Wer regiert eigentlich die EU?

Gießen. „Europa sollte uns allen sehr am Herzen liegen“, sagt Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich zu den 14 Auszubildenden sowie Anwärterinnen und Anwärtern des Regierungspräsidiums (RP) Gießen. Allzu oft werde die Arbeit der Europäischen Union mit überbordender Bürokratie und Regulierung verkürzt umschrieben. „Das verkennt aber, wie sehr Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland auf das Engste verbunden ist mit den Errungenschaften der politischen Zusammenarbeit in Europa.“

Organisiert vom EU-Informationszentrum im RP Gießen waren die Auszubildenden des ersten Lehrjahres sowie die Studierenden im Fach Public Administration eingeladen zu einem ganztägigen Seminar unter dem Titel „Wer regiert die EU? Eine Frage der Demokratie“. Vier ehrenamtliche Teamer der europaweiten NGO „Junge Europäische Föderalisten“ (JEF) hatten es sich an diesem Tag zur Aufgabe gemacht, den jungen Menschen das Thema Europa und den institutionellen Aufbau der Europäischen Union näher zu bringen.

Gemeinsamkeiten und Unterschiede

Das Seminar ist Teil des seit 2015 bei den Jungen Europäischen Föderalisten Hessen bestehenden Projektes „1040 Berlaymont”, das von der Europaabteilung der hessischen Staatskanzlei finanziell gefördert wird. Dazu bietet die JEF Hessen kostenfreie interaktive Seminare und Planspiele zu europapolitischen Themen an. Das Angebot setzt auf die aktive Einbeziehung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und zeichnet sich durch abwechslungsreiche Methoden aus. So sollte die Gruppe etwa in einem „Institutionenpuzzle“ den Organen der Bundesrepublik Deutschland und der EU Begriffe wie „Richtlinienkompetenz“ und „Initiativrecht“ zuordnen. Schnell wurde dabei deutlich, welche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede, in den Strukturen und Arbeitsabläufen bestehen. Auf interaktive Weise erkundeten die jungen RP-Bediensteten die europäischen Institutionen und überlegten letztendlich, wie es mit der Demokratie, dem demokratischen Aufbau der EU ausschaut. Dabei wurden viele Fragen erläutert: Wie ist die Macht zwischen den verschiedenen Institutionen verteilt? Wer regiert eigentlich die EU? Lässt sich diese Frage überhaupt eindeutig beantworten? Und wenn nein, was bedeutet das für die demokratische Legitimation der EU? Wie kann man nationale Denkmuster aufbrechen und junge Menschen dazu anregen, über die eigene europäische Identität nachzudenken?

Auch wenn es keine abschließend eindeutige Antwort gab – was angesichts des doch einmaligen Wesens der EU zwischen Staatlichkeit und internationaler Organisation kaum anzunehmen war – so stellen sich die vermittelten Inhalte doch als echter Gewinn für die Beteiligten heraus. „Fast alle unserer Rechtsgebiete, die wir im RP bearbeiten, sind stark von europäischer Gesetzgebung geprägt. Da ist es von entscheidender Bedeutung, zu wissen, wie europäische Rechtsakte entstehen und an welcher Stelle welche Institution handelt“, sagt der Leiter des EU-Informationszentrums Gießen, Michael Schär, abschließend den Ehrenamtlichen der JEF Hessen nach einem informationsreichen und in der Diskussion angeregten Tag. Sein Fazit: „Das Seminarangebot ist nicht nur Schülerinnen und Schülern oder Studierenden, sondern generell allen jungen Menschen wärmstens zu empfehlen.“

Das Projekt „1040 Berlaymont“ der JEF Hessen

Die europapolitische Bildungsarbeit steckt voller Herausforderungen. Das Projekt „1040 Berlaymont“ versucht Antworten darauf zu geben. Mit finanzieller Unterstützung der Europaabteilung der Hessischen Staatskanzlei bieten die ehrenamtlichen Teamerinnen und Teamer der Jungen Europäischen Föderalisten verschiedene Seminare und Planspiele in Präsenz und Online an. Das Angebot richtet sich an Schulen, Schülervertretungen, Parteijugendorganisationen, Jugendgruppen oder studentische Gruppen und ist kostenfrei. Weitere Informationen finden Interessierte auf den Seiten der JEF Hessen unter https://www.jef-hessen.de/1040-berlaymont/Öffnet sich in einem neuen Fenster.