Termine und Sitzungen des Haupt- und Planungsausschusses (HuP), IX. Legislaturperiode

16.03.2022

Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 16. März 2022 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);

Antrag der Gemeinde Selters zwecks Etablierung zusätzlicher Verkaufsflächen für den Einzelhandel im zentralen Ortsteil Niederselters (Drucksache X/5)

Beteiligungsverfahren zum Regionalplanentwurf Mittelhessen

Mitteilungen und Anfragen

12.07.2021

Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 12. Juli 2021 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht
b) Änderungen und Ergänzungen des Regionalplantextes;
Anträge der Fraktionen und Beschlussempfehlung der Oberen Landesplanungsbehörde, Drucksachen IX/107, IX/108, IX/109, IX/112, IX/111

Mitteilungen und Anfragen

12.07.2021 HuP

32. Sitzung am 12. Juli 2021 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Gemeinde Mittenaar zwecks Ausweisung eines Wohngebiets im Westen des nichtzentralen Ortsteils Ballersbach (Drucksache IX/104)

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Grünberg zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für die Verlagerung eines Bekleidungsfachgeschäfts (Druicksache IX/110)

Mitteilungen und Anfragen

08.06.2021

Gemeinsame Sitzung von HuP und EULI am 8. Juni 2021 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Schlitz zwecks Erweiterung des Gewerbegebiets "Fuldaer Straße" in den Stadtteilen Hartershausen und Üllershausen (Drucksache IX/88)
- Entscheidung des HuP -

Antrag der Stadt Herbstein zwecks Errichtung einer raumbedeutsamen Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Stadtteil Stockhausen (Drucksache IX/90)
- Entscheidung des EULI -

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen

a) Sachstandsbericht und Rückblick auf den Workshop vom 20. Mai 2021 und die Erörterung am 1. Juni 2021
b) Änderungen der bisherigen Berichtsvorlagen und der Regionalplankarte (Entwurf)
    aa) Redaktionelle Änderungen an Text und Karte (Drucksache IX/103)
    bb) Änderungen von Text und Karte aufgrund von Anträgen (Drucksachen IX/92, IX/94, IX/95, IX/96, IX/97; )X/98, IX/99, IX/100, IX/101 und IX/102)
c) Berichtsvorlage Kapitel 3 Daseinsvorsorge
d) Berichtsvorlagen Kapitel 7.1 Verkehr, 7.1.1 Schienenverkehr, 7.1.2 Öffentlicher Personenverkehr, 7.1.3 Güterverkehr, 7.1.4 Straßenverkehr, 7.1.5 Fuß-und Radverkehr, 7.1.6 Luftverkehr, 7.1.7 Wasserstraßen
e) Berichtsvorlage Kapitel 7.2 Energieübertragung/Energietransport
f) Berichtsvorlage Kapitel 7.5 Abfallwirtschaft
g) Berichtsvorlagen Umweltbericht und FFH-Bericht

Mitteilungen und Anfragen

20.04.2021

30. Sitzung am 20. April 2021 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Gemeinde Buseck zwecks Erweiterung des Edeka-Zentrallagers im "Gewerbegebiet Ost" im Ortsteil Großen-Buseck (Drucksache IX/89)

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
a) Sachstandsbericht sowie Berichtsvorlage zum aktualisierten Inhaltsverzeichnis und zur geplanten Vorstellung der Inhalte in den Ausschüssen
b) Berichtsvorlage zur Berücksichtigung der Gemeindebefragung, der Ergebnisse der Strategischen Umweltprüfung und der FFH-Vorprüfung sowie Erläuterung herausgehobenre Planungsflächen (potenzielle Vorranggebiete Industrie und Gewerbe Planung, potenzielle Vorranggebiete Siedlung Planung und potenzielle Vorranggebiete für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten Planung)
c) Kapitel Allgemeine Hinweise
d) Kapitel Leitlinien für die Ordnung und Entwicklung der Region
e) Kapitel 4 Regionale Raumstruktur, 4.1 Strukturräume, 4.2 Entwicklungsachsen und 4.3 Zentrale Orte und Verflechungsbereiche
f) Kapitel 5 Regionale Siedlungsstruktur, 5.2 Industrie- und Gewerbeflächen und 5.5 Denkmalschutz

Mitteilungen und Anfragen

02.03.2021

29. Sitzung am 2. März 2021 in Buseck

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Hungen zwecks Ausweisung eines Sondergebiets für den großflächigen Einzelhandel in den Gemarkungen Inheiden und Trais-Horloff (Drucksache IX/87)

Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen;
a) Sachstandsbericht
b) Weiteres Vorgehen bei der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen (Drucksache IX/86)
c) Berichtsvorlage zu Inhaltsverzeichnis und Zeitplan für die Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen einschließlich der Textentwürfe für die Regionalplankapitel 2, 5.1, 5.3 und 5.4

Mitteilungen und Anfragen

17.12.2020

28. Sitzung am 17. Dezember 2020 in Kleinlinden

Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung

Abweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 (RPM 2010);
Antrag der Stadt Schotten zwecks Erweiterung des Gewerbegebiets "Auf der Oberwiese" im Stadtteil Rainrod (Drucksache IX/82)

Landesentwicklungsplan Hessen 2020;
Stellungnahme zum Entwurf für die 2. Beteiligung in Form einer Teiloffenlage (Drucksache IX/83)

Mitteilungen und Anfragen

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