Zivile Krisenvorsorge

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Die Verteidigung des Bundesgebietes gegen Angriffe von außen und der Schutz der Bevölkerung stellen wesentliche Staatsaufgaben dar. Dazu gehören sowohl die militärische als auch die zivile Verteidigung.

Der Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung war zwar nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Ende des sogenannten Kalten Krieges in seiner Wertigkeit einem Wandel unterworfen. Gleichwohl kennt das Grundgesetz nach wie vor den sogenannten Spannungsfall und den sogenannten Verteidigungsfall. Insbesondere der Spannungsfall hat mit Blick auf die zunehmende Bedrohung des Staates aus seinem Inneren heraus wie Terrorismusgefahr oder ähnliches eine erhebliche Aktualität gewonnen, sodass hierfür die Planung, Verwaltung, Beratung und Aufsicht im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung unter einem neuen Blickwinkel verstärkte Aufmerksamkeit verdient.

Das Aufgabenspektrum umfasst: Warnung der Bevölkerung, Schutz von Kulturgut, Vorbereitung und Übung der zivilen Alarmplanung, Selbstschutz in Behörden und Betrieben, hessenweite Ernährungsnotfallvorsorge und Krisenvorsorge. Hierzu gehört auch die Sicherstellung der Versorgung mit Gütern, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Kommunikation.

Zivil-Militärische Zusammenarbeit

Zuständigkeiten im Rahmen der Veränderung militärischer Anlagen und die Bearbeitung vorgesehener Manöver und sonstiger militärischer Übungen der Bundeswehr gehören in diesen Kontext. Das Regierungspräsidium Gießen koordiniert in seinem Dezernat 22 zivile und militärische Belange im Regierungsbezirk und hält engen Kontakt zu den in Betracht kommenden deutschen und ausländischen Streitkräften.

Besonders deutlich wird diese Zusammenarbeit in der Geschäftsstelle der „AfMB – Aktion für Menschen mit Behinderung – Stadt und Landkreis Gießen“, die ebenfalls im Dezernat 22 angesiedelt ist.

Weiterhin sind in diesem Zusammenhang zu nennen: Aufgaben nach dem Schutzbereichsgesetz, dem Wehrpflichtgesetz, dem Landbeschaffungsgesetz und dem Bundesleistungsgesetz sowie die Objekterfassung und der Objektschutz.

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