FAQs zu Corona in EAE

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Virus

1. Wie werden die Geflüchteten in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen geschützt?

Seit Mitte Februar werden alle Anstrengungen unternommen, um die Geflüchteten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) vor dem Corona-Virus zu schützen. Dabei sind die Vorgaben der Gesundheitsämter, der Landes- und Bundesbehörden und des Robert Koch-Instituts maßgeblich. Das Regierungspräsidium Gießen hat ein Hygiene- und Sicherheitskonzept zum Umgang mit COVID-19/SARS-CoV-2 in der EAE erstellt, das regelmäßig aktualisiert wird und allen Gesundheitsämtern in Hessen vorliegt. Hierin ist unter anderem festgehalten:

  • Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung in allen öffentlichen Bereichen der EAE zu tragen.
  • Ausgabe von Alltagsmasken für alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten
  • Zusätzliche Hygiene- und Reinigungsmaßnahmen, z.B. desinfizierende Reinigung aller Kontaktflächen, Handläufe und Türklinken in einem deutlich erhöhten Reinigungsintervall
  • Einhaltung der Abstandsregel bei Zusammenkünften, z.B. bei der Kleiderausgabe
  • Mitnahmeboxen bei der Essensausgabe
  • Information der Geflüchteten zu den aktuellen Regelungen, zur Nutzung der Corona-Warn-App, Hygienemaßnahmen und zum Schutz vor dem Corona-Virus durch mehrsprachige Aushänge mit Piktogrammen und Flyern
  • Weitergehende Beratung durch die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher
  • Installation von Trennscheiben in allen Büros der EAE und im gesamten Bereich des Ankunftszentrums in Gießen.

2. Welche medizinischen Vorkehrungen wurden angesichts der Pandemie getroffen?

An allen Standorten der EAE ist eine medizinische Versorgung gewährleistet. Gleich zu Beginn des Registrierungsprozesses im Ankunftszentrum werden die Ankommenden medizinisch untersucht. Wenn eine Bewohnerin oder ein Bewohner infiziert ist, wird er/sie bis zur vollständigen Genesung engmaschig medizinisch betreut.
An allen Standorten der Erstaufnahmeeinrichtung sind umfängliche Separierungsräumlichkeiten eingerichtet worden. Die Sanitäranlagen innerhalb der Absonderungsbereiche unterliegen einem deutlich erhöhten Reinigungs- und Desinfektionsintervall.
Außerdem wurden weitere Vorkehrungen geschaffen, um das Ansteckungsrisiko zu verringern:

  • Alle Geflüchteten im Bereich der Erstaufnahme werden, sobald ein Verdacht auf eine Corona-Infektion besteht, untersucht und unverzüglich getestet.
  • Derzeit wird ein Antigen-Schnelltestverfahren in der EAE erprobt.
  • An allen Standorten werden neuankommenden Geflüchteten, erkrankten und symptomatischen Bewohnerinnen und Bewohnern separiert, um gegenseitige Ansteckungen zu verhindern.
  • Wenn Personen in Quarantäne müssen, werden sie intensiv betreut.
  • Für Tätigkeiten in Absonderungsbereichen oder im Kontakt mit Infizierten oder Kontaktpersonen stehen allen tätigen Personen FFP 2-Schutzmasken in ausreichender Menge zur Verfügung.

3. Was passiert, wenn in einer Einrichtung des Landes ein Corona-Fall auftritt?

Alle Bewohnerinnen und Bewohner, die Symptome zeigen, die auf eine Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 hindeuten, werden von dem medizinischen Personal der EAE untersucht und ggf. getestet. Sie werden im gesamten Bereich der Erstaufnahme umgehend isoliert und versorgt. Im Falle eines positiven Testergebnisses begeben sich die Personen in Quarantäne, bis sie als genesen aus der Quarantäne entlassen werden können. Die Kontaktpersonen mit ihren Familienmitgliedern werden schnellstmöglich ermittelt und ebenfalls von den übrigen Bewohnern getrennt untergebracht und unverzüglich getestet. Das zuständige Gesundheitsamt wird umgehend informiert und fortlaufend in alle medizinischen Fragen eingebunden.
Eine Quarantäne für einen gesamten Standort oder Teilbereiche des Standortes verordnet das zuständige Gesundheitsamt. Es findet eine enge Zusammenarbeit und Kommunikation an den jeweiligen Standorten mit den zuständigen Gesundheitsämtern statt. Alle erlassenen Maßnahmen der Gesundheitsämter werden unverzüglich umgesetzt.

