Neuregelung zur Entsorgung HBCD- und anderer POP-haltiger Abfälle

Hintergrund und Inhalt der POP-Abfall-ÜberwV

POP (persistent organic pollutants = persistente organische Schadstoffe) zählen zu den weltweit gefährlichsten Schadstoffen. Sie sind persistent, d. h. physikalische, chemische oder biologische Prozesse bewirken keinen Abbau der Konzentration. POP können daher sehr lange – teilweise Jahrhunderte – in der Umwelt verbleiben und diese schädigen. Sie sind bioakkumulierbar, d. h. sie reichern sich in lebenden Organismen durch Nahrungsaufnahme oder über die Umwelt an. Viele POP sind karzinogen, reproduktionstoxisch oder mutagen. POP werden über große Distanzen über den Luftpfad transportiert und wurden z. B. bereits in der Arktis nachgewiesen.

Wegen des hohen Gefährdungspotentials müssen Abfälle, deren POP-Belastung die in Anhang IV der POP-Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (EU-POP-VO) genannten Konzentrationsgrenzen erreicht oder überschreitet, so beseitigt oder verwertet werden, dass die POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden.

Am 1. August 2017 ist die „Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung“ in Kraft getreten. Von besonderer Bedeutung und ausschlaggebend für diese Verordnung waren die Entsorgungsprobleme für HBCD-haltige Abfälle (Flammschutzmittel, vor allem in Dämmstoffen aus Polystyrol). Folgende Regelungen sind hervorzuheben:

  • POP-haltige Abfälle werden nur dann als gefährlich eingestuft, wenn sie POPs enthalten, die vor dem Jahr 2012 in Anhang IV der EU-POP-V aufgenommen und für die Konzentrationsgrenzen festgelegt wurden.
    Im Gegensatz dazu führen alle POP, die entweder erst nach 2012 in die EU-POP-V aufgenommen wurden oder für die erst später ein Grenzwert in Anhang IV der EU-POP-V festgelegt wurde, nicht zur Einstufung eines Abfalls als gefährlich.
    Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) wurde entsprechend angepasst.
  • Die ab dem 31. Dezember 2017 geplante Regelung in der AVV ist gestrichen, wonach Abfälle, die das Flammschutzmittel HBCD in Gehalten ≥ 1.000 mg/kg enthalten, (wieder) als gefährlicher Abfall eingestuft werden sollten.
  • POP-haltige Abfälle sollen – unabhängig von ihrer Einstufung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall – in gleichem Maße getrennt gesammelt und nicht vermischt werden. Auch die Überwachung soll in gleichem Maße erfolgen.
    Hier greifen die Regelungen der neuen „Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen“ (POP-Abfall-ÜberwV).

Weitere Informationen zur Handhabung POP- / HBCD-haltiger Abfälle entnehmen Sie bitte dem beigefügten Download.

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