Anzeigepflicht für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabschneidern

Am 19. Juli tritt die Anzeigepflicht der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) in Kraft. Anzeigen müssen über die Webanwendung „KaVKA“ abgegeben werden.

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Verdunstungskühlanlage

Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können unter bestimmten Bedingungen legionellenhaltige Wassertröpfchen (Aerosole) emittieren. Das Einatmen dieser Aerosole kann zu schweren Lungenentzündungen führen, die in bis zu 15 % aller Erkrankungsfälle auch zum Tode führen können.

Verdunstungskühlanlagen werden in verschiedenen Branchen zur Kühlung eingesetzt, z.B. in Kraftwerken, Lebensmittelbetrieben und auch in Rechenzentren. Außerhalb der Industrie und Energiewirtschaft werden sie auch im Handel, in der Gastronomie sowie an Hotel- und Bürogebäuden genutzt.

Vor dem Hintergrund mehrerer eingetretener Legionellenausbrüche aus technischen Wassersystemen in den letzten Jahren (z.B. in Warstein 2013 mit 160 Erkrankten und 2 Todesopfern) hat der Bundesgesetzgeber eine Verordnung verabschiedet, die unter anderem eine Anzeigepflicht für die der Verordnung unterfallenden Anlagen vorsieht.

Ab dem 19. Juli 2018 treten diese Anzeigepflichten für Neu- bzw. Bestandsanlagen gemäß § 13 der Verordnung in Kraft. Im Zeitraum von einem Monat (also bis zum 19. August 2018) ist die jeweilige Anlage der zuständigen Behörde anzuzeigen. Hierfür steht die bundeseinheitliche Software „KaVKA“ (Kataster Verdunstungskühlanlagen) zur Verfügung. Die Nutzung der Webanwendung KaVKA wurde durch das Hessische Umweltministerium mit Allgemeinverfügung vom 3. Juli 2018 verbindlich vorgeschrieben. Auf die Software KaVKA kann über den Link www.kavka.bund.de ab dem 19. Juli 2018 zugegriffen werden.
Die Betreiber haben hier die Möglichkeit, ihre Anzeige eigenständig direkt in das elektronische System einzugeben. Vor dem 19. Juli 2018 bei der zuständigen Behörde eingegangene Anzeigen entfalten keine Geltung.

Zuständige Behörde für den Vollzug der 42. BImSchV und die Entgegennahme der Anzeigen ist in Mittelhessen das Regierungspräsidium Gießen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen für Fragen zu den Dienstzeiten der Behörde (Mo-Do von 8:00-16:30 Uhr und Fr von 8:00-15:00 Uhr) unter 0641/303-4000 oder unter 42.bimschv@rpgi.hessen.de  zur Verfügung.

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