Hochwasserrisikomanagementplan Weser 2021-2027 – Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplans Weser 2021-2027 sowie des Umweltberichtes gemäß § 44 UVPG

Die aufgrund der Richtlinie der Europäischen Union vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken in Gebieten mit signifikantem Hochwasserrisiko aufgestellten hessischen Risikomanagementpläne (HWRM-Pläne) im Flussgebiet des Rhein sind bis zum 22. Dezember 2021 zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren.

Im Verfahren zur Aufstellung und Änderung der HWRM-Pläne ist auch das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) anzuwenden. Gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Anlage 5 Nr. 1.3 UVPG ist für die Fortschreibung und Aktualisierung von HWRM-Plänen eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Diese hat zum Ziel, die aus den HWRM-Plänen resultierenden Umweltauswirkungen bereits frühzeitig zu erkennen und zu berücksichtigen. Gemäß § 40 UVPG sind die Ergebnisse der strategischen Umweltprüfung in einem Umweltbericht zusammengetragen und abschließend bewertet worden.

Nach Abwägung und erforderlichenfalls Einarbeitung aller Stellungnahmen, die in den Beteiligungsverfahren nach den §§ 39 bis 43 UVPG eingegangen sind, wurde der Hochwasserrisikomanagementplan sowie die hessischen Teilgebietspläne fertiggestellt und angenommen.

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