Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung

Genehmigungsbescheide und die Bezeichnung des maßgeblichen BVT-Merkblatts einer Anlage, die der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) unterliegt, sind im Internet öffentlich bekannt zu machen.

Umweltinformationen über Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie

Anfang 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Die IE-RL löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) ab und führt weitere umweltrechtliche Richtlinien zusammen.

Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz sollen die Industrieanlagen einem einheitlichen Technikstandard, den „besten verfügbaren Techniken“ (BVT), entsprechen. Mit der IE-RL werden u.a. die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.

Weitere Informationen zur Überwachung für Anlagen, die unter die IE-RL fallen, finden Sie auf der Webseite des Hessischen Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat im Bereich Umwelt > Anlagengenehmigung, -überwachung und -sicherheitÖffnet sich in einem neuen Fenster

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. April 2013 und zwei Artikelverordnungen vom 2. Mai 2013 wurde die IE-RL in nationales Recht umgesetzt. Die neuen Vorschriften sind am 2. Mai 2013 in Kraft getreten.
Bei den betroffenen Anlagen (IE-Anlagen) handelt es sich um

  • Anlagen mit Kennzeichnung „E“ im Anhang1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)
  • Anlagen nach § 60 Abs. 3 Nr.2 WHG (Industriekläranlagen)
  • planfestgestellte Deponien größer 25.000 t bzw. größer 10 t/d in allen Betriebsphasen.

Für diese Anlagen sind insbesondere folgende Unterlagen im Internet öffentlich bekannt zu machen (§ 10 Abs. 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. § 4 Abs. 2 Satz 4 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung, § 21a Deponieverordnung):

  • der Genehmigungs- bzw. Erlaubnisbescheid mit Ausnahme in Bezug genommener Antragsunterlagen und des Berichts über den Ausgangszustand bzw. Informationen zu Maßnahmen nach Betriebseinstellung sowie
  • die Bezeichnung des für die betreffende Anlage maßgeblichen BVT-Merkblatts (nicht für Deponien). Das maßgebliche BVT-Merkblatt ist im Bescheid (Nummer II. im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid) genannt. Anlagen, bei welchen Werte außerhalb der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten festgelegt wurden (§ 12 Abs. 1b BImSchG), sind in der Spalte „BVT-Ausnahme“ mit einem „x“ gekennzeichnet.

Zugang zu weiteren Informationen kann bei der zuständigen Behörde gemäß hessischem Umweltinformationsgesetz (HUIG) beantragt werden, insbesondere zu

  • Ergebnisse der Emissionsüberwachung
  • Überwachungsberichte von IE-Anlagen

beantragt werden.

Der Antrag nach HUIG sowie ein Merkblatt über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt finden Sie unter der Rubrik "Umwelt" (https://rp-giessen.hessen.de/umwelt).

Informationen für die Öffentlichkeit zu den Ergebnissen der Emissionsmessungen der Abfallverbrennungsanlagen (§ 23 der 17. BImSchV) werden auf den jeweiligen Internetseiten der Betreiber veröffentlicht.

Soweit der Genehmigungsbescheid Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse enthält, sind die entsprechenden Stellen unkenntlich gemacht.

In Umsetzung der dargestellten immissionsschutzrechtlichen Pflichten werden die nachfolgend bezeichneten genehmigten Vorhaben hiermit wie folgt bekannt gemacht.

2024

 Vorhaben:                             Wesentliche Änderung der Eisengießerei

Datum Bekanntmachung:   (das Datum der Veröffentlichung auf der Homepage, bitte selbstständig setzen)

Datum Bescheid:                  30.07.2024

Aktenzeichen:                      RPGI-43.2-53e1150/2-2015/9 

Vorhaben:                             Wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von metallorganischen Verbindungen

Datum Bekanntmachung:   15.10.2024

Datum Bescheid:                  06.09.2024

Aktenzeichen:                      RPGI-43.2-53e1650/4-2014/30 

Vorhaben:      Errichtung und Betrieb einer Produktionslinie

Datum Bekanntmachung:   10.09.2024

Datum Bescheid:                  29.07.2024

Aktenzeichen:                       RPGI-43.2-53e1440/1-2023/1

Vorhaben:                                       Nachtanlieferung und Lärmminderung

