Der Schutz der oberirdischen Fließgewässer

Der Umsetzungsprozess der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) befindet sich derzeit mit der Aufstellung der Maßnahmenprogramme und des Bewirtschaftungsplans in seiner dritten und bedeutungsvollsten Phase im Hinblick darauf, in welchem Umfang die Umweltziele bis Ende 2015 erreicht werden können.

Die Aufgaben zur Umsetzung der europäischen WRRL in Hessen, sowie die Rahmenbedingungen, die Organisations- und Projektstrukturen sind in dem vom hessischen Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (HMULV) erstellten Projekt- und Aufgabenplan (PAP) dokumentiert.

Die Gesamtverantwortung für die Umsetzung der WRRL in Hessen liegt beim HMULV. Die Federführung zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen und des Bewirtschaftungsplans wurde dem Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) übertragen. Das HLUG wird dabei durch die Mitarbeit der Regierungspräsidien maßgeblich unterstützt. Die Regierungspräsidien sind außerdem dafür verantwortlich, die notwendigen regionalen Informationen für ihren Zuständigkeitsbereich zur Verfügung zu stellen.

Die fachliche Grundlage für die Arbeiten in Hessen stellt das „Handbuch zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Hessen“ dar. In diesem sind u. a. die Erfahrungen und Ergebnisse aus den in Hessen durchgeführten Pilotprojekten eingearbeitet. Hierzu lieferte auch das im Fachdezernat organisierte Pilotprojekt „Auswahl der kosteneffizientestes Maßnahmen unter Berücksichtigung der Umweltziele und Ausnahmen nach Art. 4 WRRL anhand ausgewählter Wasserkörper im hessischen Teil des Bearbeitungsgebiets Mittelrhein“ wertvolle Erkenntnisse.

Im Rahmen eines durch die WRRL vorgegebenen dreistufigen Anhörungsverfahrens wurde der interessierten Öffentlichkeit die aktive Teilnahme am Umsetzungsprozess angeboten. In der Zeit vom 22.12.2006 bis zum 22.06.2007 bestand die Möglichkeit zur Einsichtnahme und Stellungnahme zum „Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2009 für die hessischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Weser und Rhein“. Weitere Offenlegungen wurden zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen (22.12.07 -22.06.08) und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans (22.12.08 – 22.06.09) durchgeführt.

Hessen-Suche