Deponien

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Deponie in Asslar
Deponie in Asslar

Was ist eine Deponie, und welcher Genehmigung bedarf sie? Wer überwacht Deponien wie und wann?

Deponien sind Anlagen, in denen Abfälle dauerhaft abgelagert werden. Deponien dienen primär der Beseitigung von Abfällen. In Abhängigkeit von den zulässigen Schadstoffgehalten der abgelagerten Abfälle werden fünf Deponieklassen (DK 0 bis IV) unterschieden. Die Deponieklassen 0 bis III sind oberirdische Anlagen. Deponien der Klasse IV sind Untertagedeponien, in denen unter der Erdoberfläche in einem Bergwerk oder in einer Kaverne Abfälle abgelagert werden.

Nach der Errichtung einer Deponie durchläuft diese verschiedene Phasen (Ablagerungs-, Stilllegungs- und Nachsorgephase), die zusammen viele Jahrzehnte dauern können.


In der Ablagerungsphase wird das genehmigte Deponievolumen mit Abfällen zur Beseitigung verfüllt. Dabei werden i. d. R. auch in relativ geringem Umfang Abfälle z. B. für Bauwerke in der Deponie deponiebautechnisch verwertet.
In der sich anschließenden Stilllegungsphase wird bei oberirdischen Deponien das Oberflächenabdichtungssystem aufgebracht um sicherzustellen, dass von der Deponie keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen.


Nach Feststellung der endgültigen Stilllegung durch die Abfall-Behörde durchläuft die Deponie die Nachsorgephase, in der im Wesentlichen eine regelmäßige Überwachung der Deponie durch den Betreiber und die zuständigen Behörden erfolgt.


Deponien, die keiner regelmäßigen Überwachung mehr bedürfen und sich im Wesentlichen umweltneutral verhalten, können von der Behörde aus dem abfallrechtlichen Regime entlassen werden und unterliegen dann insbesondere den Regelungen des Bundesbodenschutzgesetzes.

Die Deponieverordnung vom 27. April 2009 regelt abschließend die Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge von Deponien.

Seit dem 1. Juni 2005 dürfen auf Deponien nur noch solche Abfälle abgelagert werden, die die gesetzlichen Zuordnungskriterien einhalten. Für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall ist somit seit diesem Datum eine direkte Ablagerung ohne vorherige Behandlung nicht mehr möglich.

Die Errichtung, der Betrieb und wesentliche Änderungen einer Deponie bedürfen eines Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Im Planfeststellungsverfahren muss auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.


Die Zuständigkeit für die Erteilung einer abfallrechtlichen Genehmigung liegt in Hessen bei den Regierungspräsidien. Hier werden Antragsteller, die in der Regel auch Deponiebetreiber sind, Sie umfassend beraten, was zu beachten ist und welche Antragsunterlagen Sie einreichen müssen. Das Regierungspräsidium legt im Rahmen der erforderlichen Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren die notwendigen Anforderungen an die Deponien im Zulassungsbescheid fest und überwacht diese Vorgaben während des Betriebes, der Stilllegung und der Nachsorge der Deponie.

Zur regelmäßigen Überwachung gehört die Überprüfung,

  • ob die Deponien so betrieben werden, wie sie genehmigt wurden, und dabei die gesetzlichen Bestimmungen erfüllen und
  • ob die Deponien noch dem Stand der Technik entsprechen.

Des Weiteren überwachen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierungspräsidien auch anlassbezogen, z. B. wenn eine Nachbarschaftsbeschwerde vorliegt oder es einen Unfall oder eine Betriebsstörung gab.


Das Regierungspräsidium ist verpflichtet, festgestellten oder angezeigten Beanstandungen und Missständen nachzugehen und dafür Sorge zu tragen, dass die Deponiebetreiber die Deponie ordnungsgemäß und schadlos betreiben.

Definition und Schutzziele von Deponien

Wie wird eine Deponie definiert? Welche Schutzziele sind zu beachten? Welche gesetzlichen Grundlagen sind zu beachten? Welche Bedeutung habe Deponien in der heutigen Kreislaufs- und Abfallwirtschaft?

Allgemeine Definition

Deponien sind Beseitigungsanlagen zur dauerhaften Ablagerung von Abfällen oberhalb der Erdoberfläche (oberirdische Deponien) oder unterhalb der Erdoberfläche (Untertagedeponien).
Diese allgemeine Definition leitet sich aus den Regelwerken für Deponien, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und der Deponieverordnung ab.
Abhängig von den zulässigen Schadstoffgehalten der Abfälle, die abgelagert werden dürfen, werden fünf Deponieklassen (DK 0 bis IV) unterschieden. Dabei handelt es sich bei den Deponien der Klassen 0, I, II und III um oberirdische Deponien, bei Deponien der Klassen IV um unterirdische Deponien. Die jeweils zulässigen Schadstoffgehalte (Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien) sind für die oberirdischen Deponien im Anhang 3 der Deponieverordnung festgeschrieben.

Die Schutzziele

Im Laufe der letzten 30 – 40 Jahre wurden die Anforderungen an Deponien vielfach geändert (im Wesentlichen verschärft). Dies führte auch zu Regelungen zum Bestandschutz oder zu Übergangsregelungen. Daher ist es keine Seltenheit, dass an einem Deponiestandort für verschiedene dort vorhandene Deponieabschnitte unterschiedliche technische Anforderungen gelten und auch realisiert sind.
Allen Regelungen gemein ist, dass die Schutzziele der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung eingehalten werden müssen. Eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit liegt insbesondere vor, wenn

  • die Gesundheit der Menschen beeinträchtigt,
  • Tiere und Pflanzen gefährdet,
  • Gewässer und Boden schädlich beeinflusst,
  • schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Lärm herbeigeführt,
  • die Ziele der Raumordnung nicht beachtet, die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung nicht berücksichtigt und die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht gewahrt oder
  • sonst die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet oder gestört werden.

Die gesetzlichen Grundlagen

Für die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge einer Deponie sind eine Reihe gesetzlicher Regelwerke zu beachten. Dies sind Regelungen der Europäischen Union (EU), Nationale Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften (Bund) und länderspezifische Regeln (Länder).

EU:

  • Abfallrahmenrichtlinie
  • Deponierichtlinie
  • POP-Verordnung
  • Entscheidung des Rates über Annahmebedingungen für Deponien
  • Richtlinie über Industrieemissionen (IED)
  • Umweltverträglichkeitsprüfungsrichtlinie

BRD:

  • Kreislaufwirtschaftsgesetz (2012)
  • Deponieverordnung (2009)
  • Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Länder (Land Hessen):

  • Deponieeigenkontroll-Verordnung (2010)
  • Abfallwirtschaftsplan (2015)
  • HAKrWG (2013)

Schlussbetrachtung:

Die grundsätzlichen abfallhierarchischen Regelungen

  • Vermeidung
  • Vorbereitung zur Wiederverwendung
  • Recycling
  • Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
  • Beseitigung

und die seit Mitte 2005

  • restriktiv vorgegebenen Zuordnungskriterien für Deponien

führen letztendlich dazu, dass Deponien nicht mehr in dem Maß benötigt werden, wie dies noch vor dem Jahr 2005 üblich war. In Gänze wird unsere Gesellschaft auf Deponien jedoch in absehbarer Zeit nicht verzichten können, um z. B. Schadstoffe aus dem Stoffkreisauf auszuschließen.

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