Regionalplan Mittelhessen

In der Planungshierarchie der Raumordnung stellt der Regionalplan das Bin­deglied zwischen dem hessenweit gültigen Landesentwicklungsplan (LEP) und den kommunalen Bauleitplanungen der Städte und Gemeinden dar. Er setzt die aus dem LEP abgeleiteten Vorgaben für die Planungsregion Mittel­hessen um und legt dafür sog. Ziele und Grundsätze der Raumordnung für ih­re künftige Entwicklung fest.

Als überörtliches, fachübergreifendes Planwerk mit einem Planungsmaßstab von 1:100.000 hat der Regionalplan das Ziel, raumbedeutsame, überörtliche Sachverhalte zu steuern und dabei möglichst viele raumwirksame Forderun­gen und Erwartungen regionaler Akteure zu berücksichtigen. Der Regional­plan hat folglich die Aufgabe, die vielfältigen, oft widerstreitenden, Nutzungs­ansprüche und Raumfunktionen (z. B. Siedlungsentwicklung, Rohstoffabbau, Einzelhandel, Durchlüftung von Siedlungen, Verkehr, Hochwasserrückhaltung) gegeneinander abzuwägen und planerisch auszugleichen.

Eine konkrete Bindungswirkung entfaltet der Regionalplan für Fachplanungen und andere Maßnahmen (§ 4 Abs. 1 Raumordnungsgesetz); auch die kommu­nale Bauleitplanung in Form von Flächennutzungs- und Bauleitplänen ist an seinen Inhalt anzupassen (§ 1 Abs. 4 Baugesetzbuch). Dem Gegenstromprin­zip entsprechend berücksichtigt der Regionalplan aber auch die Planungsvor­stellungen der Städte und Gemeinden und zeigt diesen durch die Ausweisung von Vorranggebieten Siedlung bzw. Industrie und Gewerbe Planung Flächen auf, die grundsätzlich für solche Entwicklungen geeignet sind. Endgültig ent­scheiden, an welcher Stelle des Gemeindegebietes z. B. ein neues Wohn- oder Gewerbegebiet entstehen soll, können letztlich nur die Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit.

Regionalpläne müssen regelmäßig neu aufgestellt werden, um sich den ver­änderten Verhältnissen anzupassen und damit auch künftig Steuerungswir­kung erzielen zu können. Der Prozess einer Neuaufstellung umfasst viele ein­zelne Schritte und erstreckt sich über mehrere Jahre.