Verkehrszeichen

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Rote Ampel mit Verkehrszeichen
Straßenverkehrsordnung

Verkehrszeichen dürfen grundsätzlich nur dort aufgestellt werden, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Zunächst sind die Kommunen für die Anordnung von Verkehrszeichen auf ihrem Gebiet zuständig.

Im Rahmen von sogenannten Hauptverkehrsschauen überprüfen die Kommunen zusammen mit weiteren Verkehrsexperten (Verbände, Polizei, Behörden) die aufgestellten Verkehrszeichen auf deren Sinn und Rechtmäßigkeit. Dabei werden u.a. überflüssige Verkehrszeichen entfernt.

Das Regierungspräsidium erteilt Erlaubnisse für Veranstaltungen auf Straßen, die mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, sofern sich die Veranstaltungen über das Gebiet eines Landkreises hinaus erstrecken. Dies sind z.B. motorsportliche Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 30 Fahrzeugen, aber auch Radrennen, Volkswanderungen oder größere Umzüge anlässlich von Volksfesten.

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