818.667 Mittelhessinnen und Mittelhessen sind am Sonntag wahlberechtigt für die 9. Europawahl

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Zahl des Monats des Mai

Gießen/Mittelhessen. Am Sonntag ist es wieder soweit: Zum neunten Mal können die Bürgerinnen und Bürger der EU die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wählen. Als einziges der EU-Organe setzt sich das Parlament über eine allgemeine, unmittelbare, freie und geheime Wahl zusammen. „Geben Sie Ihre Stimme ab – für Europa, denn Europa ist wichtig für Frieden, Freiheit und wirtschaftlichen Wohlstand in unserem Land“, sagt Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich. Hierzu haben 818.667 wahlberechtigte Frauen und Männer im RP-Bezirk zwischen Limburg und Schlitz, Münchhausen und Hungen die Möglichkeit.

Unter dem Eindruck, die Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg erscheinen weit entfernt, litt die Wahlbeteiligung bei früheren Europawahlen. „Und genau das stimmt nicht: Sie haben direkten Einfluss auf unser Leben“, wie RP Ullrich betont. Auch Mittelhessen werde als Region finanziell unterstützt, Investitionen und Initiativen vor Ort gefördert, Naherholung genauso verbessert wie Gemeindeleben und Traditionspflege. „Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung oder dem Europäischen Sozialfonds fließen spürbar und stärken den ländlichen Raum“, betont RP Ullrich.

Bei der jüngsten Abstimmung vor fünf Jahren war die Wahlbeteiligung leicht nach oben gegangen. Christoph Ullrich appelliert daher: „Ob mit dem gewohnten Gang zur Wahlurne oder mit der Briefwahl: Nutzen Sie Ihr Recht auf politische Teilhabe und geben Sie Ihre Stimme ab.“ Die Grundsätze der Europawahl orientieren sich im Wesentlichen an den nationalen Wahlgesetzen, was wiederum zahlreiche Unterschiede mit sich bringt. Zum Beispiel unterscheidet sich das Mindestalter zur Stimmabgabe in den Einzelstaaten. Außer in Österreich, wo bereits mit 16 Jahren die Stimme abgegeben werden kann, gilt in allen anderen EU-Staaten ein Mindestalter von 18 Jahren. Außerdem unterscheidet sich auch der eigentliche Wahltag. So wird das Abgeordnetenhaus in Deutschland am 26. Mai gewählt, in den Niederlanden hingegen am 23. Mai.

Einige Eckpfeiler der Europawahl sind hingegen in allen EU-Staaten gleich: ein gewählter Abgeordneter kann demnach entweder ein Mandat im Europäischen Parlament oder im jeweiligen Nationalstaat halten. Beide Mandate auszuüben, ist nicht möglich. Die Amtszeit für alle Mandatsträger des Europäischen Parlaments beträgt immer fünf Jahre.

Die Europawahl stellt insbesondere für kleine Parteien eine Chance zur politischen Teilhabe dar. Zum Einzug in die nationalen Parlamente ist häufig ein Anteil von fünf Prozent der abgegebenen Stimmen nötig. Bei der Europawahl können die Einzelstaaten selbst entscheiden, ob an diesem Mindestanteil der Stimmen festgehalten wird. In Deutschland existiert bis jetzt keine Sperrklausel dieser Art. Kleine Parteien haben somit eine reelle Chance, in das Europäische Parlament einzuziehen und die Politik der Union mitzugestalten.

Stichwort: Europe-Direct-Informationszentrum
Das Gießener Europe-Direct-Informationszentrum (Edic) ist in dem Regierungspräsidium Gießen am Landgraf-Philipp-Platz 1-7 im 1. Stock angesiedelt. Es ist Teil des Netzwerks Europe Direct der Europäischen Kommission und informiert die Bürgerinnen und Bürger vor Ort kostenfrei über die Europäische Union.
Interessierte können einen Termin vereinbaren oder spontan während der Geschäftszeiten (Mo.-Do. 8:30 Uhr bis 16.30 Uhr, Fr. 8:30 Uhr bis 14 Uhr) vorbeischauen. Das Edic-Team berät gerne persönlich bei allen Fragen und stellt Informationsbroschüren zur Verfügung. Eine Kontaktaufnahme ist möglich per E-Mail (eu-infozentrum@rpgi.hessen.de) oder telefonisch (0641 303-3344).

Kontakt für Pressevertreter
Pressesprecher: Herr Oliver Keßler
Stabsstelle Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Region Mittelhessen
Telefon: 0641-303 2005
Fax: 0641-303 2008
E-Mail: pressestelle@rpgi.hessen.de

Landgraf-Philipp-Platz 1-7
35390 Gießen

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