (Drucksache IX/57)
Drucksache IX/57
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Beselich auf Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets "Investzentrum" im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/56)
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Ebsdorfergrund auf Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Heskem-Mölln (Drucksache IX/55)
Drucksache IX/55

TOP 5
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Vorstellung des Ergebnisberichts der Expertenkommission "Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa)"

TOP 6
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Vorstellung des Gewerbeflächenkonzepts
TOP 7
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Gesamtregionalplans
TOP 8
Sachstandsbericht zu den Normenkontrollverfahren gegen denTeilregionalplan Energie und zum Ergänzenden Verfahren
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 11. April 2019 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Lauterbach auf Änderung der Zielabweichungsentscheidung vom 14. November 2013 zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Bereich "An der Gall" im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/51)
Drucksache IX/51
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Universitätsstadt Gießen zwecks Ausweisung eines Gewerbegebiets "Im Katzenfeld" im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/52)
Drucksache IX/52
TOP 4
Sachstandsbericht zur gebundenen Kaufkraft für Lebens- und Genussmittel im Einzelhandel;
Vergleichende Kartendarstellung des Standes März 2019 zum Stand Juni 2016
TOP 5
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Überarbeitung der Vorranggebiete Siedlung Bestand sowie Industrie und Gewerbe Bestand

Berichtsvorlage

Karte

TOP 6
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Auswertung der Gemeindebefragung zur Gewerbeflächenentwicklung
Auswertung Gemeindebefragung
TOP 7
Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
Vorstellung der Zwischenergebnisse zum  Gewerbeflächenkonzept durch das Institut Prognos
Zwischenergebnis Gewerbeflächenkonzept
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
18. Sitzung am 14. Februar 2019 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und  Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fernwald zwecks Ausweisung von Wohn-, Misch- und Gewerbeflächen im Ortsteil Annerod (Drucksache IX/49)
Drucksache IX/49
TOP 3
Sachstandsbericht zur weiteren Auswertung der Gemeindebefragung zwecks Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
Berichtsvorlage
TOP 4
Sachstandsbericht zur Erarbeitung eines Gewerbeflächenkonzepts zum neuen Regionalplan Mittelhessen
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
17. Sitzung am 3. Dezember 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Berichtsvorlage zu Basisdaten der raumordnerischen Bewertung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben im Lebensmittelbereich
Berichtsvorlage Basisdaten
TOP 3
Sachstandsbericht zu Rücklauf undAuswertung der Gemeindebefragung zwecks Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
Berichtsvorlage
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am
1. November 2018 im Bürgerhaus Kleinlinden
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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Präsentation des Ersten Beigeordneten des Vogelsbergkreises, Dr. Jens Mischak, zum Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität im Vogelsbergkreis"

TOP 3
Neubau einer Ortsumgehung im Zuge der Verlegung der B 62 für Biedenkopf-Eckelshausen;
Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren und raumordnerische Bewertung (Drucksache IX/22)

- Beratung und Beschlussfassung durch den EULI-Ausschuss -

Drucksache IX/22
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung eines Bebauungsplans zur Ansiedlung eines Discount-Baumarkts im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/43)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -
Drucksache IX/43
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirchhauin zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen der Kernstadt (Drucksache IX/44)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -
Drucksache IX/44
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Brechen zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 BauNVO zur Erweiterung eines Discount-Marktes im Westen des Ortsteils Oberbrechen (Drucksache IX/45)
- Beratung und Beschlussfassung durch den HuP-Ausschuss -
Drucksache IX/45
TOP 7
Stand der Gemeindebefragung und weiterer Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
(u. a. Sachstand zu laufenden Zielabweichungsverfahren und zum Normenkontrollverfahren gegen den Teilregionlaplan Energie Mittelhessen, Thesenpapier zur Zusammenarbeit mit der Metropolregion Rhein-Main)
Niederschrift Niederschrift
15. Sitzung am 27. August 2018 in Gießen
Inhalt Dokument
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Einladung/Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Rauschenberg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Auf dem Kalk" (Drucksache IX/39)

Drucksache IX/39
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fronhausen zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Nordöstlich am Hasenpfad" im Ortsteil Bellnhausen (Drucksache IX/40)
Drucksache IX/40

TOP 4
Vorstellung des Demografie-Atlasses durch den Beauftragten des Landkreises Gießen, Dr. Julien Neubert

