Aufgaben der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung

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Angekommene Flüchtlinge bei der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
Aufgaben der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge

Die HEAE ist nach dem Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) zuständig für die Erstaufnahme von Asylsuchenden, die in ihrem Zuständigkeitsbereich einen Asylantrag stellen wollen, sowie die damit erforderliche Unterbringung, Betreuung und Versorgung (Krankenhilfe usw.) bis zur Weiterleitung in die zuständigen Erstaufnahmeeinrichtungen nach der bundesweiten (EASY-) Verteilung oder bis zur Zuweisung in die hessischen Gebietskörperschaften. Gleiches gilt für die im Zuständigkeitsbereich erfassten unerlaubt eingereisten Ausländer gemäß Aufenthaltsgesetz (AufenthG) sowie die damit verbundene bundesweite (VILA-) Verteilung.

 

Die Einrichtung nimmt aus anderen Bundesländern nach Hessen verteilte Asylsuchende und unerlaubt eingereiste Ausländer als "Zentrale Anlaufstelle für Hessen" auf. Sie hat gleichzeitig die Funktion einer Notaufnahmeeinrichtung nach dem AsyIVfG. Für das Verfahren bei Einreise von Asylsuchenden auf dem Luftweg ist die Außenstelle der HEAE am Flughafen in Frankfurt zuständig.

 

Die Entscheidung über einen gestellten Asylantrag erfolgt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

 

Nach Ablehnung des Asylantrages sind Personen entsprechend einer richterlichen Anordnung der Zurückweisungsunterbringung in der Flughafeneinrichtung weiterhin unterzubringen. Aufgabe der HEAE ist ebenfalls die vorübergehende Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von jüdischen Zuwanderern aus der ehemaligen Sowjetunion sowie Ausländern, denen nach dem AufenthG eine Aufnahmezusage erteilt wurde einschließlich der sich anschließenden Weiterleitung in die hessischen Gebietskörperschaften.

 

Daneben betreibt der Ökumenische Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe“ unter der Leitung der „Ev. Petrusgemeinde Gießen“ ein Beratungs- und Betreuungsbüro auf dem Gelände. Neben dem regelmäßig stattfindendem Deutschunterricht werden die Teestuben außerhalb der regulären Dienstzeiten betreut und Beschäftigungsangebote für Kinder und Erwachsene bereit gestellt. Die Geschichte der HEAE Gießen geht bis ins Jahr 1946 zurück, als an gleicher Stelle eine Barackenunterkunft für Heimatvertriebene aus den Ostgebieten für den Bereich des Flüchtlingskommissariats Gießen errichtet wurde.

 

Daraus entstanden 1947 das Regierungsdurchgangslager des Landes Hessen sowie 1949 das Zonendurchgangslager der US – Zone, ehe es 1950 in das Notaufnahmelager und schließlich in die Zentrale Aufnahmestelle des Landes Hessen umbenannt wurde, das für die vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen, Übersiedlern und sonstigen Personen aus der DDR und dem sowjetischen Sektor von Berlin zur Durchführung des Aufnahmeverfahrens diente. Seit 1981 gehört die Dienststelle zum „nachgeordneten Bereich“ des Regierungspräsidiums Gießen und unterliegt somit dessen Dienst- und Fachaufsicht.

 

Zum 01.04.1993 erfolgte die Umbenennung in „Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen“, wodurch sich gleichzeitig die Aufgabenstellung für die neu errichtete Dienststelle änderte. Seit diesem Zeitpunkt ist die Dienststelle für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden bis zu deren Zuweisung an hessische Städte und Gemeinden zuständig. Bereits einige Monate zuvor wurde auf dem Gelände eine Außenstelle des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl), heute Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eröffnet, bei dem die Asylverfahren der hier aufgenommenen Personen durchgeführt werden. Momentan stehen hier noch 500 Unterkunftsplätze zur Verfügung, nachdem seit Mitte der 1990er Jahre die angeschlossenen Außenstellen in Limburg, Herbornseelbach, Marburg, Wetzlar sowie in Gießen die Steuben-Kaserne und schließlich im Jahre 2000 die Rivers-Barracks geschlossen wurden. In den Jahren (1993-1999) des Bürgerkriegs im ehemaligen Jugoslawien wurden von der HEAE Gießen in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Gießen und anderen Organisationen rund 800 bosnische Bürgerkriegsflüchtlinge sowie etwa 120 Flüchtlinge aus dem Kosovo aufgenommen und betreut. Am 01.01.2002 erfolgte die Zusammenlegung mit der HEAE Schwalbach am Taunus mit Gießen als Dienstsitz.

 

Ab 01.12.2003, nach Aufgabe der HEAE Schwalbach und deren Schließung, wurde die HEAE Gießen „Zentrale Anlaufstelle in Hessen“. Die Außenstelle auf dem Flughafen in Frankfurt mit etwa 100 Unterkunftsplätzen blieb erhalten. Ende 2012 wurde in Gießen, in der Rödgener Straße, eine weitere Außenstelle mit rund 3800 Unterkunftsplätzen eingerichtet, da die Kapazitäten in der HEAE Gießen nicht mehr ausreichten. Weitere Außenstellen in Neustadt und Büdingen werden 2015 in Betrieb genommen werden.

 

Dauer der Unterbringung in der HEAE

 

Die Dauer der Unterbringung in der HEAE soll so kurz wie möglich ausfallen. In der Regel sind die Betroffenen nicht länger als vier bis sechs Wochen in der Erstaufnahme untergebracht, bevor sie durch das Regierungspräsidium Darmstadt in die Landkreise weitergeleitet werden. Dort warten sie den Ausgang des Asylverfahrens ab. Die Entscheidung über den Asylantrag trifft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

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