Gießen. Egal ob es um Windkraft, die Ausweisung von Gewerbegebieten oder auch die Unterbringung von Geflüchteten geht: Zwischen dem Regierungspräsidium Gießen und den Kommunen in den fünf mittelhessischen Landkreisen gibt es viele Verbindungen. Da ist es wichtig, sich immer wieder auszutauschen. Traditionell lädt das Regierungspräsidium daher Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden, Städten und Landkreisen zu einer Infoveranstaltung ein. „Unsere wichtige Botschaft ist: Scheuen Sie sich nicht, auf uns zuzukommen. Machen Sie das besonders bei komplexen Themen wie der Windkraft oder der Regionalplanung frühzeitig. Wir helfen gerne weiter und beraten. Lassen Sie uns ins Gespräch kommen, bevor Beschlüsse gefasst werden, die vielleicht am Ende gar nicht realisierbar sind“, sagte Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich. Er begrüßte die Gäste herzlich und freute sich auf die Möglichkeit zum Austausch. Gemeinsam mit den Abteilungsleiterinnen und -leitern und weiteren Beschäftigten stand er Rede und Antwort zu verschiedenen Themen.
Mit dabei waren Oliver Hölz (Bürgermeister Hüttenberg), Andreas Höfner (Bürgermeister Dornburg), Alexandra Klusmann (Bürgermeisterin Rauschenberg), Andre Schlipp (Bürgermeister Amöneburg), Sven Schmidt (Bürgermeister Wetter), Peter Blum (Bürgermeister Waldbrunn), Christian Harms (Bürgermeister Weinbach), Tobias Breidenbach (Bürgermeister Reiskirchen), Reiner Greve (Bürgermeister Löhnberg), Klaus Bastian (Erster Beigeordneter Driedorf), Michael Krenos (Bürgermeister Sinn), Christoph Lück (Bürgermeister Kirtorf) und Dietmar Krist (Bürgermeister Antrifttal).
Sieben Abteilungen, 46 Dezernate
Ein Teil von ihnen nahm die Möglichkeit war, zu Beginn den „Weg des Flüchtlings“ zu gehen. Wo kommen sie in Gießen an? Was erwartet sie hier? Wie geht es für sie weiter? Antworten auf diese und andere Fragen gab es beim Rundgang durch das Ankunftszentrum in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen. Im zweiten Teil wurde zunächst die Behörde mit ihren sieben Abteilungen und 46 Dezernaten vorgestellt. Zudem gab es tiefergehende Informationen aus den Bereichen Kommunalaufsicht, Zivile Verteidigung, Regionalplanung, Windkraft und erneuerbare Energien, Flüchtlingsangelegenheiten und Arbeitsschutz. Hierbei erfuhren die Frauen und Männer beispielsweise, welche Aufgaben die Kommunalaufsicht hat und dass der neue Regionalplan in der zweiten Jahreshälfte 2026 beschlossen werden soll. Zum Thema Windkraft wurde berichtet, dass es in Mittelhessen derzeit 477 Anlagen gibt, die meisten davon im Vogelsbergkreis. Weitere 100 stehen vor der Inbetriebnahme und für 70 laufen Genehmigungsverfahren in allen fünf Landkreisen.
Informiert wurde zudem über den Arbeitsschutz beim Breitbandausbau – nach wie vor ein wichtiges Thema. Das zeigen die vielen Beschwerden, die beim Regierungspräsidium eingehen. Ein Problem ist beispielsweise die fehlende oder mangelhafte Absicherung von Baustellen. Hier wird bereits viel Aufklärungsarbeit geleistet. Trotzdem rät das Regierungspräsidium, die Arbeitsschützer über problematische Baustellen zu informieren. Nur so lassen sich Gefahren sowohl für die Arbeiter als auch für Verkehrsteilnehmer, Passanten und Schulkinder vermeiden, Mängel beheben und die Bedingungen für Arbeitnehmer verbessern.