Datum der Bekanntmachung:      09.07.2024

Datum des Bescheids:                  19.02.2024

Aktenzeichen:                                RPGI-43.1-53e1480/1-2016/17

Vorhaben:                   Errichtung und Betrieb einer Tiegelofenanlage mit 2 x 30 t-Tiegelofengruppe: Leistungscenter 6 (LC6), Ersatz für den 40 t Kupolofen (Kupolofen 2), Bau einer neuen Gattierung im Hallenbereich, keine Kapazitätserweiterung (G136, Dekarbonisierung, Ersatz Kupolofen 2 durch Tiegelofengruppe: Leistungscenter 6 [LC6])

Datum Bescheid:       12.06.2024

Aktenzeichen:            RPGI-43.2-53e1860/1-2015/8

Vorhaben:    Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von mRNA-basierenden Arzneimitteln (hier: SARS-CoV-2-Impfstoff)

Datum Bekanntmachung:   29.04.2024

Datum Bescheid:                  08.04.2024

Aktenzeichen:                       RPGI-43.2-53e1650/5-2021/3

Vorhaben:      Wesentliche Änderung der Anlage zur zeitweiligen Lagerung gefährlicher und nicht gefährlicher Abfälle sowie zur Behandlung nicht gefährlicher Abfälle am Standort 35606 Solms

Datum Bekanntmachung:   04.03.2024

Datum Bescheid:                  26.06.2023

Aktenzeichen:                       RPGI-42.2-100g0700/20-2017/8

2023

Vorhaben:      Änderung des gesamtlufttechnischen Konzeptes (Ab- und Zuluftanlage sowie Abluftreinigung) für die Ofenhalle 3 und 4 (Geb.-Nr. 44 - Tiegelofenanlage II) am Standort Breidenbach

Datum Bekanntmachung:   05.06.2023

Datum Bescheid:                  10.05.2023

Aktenzeichen:                       RPGI-43.2-53e1150/3-20216/14

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von externen Schrotten und betriebseigenen Rücklaufschotten in den Lagerbereichen Nord-West (BE1010) und Nord (BE1030) sowie Errichtung und Betrieb einer neuen Brennschneideanlage als Nebeneinrichtung zum Stahlwerk

Datum der Bekanntmachung: 30.05.2022

Datum des Bescheides: 10.05.2022

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e2000/2-2021/2

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Plasmiden

Datum der Bekanntmachung: 07.03.2023

Datum des Bescheids: 07.02.2023

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/3-2021/1

2022

Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines Chemikalienlagers

Datum der Bekanntmachung: 14.07.2022

Datum des Bescheids: 17.06.2022

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1650/9-2014/34

Vorhaben: Wesentliche Änderung einer Eisengießerei

Datum der Bekanntmachung:22.02.2022

Datum des Bescheids: 01.02.2022

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1860/1-2021/3 - Winter 2/21

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Sandregenerierungsanlage

Datum der Bekanntmachung: 04.02.2022

Datum des Bescheids: 28.01.2022

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1350/1-2015/44

Vorhaben: Erweiterung der Anlage zur Herstellung von Impfstoff

Datum der Bekanntmachung: 01.02.2022

Datum des Bescheids: 16.11.2021

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1650/9-2014/32

2021

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer neuen Kernfertigungslinie (ECO Casting) in der Kernmacherei K 2

Datum der Bekanntmachung: 17.09.2021

Datum des Bescheids: 17.08.2021

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1860/1-2021/1

Vorhaben: Erweiterung der Anlage zur Herstellung von Impfstoffen

Datum der Bekanntmachung: 11.06.2021

Datum des Bescheids: 14.05.2021

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1650/9-2014/28

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff

Datum der Bekanntmachung: 07.06.2021

Datum des Bescheids: 14.05.2021

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1340/8-2019/1

Vorhaben: Wesentliche Änderung der bestehenden Eisengießerei

Datum der Bekanntmachung: 19.05.2021

Datum des Bescheids: 28.04.2021

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1600/3-2014/155

Vorhaben: Errichtung und der Betrieb einer neuen zusätzlichen Gießereilinie ECO-Casting

Datum der Bekanntmachung: 03.05.2021

Datum des Bescheids: 12.04.2021

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1860/2-2019/3

Vorhaben: Erweiterung einer bestehenden Produktionsanlage um die zusätzliche Herstellung von Impfstoff

Datum der Bekanntmachung: 19.04.2021

Datum des Bescheids: 15.01.2021

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/9-2014/25

2020

Vorhaben: Erweiterung einer bestehenden Produktionsanlage um die zusätzliche Herstellung von Impfstoff

