RP Gießen verwaltet 613.124.727,98 Euro

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Zahl des Monats Juli - Grundsicherungsleistungen

Gießen. Eine Maßnahme zur Bekämpfung von versteckter Altersarmut, ist die Grundsicherungsleistung. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen spielt dabei eine wichtige Rolle: Insgesamt 613.124.727,98 Euro wurden im Jahr 2018 durch das RP verwaltet. „Viele Bereiche des RP Gießen sind mit hessenweiten Zuständigkeiten bedacht und bewegen Millionenbeträge“, sagt Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich.

Die Gelder werden von den Regierungspräsidien zunächst beim Bundessozialministerium abgerufen und dann an die zuständigen Landkreise und kreisfreien Städten weitergeleitet. Von hier aus werden Leistungen an die Antragsteller ausgezahlt. Auch für die Nachweisführung gegenüber dem Bund – also in welcher Höhe Gelder für die Grundsicherung vereinnahmt und verausgabt wurden – ist das Regierungspräsidium Gießen hessenweit beauftragt.

„Oftmals ist den Bürgern nicht bewusst, in welchen Themenfeldern die Regierungspräsidien aktiv sind. Die Verwaltung hat vielfältige Aufgaben, die ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein fordern“, sagt Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich.

Die Ausgaben für die Grundsicherung werden seit 2014 vollständig durch den Bund getragen und über das RP Gießen an die Landkreise sowie kreisfreien Städte erstattet. Dabei müssen alle drei hessischen Regierungspräsidien in ihrem Regierungsbezirk dafür Sorge tragen, dass die Ausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung begründet und belegt sind. Außerdem müssen die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet werden. „Wir prüfen stichprobenartig, ob die Anträge korrekt bearbeitet wurden.“, erklärt Benedikt Böcher, Leiter des Dezernates für Sozial- und Förderangelegenheiten beim RP Gießen.

Geregelt wird der Anspruch auf Grundsicherungsleistungen durch das Sozialgesetzbuch XII. „Anspruch auf diese Leistungen haben hilfebedürftige Personen, die entweder die Altersgrenze erreicht haben oder dauerhaft erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend selbst bestreiten können“, erläutert Benedikt Böcher die maßgeblichen Anspruchsvoraussetzungen. Außerdem gebe es noch einige Besonderheiten bei der Grundsicherungsleistung, erklärt er. Sofern das Gesamteinkommen der unterhaltspflichtigen Angehörigen unter 100.000 € liege, sei ein sogenannter Unterhaltsrückgriff nicht vorgesehen. Angehörige müssen also in der Regel nicht mit eigenen Mitteln für die Grundsicherungsleistungen aufkommen. „Auch hierin zeigt sich die Intention des Gesetzgebers, der versteckten, oder auch verschämten Altersarmut, entgegenzuwirken“, erläutert Böcher.

Verpflichtend für den Erhalt von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist das Stellen eines Antrags. Die zuständigen Stellen hierfür sind die örtlichen Sozialämter sowie der Landeswohlfahrtsverband Hessen als überörtlicher Sozialhilfeträger.
„Damit fördert unsere Behörde eine einheitliche Rechtsanwendung in Bezug auf Grundsicherungsleistungen“, sagt RP Ullrich. Ein sensibler Umgang mit Behörden sowie den Antragstellern sei hierbei unerlässlich.

Stichwort: Zahl des Monats
Eine Zahl besteht aus einer Ziffer oder mehreren, und sie sagt erst einmal nichts aus. Dahinter verstecken sich aber oft spannende Themen mit einem „Ach, das wusste ich noch gar nicht“-Effekt. In der Reihe „Zahl des Monats“ stellt das Regierungspräsidium Gießen interessante Zahlen aus dem Verwaltungsalltag vor und beleuchtet dabei Wissenswertes. Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch einen noch tieferen Einblick in die Aufgaben einer Mittelbehörde, die viel spannender ist, als vielleicht gedacht.

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Pressesprecher: Herr Oliver Keßler
Stabsstelle Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Region Mittelhessen
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