Produktsicherheit & Marktüberwachung

Druckgeräte sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die grundlegenden Sicherheitsanforderungen hinsichtlich Auslegung, Fertigung und Prüfung von Druckgeräten sind weitgehend europäisch harmonisiert.

Zu den Druckgeräten gehören u.a.

• Dampfkessel,
• Füllanlagen für Druckgase
• Wärmetauscher
• Dampferzeuger
• Behälter, die verschiedene Medien (Gase, Flüssigkeiten) unter Druck speichern (Druckbehälter)
• Rohrleitungen, die unter innerem Überdruck stehen und Ausrüstungsteile (mit Sicherheitsfunktion)

Besondere Bestimmungen gelten für

• einfache Druckbehälter
• ortsbewegliche Druckbehälter
• Spraydosen (Aerosolpackungen)

Druckgeräte müssen vor Inbetriebnahme und in regelmäßigen Zeitabständen durch zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) bzw. durch befähigte Personen geprüft werden.

Für die Errichtung und den Betrieb von Füllanlagen für Druckgasflaschen und Druckbehälter ist eine Erlaubnis durch das Regierungspräsidium erforderlich. Dies trifft beispielsweise auf Füllanlagen für Atemluft- und Sauerstoffflaschen zu.

Den Begriff „Maschinen“ bringen viele Menschen zunächst in Verbindung mit Stanzen, Pressen, Drehbänke und Anlagen, die in der Industrie oder am Arbeitsplatz Verwendung finden.

Aber auch Maschinen im Heimwerkerbereich, wie Akkuschrauber und Bohrmaschinen von Discountern gehören zu dieser Produktgruppe. Trotz unterschiedlicher Verwendung gilt für alle Maschinen: Sie müssen für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet und vor allem sicher sein. Rahmenbedingungen, die die Sicherheit von Maschinen betreffen, sind europaweit festgelegt.

Damit Hersteller, Importeure und Händler nur sichere Maschinen in Verkehr bringen, achten die Marktaufsichtsbehörden in den Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen.

Spielzeug sollte altersgerecht, gut verarbeitet und vor allem sicher sein.

Die Sicherheit von Spielzeug ist europaweit geregelt. Durch die CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller oder Importeur, dass die wesentlichen Sicherheitsanforderungen eingehalten werden. Um eine Verletzung beim Umgang mit Spielzeug zu vermeiden, müssen in Deutschland Gefahrenhinweise und Gebrauchsvorschriften an dem Produkt, der Verpackung oder auf dem Begleitzettel in deutscher Sprache angebracht sein.

Explosionsschutzanforderungen an Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen

Bestimmte Mindestanforderungen beim Inverkehrbringen sind u.a.:

• Konformitätsbewertung
• europäisch harmonisierte Normen
• Kennzeichnungsvorschriften (CE-Kennzeichnung)

Die Anforderungen erstrecken sich von einfachen Komponenten bis hin zu kompletten Maschinen. In einigen Fällen fordern die Richtlinien als Teil des Konformitätsbewertungsverfahrens eine EG-Baumusterprüfung (Zertifizierung), die von einer benannten Stelle ausgestellt wird. Dann ist eine Bewertung des Qualitätssicherungssystems des Herstellers erforderlich. Diese Bewertungen darf nur eine Stelle vornehmen, die speziell für die Prüfungen/Zertifizierungen von Produkten akkreditiert und in Brüssel notifiziert wurde.

Für die Akkreditierung ist in Deutschland die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) zuständig.

Für die Erlaubnisverfahren zum Betrieb und die Überwachung von überwachungsbedürftigen Anlagen, wie z.B. Tankstellen, sind in Hessen die Arbeitsschutzdezernate der Regierungspräsidien zuständig. Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich auf der Seite der 'Gefahrstoffdatenbank der Länder - GDL' unter der Rubrik 'Informationen zum Explosionsschutz'.