Datum der Bekanntmachung: 12.10.2020

Datum des Bescheids: 15.09.2020

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1280/1-2017/2

Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines Elektroglühofens Q5

Datum der Bekanntmachung: 02.04.2020

Datum des Bescheids: 19.03.2020

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1440/16-2015/4

2019

Vorhaben: Errichtung und der Betrieb einer neuen Anlage
zur thermischen Regenerierung von Sanden, die in der Gießerei G 8 im Leistungscenter 2

Datum der Bekanntmachung: 21.11.2019

Datum des Bescheids: 21.11.2019

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1860/3-2015/3

Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines weiteren Fermenters

Datum der Bekanntmachung: 26.09.2019

Datum des Bescheids: 27.08.2019

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/8-2019/1

Vorhaben: Änderung der bestehenden Eisengießerei

Datum der Bekanntmachung: 11.04.2019

Datum des Bescheids: 04.04.2019

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1350/1-2015/24

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Zoster-Antigenkonzentrat

Datum der Bekanntmachung: 25.03.2019

Datum des Bescheids: 04.03.2019

Aktenzeichen:  RPGI-43.2-53e1650/3-2017/1

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen "Abfallzwischenlager Grünberg"

Datum der Bekanntmachung: 21.01.2019

Datum des Bescheids: 20.12.2018

Aktenzeichen: RPGI-42.2-100g0300/12-2016/8

Vorhaben: Wesentliche Änderung und Betrieb einer Kompostierungsanlage

Datum der Bekanntmachung: 07.01.2019

Datum des Bescheids: 22.11.2018

Aktenzeichen: RPGI-42.2-100g0900/5-2017/8

2018

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Oberflächenbehandlungsanlage

Datum der Bekanntmachung: 18.12.2018

Datum des Bescheids: 28.11.2018

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1280/1-2017/1

Vorhaben: Änderung der bestehenden Anlage zur Oberflächenbehandlung

Datum der Bekanntmachung: 04.06.2018

Datum des Bescheids: 24.05.2018

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1420/23-2015/3

Vorhaben: Dauerhafter Parallelbetrieb der sechsten Kernschießmaschine und damit verbunden die Anhebung der Abluftleistung des bereits bestehenden Aminwäschers in der Kernmacherei der Gießerei G 7

Datum der Bekanntmachung: 01.06.2018

Datum des Bescheids: 15.05.2018

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1860/13-2016/2

Vorhaben: Geänderte bauliche Ausführung des Vorhabens im Bereich des Trockenfermenters und der Rotteboxen

Datum der Bekanntmachung: 27.04.2018

Datum des Bescheids: 25.10.2017

Aktenzeichen: RPGI-42.2-100g0100/4-2014/6

Vorhaben: Wesentliche Änderung der bestehenden Eisengießerei im Bereich der Kupolofenentstaubung

Datum der Bekanntmachung: 20.04.2018

Datum des Bescheids: 17.05.2017

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1840/4-2015/22

Vorhaben: Erweiterung der bestehenden Anlagen zum Halten von Mastschweinen

Datum der Bekanntmachung: 22.01.2018

Datum des Bescheids: 22.12.2017 

Aktenzeichen: RPGI-43.1-53e1020/4-2014/7

Vorhaben: Ersatz von zwei bestehenden Aminwäschern durch einen neuen Aminwäscher und Optimierung des Abluftkonzeptes in der Kernmacherei 1

Datum der Bekanntmachung: 06.04.2018

Datum des Bescheids: 20.03.2018

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1860/14-2015/5

Vorhaben: Errichtung und Betrieb Anlage zur Herstellung von Kohlenstoff

Datum der Bekanntmachung: 19.03.2018

Datum des Bescheids: 27.02.2018

Aktenzeichen: RPGI-Abt.IV-53e1540/1-2017/1

2017

Vorhaben: Änderung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Klebstoff

Datum der Bekanntmachung: 20.11.2017

Datum des Bescheids: 20.11.2017

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1410/3-2015/12

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Meningitis-Antigenkonzentraten

Datum der Bekanntmachung: 18.12.2017

Datum des Bescheids: 24.11.2017

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/8-2016/1

Vorhaben: Erweiterung der vorhandenen Presserei und Elektroglüherei um den neuen Bereich 5 PTS/PIF 

Datum der Bekanntmachung: 28.04.2017

Datum des Bescheids: 21.04.2017

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1440/3-2016/1

2016

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Erdgas-Verdichterstation mit einer Gasturbinenanlage zum Antrieb von Arbeitsmaschinen für den Einsatz von naturbelassenem Erdgas mit einer Feuerungswärmeleistung (ISO) von insgesamt 126,6 MW 

