Aufgaben & Zuständigkeiten

Bergbaubetriebe, in denen Bodenschätze gewonnen werden, die in den Geltungsbereich des Bundesberggesetzes (BBergG) fallen, unterliegen der Bergaufsicht. In Mittelhessen sind dies z. Zt. etwa 90 Betriebe.

 

In ihnen werden überwiegend Bodenschätze gewonnen, die als Rohstoffe in der Bauindustrie benötigt werden. Im Einzelnen sind dies: Basalt, Diabas, Quarzsand und – kies sowie Ton.

 

Für die Zulassung und Überwachung dieser Betriebe sind die Regierungspräsidien als Bergbehörde zuständig. In Mittelhessen nimmt das Dezernat 44 – Bergaufsicht, Gentechnik, Strahlenschutz –für das Regierungspräsidium Gießen die Aufgaben der Bergaufsicht wahr. Darüber hinaus ist das Dezernat 44 auch für die Umsetzung der für die Bergbaubetriebe maßgeblichen Gesetze und Verordnungen (z. B. im Bereich Wasser-, Immissionsschutz-, Abfall-, Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutzrecht) medienübergreifend zuständig.

 

Neben den „klassischen“ Bergbaubetrieben unterliegen auch Bohrungen, die tiefer als 100 m in den Boden eindringen sollen, auch Untertagespeicher sowie Besucherbergwerke und –höhlen der Bergaufsicht.

 

Zentrales Instrument für die Ausübung der Bergaufsicht ist das im BBergG verankerte Betriebsplanverfahren. Nach den Bestimmungen des BBergG dürfen Bergbaubetriebe nur auf der Grundlage zugelassener Betriebspläne errichtet und geführt werden. Die Betriebspläne (Rahmen-, Haupt-, Sonder- und Abschlussbetriebspläne) werden von der Bergbehörde nach den Vorgaben des BBergG geprüft und zugelassen.

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