Entsorgergemeinschaften

Entsorgergemeinschaften sind behördlich anerkannte Vereinigungen abfallwirtschaftlich tätiger Entsorgungsfachbetriebe. Es kann sich hierbei um

  • gewerbsmäßige Betriebe
  • wirtschaftliche Unternehmen mit Betriebsteilen oder
  • öffentliche Einrichtungen

handeln, die Abfälle sammeln, befördern, lagern, behandeln, beseitigen, verwerten, mit diesen handeln oder makeln.

Rechtsgrundlage für die Tätigkeiten der Entsorgergemeinschaften ist die Entsorgergemeinschaftenrichtlinie (EGemRL).

Unternehmen können einer Entsorgergemeinschaft beitreten und sich somit als Entsorgungsfachbetrieb zertifizieren lassen. Hierzu werden sie Prüfungen durch die Entsorgergemeinschaft unterzogen.

Die Prüfung bezieht sich u. a. auf die Anforderungen an

  • personelle Ausstattung (Zuverlässigkeit, Verantwortlichkeiten, Fach- und Sachkenntnisse, Personalstärke, Fortbildung)
  • Versicherungsschutz
  • Ausstattung (Geräte, Ausrüstungen)
  • Betriebsorganisation
  • Dokumentation (Betriebstagebuch)

Die Prüfungen erfolgen mindestens jährlich.

Entsorgergemeinschaften müssen von der für den Hauptsitz der Entsorgergemeinschaft zuständigen Behörde anerkannt sein. Bei einem Hauptsitz in Hessen ist zentral das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt, zuständig.

Die Mitgliedsfirmen einer Entsorgergemeinschaft müssen einerseits den in der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) genannten Anforderungen entsprechen. Andererseits kann die Gemeinschaft aber zusätzlich spezielle oder ergänzende Anforderungen für bestimmte abfallwirtschaftliche Tätigkeiten festlegen. Ein „Kartell“ darf aber hieraus nicht entstehen.

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