Datum der Bekanntmachung: 22.12.2016

Datum des Bescheids: 06.12.2016

Aktenzeichen: RPGI-43.1-53e1430/4-2015/1

Vorhaben: Umstellung der bestehenden Produktionsanlage zur Herstellung von Influenza Impfstoff auf die Herstellung therapeutisch genutzter monoklonaler Antikörper

Datum der Bekanntmachung: 18.11.2016

Datum des Bescheids: 01.11.2016

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/9-2014/5

Vorhaben: Planfeststellungsbeschluss zur Änderung der "Deponie Eulingsberg" durch die Erweiterung WEST

Datum der Bekanntmachung: 22.08.2016

Datum des Bescheids: 14.07.2016

Aktenzeichen: RPGI-42.2-100g0800/4-2014/10

Vorhaben: Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse

Datum der Bekanntmachung: 19.08.2016

Datum des Bescheids: 12.08.2016

Aktenzeichen:RPGI-43.1-53e1210/23-2015/1

Vorhaben: Nachträgliche Anordnung nach § 17 Abs. 1 BImSchG zur Neufestsetzung einer Geruchsstoffkonzentration und zur Sanierung des Biofilter Q 103.2

Datum der Bekanntmachung: 27.06.2016

Datum des Bescheids: 08.06.2016

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53-e1600/3-2014/45

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer thermischen Desinfektionsanlage (TDA) mit einer Reinigungsanlage Cleaning in Place (CIP) 

Datum der Bekanntmachung: 04.05.2016

Datum des Bescheids: 21.04.2016

Aktenzeichen: RPGI-43.2-53e1650/11-2015/2

2015

Vorhaben: Errichtung und Betrieb eines neuen Elektroglühofens

Datum der Bekanntmachung: 12.10.2015

Datum des Bescheids: 25.08.2015

Aktenzeichen: IV/43.2 53e 621 Schunk 1/15

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer thermischen Reststoffbehandlungs- und Energieverwertungsanlage (TREA II)

Datum der Bekanntmachung: 05.10.2015

Datum des Bescheids: 20.08.2015

Aktenzeichen: IV/42.2-100g0300/12-2014/1

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer neuen Bearbeitungshalle "Putzerei der Gießerei G8" 

Datum der Bekanntmachung: 18.02.2015 

Datum des Bescheids: 04.02.2015

Aktenzeichen: IV/43.253e 621 - Winter 2/14

2014

Vorhaben: PANSE WETZLAR Entsorgung GmbH

Datum der Bekanntmachung: 11.12.2014

Datum des Bescheids: 11.12.2014

Aktenzeichen: IV/42.2-100g-kru-v-42309-1_IGV 11/13

Vorhaben: Neugenehmigung einer Anlage zur Wirkstoffherstellung

Datum der Bekanntmachung: 26.08.2014

Datum des Bescheids: 26.08.2014

Aktenzeichen: IV/43.2-53e621-CSL 1/14

Vorhaben: Änderung der bestehenden Eisengießerei 

Datum der Bekanntmachung: 08.01.2014

Datum des Bescheids: 08.01.2014

Aktenzeichen: IV43.2/53e 621-MeierGuss-Staffel 1/13

Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwei Schwachgasfackeln, Änderung des Schwachgasverwertungssystems, der Perkolatperipherie und Entwässerungskonzeptes des Biomassezentrums Stausebach

Datum der Bekanntmachung: 05.06.2014

Datum des Bescheids: 05.06.2014

Aktenzeichen: IV42.2 100g V 11113-1 E.ON-Biomassezentrum Stausebach

Vorhaben: Kalkbrennanlage
Ersatz von zwei Normalschachtöfen durch einen Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Ofen (GGR-Ofen 8) mit einhergehender Kapazitätserhöhung der gesamten Kalkbrennanlage von 1130 t/Tag auf 1300 t/Tag

Datum der Bekanntmachung: 12.05.2014

Datum des Bescheids: 12.05.2014

Aktenzeichen: 43.1 53e 621 SchaeferKalk Brennanl. 1/13

Vorhaben: Erweiterung der Eisengießerei durch Errichtung und Betrieb einer neuen Gießereianlage G8

Datum der Bekanntmachung:  23.06.2014

Datum des Bescheids: 22.05.2014

Aktenzeichen: IV/ 43.2 53e 621 – Winter 1/13

Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer neuen Entstaubungsanlage (Bereich Gießerei G7)      

Datum der Bekanntmachung:  10.04.2014

Datum des Bescheids: 10.04.2014

Aktenzeichen: IV/43.2 53e 621 Winter 3/13

Schlagworte zum Thema