TOP 5
Stand der Gemeindebefragung im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift Niederschrift
14. Sitzung am 8. Juni 2018 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Ansiedlung eines Drogerie-Fachmarkts und eines Orthopädieschuhmachers im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/35)
Drucksache IX/35
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Solms zwecks Ausweisung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung für die Verlagerung und Erweiterung eines Lebensmittelmarkts im Norden des Stadtteils Burgsolms (Drucksache IX/36)
Drucksache IX/36
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Staufenberg zwecks bedarfsorientierter Ausweisung von rund 29 Bauplätzen im südöstlichen Anschluss an den Stadtteil Mainzlar bei Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/37)
Drucksache IX/37
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Amöneburg zwecks touristischer Folgenutzung der ehemaligen Kreiserddeponie nordwestlich der Kernstadt (Drucksache IX/38)
Drucksache IX/38
TOP 6
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich;
Präsentation einer GMA-Auswirkungsanalyse
Niederschrift Niederschrift
13. Sitzung am 11. April 2018 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Homberg(Ohm) zwecks Erweiterung eines Lebensmittelmarktes und Ansiedlung eines Drogerie-Marktes im Stadtteil Ober-Ofleiden (Drucksache IX/29)
Drucksache IX/29
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirtorf zwecks Ausweisung eines Wohngebietes im nordwestlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/30)
Drucksache IX/30
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Braunfels auf Änderung einer Zielabweichungsentscheidung zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt (Drucksache IX/31)
Drucksache IX/31
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Wettenberg zwecks Ausweisung eines Gewerbegebietes im Ortsteil Krofdorf-Gleiberg (Drucksache IX/32)
Drucksache IX/32
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Dornburg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohn- und Mischgebiets im Nordosten des zentralen Ortsteils Frickhofen (Drucksache IX/33)
Drucksache IX/33
TOP 7
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Merenberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/34)
Drucksache IX/34
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HUP und EULI am 22. März 2018 in Wettenberg-Launsbach

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich
TOP 3
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)

Drucksache IX/28

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier mit Änderungsvorschlägen

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier Beschlussfassung

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 20. Februar 2018 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohngebiets im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/27)
- nur für den Haupt- und Planungsausschuss -
Drucksache IX/27
TOP 3
Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen
TOP 4
Informationen zur Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen
TOP 5
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)
Drucksache IX/28
TOP 6
Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
10. Sitzung am 12. Dezember 2017 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Weilmünster zwecks Ausweisung bzw. Änderung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil Weilmünster (Drucksache IX/25)
Drucksache IX/25

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Pohlheim zwecks Ausweisung von Wohnbauflächen im Stadtteil Garbenteich (Drucksache IX/26)

Drucksache IX/26
TOP 4
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 24. Oktober 2017 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Limburg zwecks Ausweisung eines Gewerbe-, Misch- und Wohngebiets im Statteil Ahlbach (Drucksache IX/21)
Drucksache IX/21

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Herbstein zwecks Ausweisung von Mischbauflächen im nördlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/23)

Drucksache IX/23
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarkts (Drucksache IX/20)
Drucksache IX/20
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)
Drucksache IX/11 d
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
8. Sitzung am 25. September 2017 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarktes (Drucksache IX/20)
Drucksache IX/20
TOP 3
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 5 "Regionale Siedlungsstruktur" (Drucksache IX/11b)

Drucksache IX/11b

Drucksache IX/11b Anlage

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
7. Sitzung am 28. August 2017 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Waldbrunn zwecks Änderung der Abweichungsentscheidung vom 18. Februar 2016 zur Ansiedlung eines Sonderpostenmarktes im Ortsteil Fussingen (Drucksache IX/15)
Drucksache IX/15
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11. Abs. 3 Baunutzungsverordnung im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/16)
Drucksache IX/16
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Ausweisung eines Gewerbe- und Industriegebiets im Ortsteil Goßfelden (Drucksache IX/17)
Drucksache IX/17
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 29. Juni 2017 in Gießen

Inhalt

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)
Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 22. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung der Festsetzungen eines bestehenden Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel (Drucksache IX/12
Drucksache IX/12
TOP 3
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)

Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 1. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
3. Sitzung am 25. April 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Erweiterung des ansässigen Betriebes KRAUSE-Werk GmbH & Co.KG (Drucksache IX/9)
Drucksache IX/9
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Standortverlagerung eines in der Kernstadt ansässigen Möbelmarktes (Drucksache IX/10)
Drucksache IX/10
TOP 4
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Zielsetzung und methodischer Ansatz (Berichtsvorlage)
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild und Kapitel 1 bis 4 (Drucksache IX/11)

Drucksache IX/11
Drucksache IX/11 Anlage 1
Drucksache IX/11 Anlage 2
Drucksache IX/11 Anlage 3
Drucksache IX/11 Anlage 4

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
2. Sitzung am 15. Februar 2017 in Gießen

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Antrag der Gemeinde Beselich zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/7)

Drucksache IX/7

TOP 3
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift Niederschrift
1. Sitzung am 19. Dezember 2016 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahnau zwecks Erweiterung eines bestehenden Gewerbegebiets im Ortsteil Dorlar (Drucksache IX/4)
Drucksache IX/4
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fernwald zwecks Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/5)
Drucksache IX/5
TOP 4
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift

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