4. Hat das Land neue Einrichtungen eröffnet, um die Geflüchteten besser zu verteilen?

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde der Standort Bad Arolsen reaktiviert. Des Weiteren wurden kurzfristig zwei weitere Liegenschaften zur Unterbringung von Bewohner*innen des Standortes Kassel-Niederzwehren angemietet. Derzeit werden auch aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen und Belegungseinschränkungen weitere, auch kurzfristige Möglichkeiten zur Unterbringung von Asylsuchenden im Bereich der Erstaufnahme geprüft.

5. Warum werden die Geflüchteten nicht schneller auf die Kommunen verteilt?

Die Verweildauer der Asylsuchenden in der Erstaufnahmeeinrichtung hängt wesentlich von der im Asylgesetz des Bundes geregelten Wohnverpflichtung der Asylsuchenden ab, die zuletzt im August 2019 geändert wurde. Die bundesgesetzliche Neuregelung des § 47 AsylG schränkt die vorherigen Zuweisungsmöglichkeiten ein. Die Hessische Landesregierung ist weiterhin bestrebt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen eine unverzügliche Verteilung der Asylsuchenden auf die Kommunen sicherzustellen.
Nach § 47 AsylG sind die Asylsuchenden gesetzlich verpflichtet, bis zur Entscheidung des Bundesamts über ihren Asylantrag und im Falle der Ablehnung des Asylantrages bis zur Ausreise oder bis zum Vollzug der Abschiebungsandrohung oder –anordnung, längstens jedoch bis zu 18 Monate, minderjährige Asylsuchende, deren Eltern/Erziehungsberechtige und Geschwister längstens 6 Monate, in der Aufnahmeeinrichtung zu wohnen. § 53 Asylgesetz (AsylG) besagt, dass Asylbewerber in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen sind, bis die Person als schutzberechtigt anerkannt wurde.

6. Was ist die Aufgabe der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten?

Das Land und die Kommunen teilen sich die Aufgabe der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Für die Erstaufnahme ist das Land verantwortlich. Anschließend werden die geflüchteten Personen einer Gebietskörperschaft zugewiesen, d.h. ihr wird die Aufgabe der Aufnahme und Unterbringung von bestimmten im Landesaufnahmegesetz genannten Personengruppen übertragen. Die Gebietskörperschaften sind verantwortlich für die Unterbringung, sobald die Geflüchteten einer Kommune zugewiesen wurden oder zu einer Wohnsitznahme nach § 12a Abs. 2 und 3 AufenthG verpflichtet wurden. Die Gebietskörperschaften haben die Aufgabe, diesen Personen einen menschenwürdigen Aufenthalt ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu gewährleisten. Das Land unterstützt die Gebietskörperschaften dabei, indem für jeden zugewiesenen Asylbewerber sowie für weitere im Landesaufnahmegesetz genannte Personen, die im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes stehen, je nach Region eine finanzielle Pauschale in Höhe von 865 € bis zu 1.050 € pro Person und Monat gewährt wird. Diese Pauschalen werden ab dem Jahr 2022 dynamisiert und bis 2027 jährlich erhöht. Für anerkannte geflüchtete Personen, die im Landesaufnahmegesetz explizit genannt sind, gewährt das Land zur Unterstützung der sozialen Betreuung ebenfalls eine Pauschale, die ab dem Jahr 2021 in ein Integrationsgeld in Höhe von 3.000 € gewandelt wird.

7. Wie werden die Geflüchteten in den Kommunen vor Corona geschützt?

Soweit Geflüchtete in den Gebietskörperschaften untergebracht werden, gilt folgendes: § 3 Abs. 1 Landesaufnahmegesetz (LAG) statuiert die Verpflichtung der hessischen Gebietskörperschaften, aufzunehmende Personen in Unterkünften/Einrichtungen, die einen menschenwürdigen Aufenthalt ohne gesundheitliche Beeinträchtigung gewährleisten, unterzubringen. Diese Einrichtungen legen gemäß § 36 IfSG innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen fest. Die infektionshygienische Überwachung sowie die Durchsetzung von Maßnahmen obliegt den örtlichen Gesundheits- bzw. Ordnungsbehörden unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens sowie der Struktur, Größe und Belegungsdichte der Einrichtungen in enger Abstimmung mit den für die Aufnahme und Unterbringung zuständigen kommunalen Behörden.

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