Kleinigkeiten, aber auch massive Mängel beanstandet

Arbeitsschutz-Fachleute des Regierungspräsidiums Gießen kontrollieren Arbeitnehmer-Unterkünfte.

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Virus

Gießen. Die Arbeitsschützer des Regierungspräsidiums Gießen sind in vielen Bereichen im Einsatz: Sie überwachen beispielsweise Betriebe und Baustellen hinsichtlich der Einhaltung von Vorschriften des Arbeitnehmerschutzes, untersuchen Arbeitsunfälle und müssen manchmal auch einschreiten, wenn die Sicherheit von Beschäftigten auf dem Spiel steht. Sie beraten aber auch Arbeitgeber, Betriebs- und Personalräte sowie betriebliche Arbeitsschutzakteure. „Die Corona-Krise und damit verbunden die verschärften Arbeitsschutzregeln haben unsere Fachleute vor neue Aufgaben gestellt“, berichtet Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich. „Dazu zählt etwa die Überwachung von Arbeitnehmer-Unterkünften, die den Beschäftigten von Arbeitgebern gestellt werden.“ Da die Unterkünfte als potenzielle „Corona-Hotspots“ angesehen werden, stehen sie schon seit einigen Wochen im Fokus der Behörden.

Um die Infektionsgefahr zu minimieren, werden beispielsweise besondere Anforderungen an die Reinigung und die hygienische Ausstattung gestellt. Und es muss das Grundprinzip „Zusammen wohnen – zusammen arbeiten“ eingehalten werden. Beschäftigte des Regierungspräsidiums haben etliche solcher Unterkünfte in den Landkreisen Gießen, Lahn-Dill und Marburg-Biedenkopf kontrolliert. „Bei den meisten Unterkünften gab es nur Kleinigkeiten zu beanstanden, etwa ein fehlender Reinigungsplan. Die Mängel wurden schnell behoben. Bei zweien gab es jedoch massive Verstöße gegen die bestehenden Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen“, fasst RP-Baukontrolleur Stefan Runzheimer zusammen.

Letzteres betrifft zwei Unterkünfte im Landkreis Marburg-Biedenkopf, die Beschäftigte der Kreisbauaufsicht und des Regierungspräsidiums gemeinsam unter die Lupe nahmen. In beiden Einrichtungen waren zwischen 15 und 25 Personen untergebracht. Dabei handelte es sich um Arbeiter aus Osteuropa, die auf mittelhessischen Baustellen eingesetzt waren. „Hier herrschten untragbare Verhältnisse“, berichtet Stefan Runzheimer. Beispielsweise verfügten Betten zwar über Matratzen, diese waren jedoch nicht bezogen. Wohnräume waren mit zum Teil defektem Mobiliar ausgestattet. Sanitärräume wurden offenbar gar nicht gereinigt. Auch die Elektroinstallationen waren mangelhaft. „Wir haben sogar wild verlegte und notdürftig geflickte Stromkabel entdeckt und Steckdosen, die zum Teil aus der Wand gerissen waren“, erläutert er weiter.

Egal ob kleine oder große Mängel – wenn die Arbeitsschützer etwas aufdecken, hat das Konsequenzen. Im Fall der beiden Unterkünfte im Kreis Marburg-Biedenkopf wurden Anordnungen mit Sofortvollzug erlassen. Sprich: Die gröbsten Mängel waren unverzüglich zu beseitigen. Hinzu kamen weitere Forderungen mit dem Ziel, die Beschäftigten ordentlich und regelkonform unterzubringen. „Wer in Deutschland arbeitet, für den gilt auch das deutsche Arbeitsschutzrecht mit all seinen Bestimmungen“, betont RP-Mitarbeiter Holger Lehnhardt. Das wüssten Arbeiter aus dem Ausland oftmals nicht. Er ist froh, wenn er und seine Kolleginnen und Kollegen solch schlimme Wohnverhältnisse abstellen können. „Wir als Behörde – und eigentlich die Gesellschaft allgemein – dürfen nicht wegschauen, wenn offensichtlich Menschen ausgenutzt und derart schlecht behandelt werden.“

Für Fragen zum Schutz von Beschäftigten während der Corona-Krise sowie zum Arbeits- und Gesundheitsschutz allgemein ist in Mittelhessen das Regierungspräsidium Gießen zuständig. Die Fachleute der Arbeitsschutz-Dezernate sind erreichbar unter der Rufnummer 0641 303-0 oder per E-Mail an arbeitsschutz-giessen@rpgi.hessen.de.

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