Termine und Sitzungen des Haupt- und Planungsausschusses (HuP), IX. Legislaturperiode

15. Sitzung am 27. August 2018 in Gießen
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Einladung/Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Rauschenberg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Auf dem Kalk" (Drucksache IX/39)

TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fronhausen zwecks bauleitplanerischer Ausweisung des Wohngebiets "Nordöstlich am Hasenpfad" im Ortsteil Bellnhausen (Drucksache IX/40)

TOP 4
Vorstellung des Demografie-Atlasses durch den Beauftragten des Landkreises Gießen, Dr. Julien Neubert

TOP 5
Stand der Gemeindebefragung im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen

14. Sitzung am 8. Juni 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Ansiedlung eines Drogerie-Fachmarkts und eines Orthopädieschuhmachers im Nordwesten der Kernstadt (Drucksache IX/35)
Drucksache IX/35
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Solms zwecks Ausweisung eines Sondergebiets gem. § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung für die Verlagerung und Erweiterung eines Lebensmittelmarkts im Norden des Stadtteils Burgsolms (Drucksache IX/36)
Drucksache IX/36
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Staufenberg zwecks bedarfsorientierter Ausweisung von rund 29 Bauplätzen im südöstlichen Anschluss an den Stadtteil Mainzlar bei Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/37)
Drucksache IX/37
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Amöneburg zwecks touristischer Folgenutzung der ehemaligen Kreiserddeponie nordwestlich der Kernstadt (Drucksache IX/38)
Drucksache IX/38
TOP 6
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich;
Präsentation einer GMA-Auswirkungsanalyse
Niederschrift
13. Sitzung am 11. April 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Homberg(Ohm) zwecks Erweiterung eines Lebensmittelmarktes und Ansiedlung eines Drogerie-Marktes im Stadtteil Ober-Ofleiden (Drucksache IX/29)
Drucksache IX/29
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Kirtorf zwecks Ausweisung eines Wohngebietes im nordwestlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/30)
Drucksache IX/30
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Braunfels auf Änderung einer Zielabweichungsentscheidung zur Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt (Drucksache IX/31)
Drucksache IX/31
TOP 5
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Wettenberg zwecks Ausweisung eines Gewerbegebietes im Ortsteil Krofdorf-Gleiberg (Drucksache IX/32)
Drucksache IX/32
TOP 6
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Dornburg zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohn- und Mischgebiets im Nordosten des zentralen Ortsteils Frickhofen (Drucksache IX/33)
Drucksache IX/33
TOP 7
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Merenberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil (Drucksache IX/34)
Drucksache IX/34
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HUP und EULI am 22. März 2018 in Wettenberg-Launsbach

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Pohlheim zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers (FOC) im Stadtteil Garbenteich
TOP 3
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)

Drucksache IX/28

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier mit Änderungsvorschlägen

Drucksache IX/28 Eckpunktepapier Beschlussfassung

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 20. Februar 2018 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks bauleitplanerischer Ausweisung eines Wohngebiets im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/27)
- nur für den Haupt- und Planungsausschuss -
Drucksache IX/27
TOP 3
Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen
TOP 4
Informationen zur Rekultivierung von Rohstoffabbauflächen
TOP 5
Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/28)
Drucksache IX/28
TOP 6
Gemeindebefragung zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift
10. Sitzung am 12. Dezember 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag des Marktfleckens Weilmünster zwecks Ausweisung bzw. Änderung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im zentralen Ortsteil Weilmünster (Drucksache IX/25)
Drucksache IX/25

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Pohlheim zwecks Ausweisung von Wohnbauflächen im Stadtteil Garbenteich (Drucksache IX/26)

Drucksache IX/26
TOP 4
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 24. Oktober 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Limburg zwecks Ausweisung eines Gewerbe-, Misch- und Wohngebiets im Statteil Ahlbach (Drucksache IX/21)
Drucksache IX/21

TOP 3

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;

Antrag der Stadt Herbstein zwecks Ausweisung von Mischbauflächen im nördlichen Anschluss an die Kernstadt (Drucksache IX/23)

Drucksache IX/23
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarkts (Drucksache IX/20)
Drucksache IX/20
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild sowie Kapitel 1 - 7 (Drucksache IX/11d)
Drucksache IX/11 d
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
8. Sitzung am 25. September 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Heuchelheim zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel zur Ansiedlung einer Drogerie und eines Getränkemarktes (Drucksache IX/20)
Drucksache IX/20
TOP 3
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Kapitel 5 "Regionale Siedlungsstruktur" (Drucksache IX/11b)

Drucksache IX/11b

Drucksache IX/11b Anlage

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
7. Sitzung am 28. August 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Waldbrunn zwecks Änderung der Abweichungsentscheidung vom 18. Februar 2016 zur Ansiedlung eines Sonderpostenmarktes im Ortsteil Fussingen (Drucksache IX/15)
Drucksache IX/15
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Änderung eines Sondergebiets gem. § 11. Abs. 3 Baunutzungsverordnung im zentralen Ortsteil Sterzhausen (Drucksache IX/16)
Drucksache IX/16
TOP 4
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahntal zwecks Ausweisung eines Gewerbe- und Industriegebiets im Ortsteil Goßfelden (Drucksache IX/17)
Drucksache IX/17
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 29. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)
Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 22. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Sinn zwecks Änderung der Festsetzungen eines bestehenden Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel (Drucksache IX/12
Drucksache IX/12
TOP 3
Stellungnahme zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Drucksache IX/14)

Drucksache IX/14
Drucksache IX/14 Anlage

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 1. Juni 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
3. Sitzung am 25. April 2017 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Erweiterung des ansässigen Betriebes KRAUSE-Werk GmbH & Co.KG (Drucksache IX/9)
Drucksache IX/9
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Stadt Alsfeld zwecks Standortverlagerung eines in der Kernstadt ansässigen Möbelmarktes (Drucksache IX/10)
Drucksache IX/10
TOP 4
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Zielsetzung und methodischer Ansatz (Berichtsvorlage)
TOP 5
Evaluierung des Regionalplans Mittelhessen 2010 - Leitbild und Kapitel 1 bis 4 (Drucksache IX/11)

Drucksache IX/11
Drucksache IX/11 Anlage 1
Drucksache IX/11 Anlage 2
Drucksache IX/11 Anlage 3
Drucksache IX/11 Anlage 4

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift
2. Sitzung am 15. Februar 2017 in Gießen

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Einladung / Tagesordnung Einladung

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

TOP 2
Antrag der Gemeinde Beselich zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Obertiefenbach (Drucksache IX/7)

Drucksache IX/7

TOP 3
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren

TOP 4
Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift Niederschrift
1. Sitzung am 19. Dezember 2016 in Gießen

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Einladung/Tagesordnung Einladung
TOP 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
TOP 2
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Lahnau zwecks Erweiterung eines bestehenden Gewerbegebiets im Ortsteil Dorlar (Drucksache IX/4)
Drucksache IX/4
TOP 3
Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010;
Antrag der Gemeinde Fernwald zwecks Überschreitung des maximalen Wohnsiedlungsflächenbedarfs (Drucksache IX/5)
Drucksache IX/5
TOP 4
Sachstand bei den laufenden Zielabweichungsverfahren
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift Niederschrift

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